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Die Unionsmarke LIFELOC wurde als Wortmarke am 23.10.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012246963 |
| Anmeldedatum | 23. Oktober 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Mai 2014 |
| Eintragungsdatum | 31. Januar 2015 |
| Ablaufdatum | 23. Oktober 2033 |
Markeninhaber
12441 West 49th Ave, Suite 4
80033 Wheat Ridge
US
80033 Wheat Ridge
US
Markenvertreter
Widenmayerstr. 10
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
03.07.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
MEDION AG
Waren und Dienstleistungen
9
Detektoren; Alkoholdetektoren, Alkoholtestgeräte, Atemtestgeräte in Bezug auf Alkohol, Alkoholmesser, Test- und Screeninggeräte im Rahmen des Drogenmissbrauchs, Gasanalysegeräte, chemische Detektoren, alle ausgenommen für medizinische Zwecke; Mundstücke für Detektoren und Testgeräte; Diagnosegeräte, ausgenommen für medizinische Zwecke, nämlich Atemalkohol- und -drogentester; Elektrische und elektronische Sensoren; Schaltkreise, integrierte; Schaltkreise, integrierte; Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Computersoftware für Atemalkohol- und -drogentests; Feuerlöschgeräte
10
Apparate zum Analysieren von Alkohol in Atemflüssigkeiten [für medizinische Zwecke]; Apparate zum Analysieren von Alkohol in Körperflüssigