BB Logo (EUIPO, 24.10.2013)
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Die Unionsmarke BB wurde als Bildmarke am 24.10.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.03.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Polygon #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012251336 |
| Anmeldedatum | 24. Oktober 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. November 2013 |
| Eintragungsdatum | 15. März 2015 |
| Ablaufdatum | 24. Oktober 2033 |
Markeninhaber
Landstrasse 39
9490 Vaduz
LI
9490 Vaduz
LI
Markenvertreter
Filipova 2016
148 00 Praha 4
CZ
Widerspruch / Beschwerde
24.02.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
BOTTLING COMPANY - GORNA BANIA Ltd
Waren und Dienstleistungen
16
Verpackungen (Papierwaren), insbesondere für Nahrungsmittelprodukte; Silberpapier; Viskosefolien für Verpackungszwecke; Kartonagen; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Platzdeckchen [Sets] aus Papier; Tischtücher aus Papier; Untersetzer aus Papier; Verpackungsbeutel, -hüllen und -taschen aus Papier oder Kunststoff; Schilder (Papiersiegel)
20
Verpackungen (Schachteln) aus Kunststoff und Behälter aus Kunststoff, insbesondere für Nahrungsmittelprodukte; Transportpaletten (nicht aus Metall); Anrichten (Möbel)
29
Fischgerichte; Fischerzeugnisse für Speisezwecke; Thunfisch
30
Pasteten; Belegte/gefüllte Baguettes (frisch, gekühlt, tiefgekühlt, überbacken); Fleischpasteten [Backwaren]; Gemüsepasteten [Backwaren]; Wurstpasteten [Backwaren]; Käsepasteten [Backwaren]; Ciabatta [Backwaren]
35
Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Werbetätigkeit und Verbreitung von Werbeanzeigen; Marktforschung und -analyse; Vervielfältigung von Dokumenten; Verteilung von Waren zum Werbezwecke; Schaufensterdekoration; Marketing; Automatisierte Datenverarbeitung, alles vorstehend Genannte nur in Bezug auf Papierwaren, Verpackungen, Nahrungsmittel aus Fisch, Pasteten (Backwaren) und belegte Baguettes, und Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Restaurants
43
Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Verpflegung von Gästen in Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf von Speisen; Feinkostzubereitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Oktober 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. November 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012251336