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Die Unionsmarke ARGUS - wurde als Wortmarke am 23.10.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.02.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012247359 |
| Anmeldedatum | 23. Oktober 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Februar 2014 |
| Eintragungsdatum | 08. Februar 2017 |
| Ablaufdatum | 23. Oktober 2033 |
Markeninhaber
24 rue des Jeûneurs
75002 Paris
FR
75002 Paris
FR
Markenvertreter
104 rue de Richelieu
75002 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
06.05.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
7S Group GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Fahrzeuge; Apparate für Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder zu Wasser, Nämlich Kraftfahrzeuge, Reiseomnibusse, Reiseomnibusse, Fahrräder, Fahrräder, Lastkraftwagen [geschlossen], Lastwagen, Wohnwagen, Loren, Lastkraftwagen [geschlossen], Motorräder, Anhänger (Fahrzeuge), Traktoren, Straßenbahnwagen, Schienenfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Wasserflugzeuge, Steuerballons, Fallschirme, Boote, Boote, Schaluppen, Boote; Keines der vorstehend genannten Erzeugnisse mit Bezug zum Bereich Rohstoffe und keines der vorstehend genannten Erzeugnisse mit Bezug zu den Bereichen Energie, Transport und Emissionen, ausgenommen im Hinblick auf Straßenfahrzeuge und sonstige Personenbeförderungsmittel
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Schreibwaren, Zeitungen, Magazins, Periodische Druckwerke, Drucksachen; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Wobei sämtliche oben genannten Erzeugnisse mit dem Automobilbau verbunden sind; Keines der vorstehend genannten Erzeugnisse mit Bezug zum Bereich Rohstoffe und keines der vorstehend genannten Erzeugnisse mit Bezug zu den Bereichen Energie, Transport und Emissionen, ausgenommen im Hinblick auf Straßenfahrzeuge und sonstige Personenbeförderungsmittel
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Informationsdienstleistungen für Kunden in Bezug auf die Vermietung, den Kauf und den Verkauf von Kraftfahrzeugen; Verwaltung von Fahrzeugparks; Leistungen des Einzelhandels auf dem Gebiet des Vertriebs von Kraftfahrzeugen, nämlich Ausstellung von Kraftfahrzeugen und Erteilung von Informationen an Kunden in Bezug auf den An- und Verkauf von Kraftfahrzeugen; Bereitstellung von Informationen, Schätzungen, Vergleiche und Kostenvoranschläge in Bezug auf den Kauf und den Verkauf von Kraftfahrzeugen; Werbung; Personalanwerbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Geschäftsinformationsdienste mittels Agenturen; Marktforschung; Erfassung und Zusammenstellung von Daten in Bezug auf Konsumgüter und Dienstleistungen für Dritte; Erstellung von Studien und Durchführung von kaufmännischen Informationsrecherchen in Bezug auf Sachwerte und Dienstleistungen; Zusammenstellung von Verzeichnissen zur Veröffentlichung im Internet; Über Datenbanken oder über das Internet bereitgestellte Werbedienstleistungen; Veröffentlichung und Verbreitung von Werbung oder Werbematerial oder Werbetexten; Datenverarbeitung [Büroarbeiten]; Förderung von Verkäufen; Bereitstellung von Gegenständen und Leistungen für Dritte in Verbindung mit Kraftfahrzeugen, nämlich Leistungen der Präsentation von Produkten über Kommunikationsmedien aller Art für den Einzelhandel mit Landfahrzeugen; Vermietung von Internetwerbeflächen; Zusammenstellung von Werbeanzeigen zur Verwendung als Web-Seiten in weltweiten Computernetzen; Organisation oder Durchführung von Online-Auktionsverkäufen; Zusammenstellung von Informationen über Computerdatenbanken; Informationsrecherche in Dateien für Dritte; (kaufmännische) Informationen und (kaufmännische) Beratungen in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen, einschließlich über eine Online-Datenbank oder über das Internet, Telematikabonnements, Abonnements für eine Datenbank, Abonnements für einen Datenbankserver, Abonnements für elektronische Zeitungen; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste; Informationen über Unternehmen; Herunterladen von Daten; Auflistung von Websites in einem Telekommunikationsnetz und insbesondere im Internet, nämlich Erstellung von Verzeichnissen mit Websites; Wobei sämtliche oben genannten Dienstleistungen im Bereich des Automobilbaus erbracht werden; Wobei keine der oben genannten Dienstleistungen mit Rohstoffen und auch nicht mit den Bereichen Energie, Transport und Emissionen verbunden ist, ausgenommen in Bezug auf Straßenfahrzeuge und die anderen Personenbeförderungsmittel
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Schätzungen im Bereich Kraftfahrzeuge; Finanzielle Bewertung; Versicherungswesen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Leistungen in den Bereichen Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldanlagen, Kreditwesen und Maklerleistungen; Erteilung von Informationen und Beratungsleistungen in Bezug auf Leasing von Fahrzeugen und in Bezug auf Reservierungen für das Leasing von Fahrzeugen; Leistungen der Aufwertung in Verbindung mit der Vermietung von Fahrzeugen, nämlich Erteilung von Informationen in Bezug auf den finanziellen Wert eines Fahrzeugs (Bestimmung des Zeitwertes); Wobei sämtliche oben genannten Dienstleistungen im Bereich des Automobilbaus erbracht werden; Wobei keine der oben genannten Dienstleistungen mit Rohstoffen und auch nicht mit den Bereichen Energie, Transport und Emissionen verbunden ist, ausgenommen in Bezug auf Straßenfahrzeuge und die anderen Personenbeförderungsmittel
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Erteilung von Informationen und Beratungsleistungen in Bezug auf Dienstleistungen der Reparatur von Fahrzeugen, einschließlich über eine Online-Datenbank oder über das Internet; Wobei sämtliche oben genannten Dienstleistungen im Bereich des Automobilbaus erbracht werden; Wobei keine der oben genannten Dienstleistungen mit Rohstoffen und auch nicht mit den Bereichen Energie, Transport und Emissionen verbunden ist, ausgenommen in Bezug auf Straßenfahrzeuge und die anderen Personenbeförderungsmittel
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Telekommunikation, geschützte Datenübertragung, Kommunikation über Computerterminals, Informationsübermittlung durch Telematikdienste, Kommunikation und Austausch von Informationen, insbesondere über Minitel und Internet; Übermittlung von Informationen aus Datenbanken; Elektronische Postdienste; Übertragung von Daten in elektronische Verzeichnisse und Informationsdienste über Telekommunikationsnetze, insbesondere über Internet; Kontaktvermittlung über Telekommunikationsnetze und insbesondere im Internet; Bereitstellung des Zugangs zu Kommunikationssystemen für den elektronischen Datenaustausch, nämlich Bereitstellung des Zugangs zur Herstellung der Verbindungen zu Verkaufs- oder Vermietungsstandorten über Telekommunikation und über ein weltweites Computernetz; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Elektronischer Informationsaustausch über Telex, Fernkopierer; Übermittlung von Informationen aus Datenbanken und Bild-Datenbanken, Verbreitung von Daten auf elektronischem Weg, unter anderem über weltweite Kommunikationsnetze (vom Typ Internet) oder über private oder zugangsreservierte Netze; Verschaffen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Leasing von Zugangszeiten zu einer Computerdatenbank; Wobei sämtliche oben genannten Dienstleistungen im Bereich des Automobilbaus erbracht werden; Wobei keine der oben genannten Dienstleistungen mit Rohstoffen und auch nicht mit den Bereichen Energie, Transport und Emissionen verbunden ist, ausgenommen in Bezug auf Straßenfahrzeuge und die anderen Personenbeförderungsmittel
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Erteilung von Informationen und Beratungsleistungen in Bezug auf Fahrzeugvermietung und in Bezug auf Buchungen für die Vermietung von Fahrzeugen; Leistungen auf dem Gebiet des Transportwesens; Landfahrzeugvermietung; Charterfahrzeuge für Reisen; Beratung bei der Planung von Reiserouten; Carsharing-Leistungen, nämlich Vermietung von Fahrzeugen auf der Basis eines Abonnements; Dienstleistungen in Bezug auf Fahrgemeinschaften und Carsharing; Vermietung von Fahrzeugen, Personenkraftwagen, Transportfahrzeugen, Kraftfahrzeugen, Lastkraftwagen, Bussen, Booten, Flugzeugen, Fahrrädern, Motorrädern, Campingwagen, Reisebussen, Omnibussen, Wohnwagen, Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Dienstleistungen von Einrichtungen zur Vermietung von Fahrzeugen, nämlich Empfang von Kunden und Erteilung von Informationen in Bezug auf Tarife, Mietbedingungen und Nutzungsbedingungen für Fahrzeuge aller Art, Erstellung von Mietverträgen; Vermietung von Fahrzeugausrüstungen und -zubehör; Dienstleistungen der Beförderung von Personen oder Waren (in der Luft, zu Wasser oder auf dem Land); Abschleppen von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Fahrdienste, Vermietung von Kraftfahrzeugen mit Chauffeur; Dienstleistungen der Online-Buchung von Transportfahrzeugen; Informationen und Beratungen in Verbindung mit der Vermietung von Fahrzeugen; Wobei sämtliche oben genannten Dienstleistungen im Bereich des Automobilbaus erbracht werden; Wobei keine der oben genannten Dienstleistungen mit Rohstoffen und auch nicht mit den Bereichen Energie, Transport und Emissionen verbunden ist, ausgenommen in Bezug auf Straßenfahrzeuge und die anderen Personenbeförderungsmittel
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Veranstaltung und Leitung von Kolloquien, von Konferenzen und von Kongressen; Erziehung und Unterricht, kulturelle Aktivitäten, Ausbildung und Unterhaltung; Herausgabe und Veröffentlichung von Multimediaträgern; Bildbearbeitung (Filmen); Bereitstellung von Online Publikationen (mit Kopierschutz) (elektronisch); Elektronische Online-Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften; Abfassung von Artikeln; Wobei sämtliche oben genannten Dienstleistungen im Bereich des Automobilbaus erbracht werden; Wobei keine der oben genannten Dienstleistungen mit Rohstoffen und auch nicht mit den Bereichen Energie, Transport und Emissionen verbunden ist, ausgenommen in Bezug auf Straßenfahrzeuge und die anderen Personenbeförderungsmittel
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Leistungen der Datenkonvertierung und -rückgewinnung; Entwurf, Hosting, Animation und Bereitstellung von Internetsites und mobilen Anwendungen; Entwurf (Erarbeitung) von Software; Herstellung (Gestaltung) von Hypertextlinks über Telekommunikationsnetze und insbesondere über das Internet; Dienstleistungen in Bezug auf die Überprüfung, die Kontrolle und die Sicherheit von Fahrzeugen vor und/oder nach dem Transport; Wobei sämtliche oben genannten Dienstleistungen im Bereich des Automobilbaus erbracht werden; Wobei keine der oben genannten Dienstleistungen mit Rohstoffen und auch nicht mit den Bereichen Energie, Transport und Emissionen verbunden ist, ausgenommen in Bezug auf Straßenfahrzeuge und die anderen Personenbeförderungsmittel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. August 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. April 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. November 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. November 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. August 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012247359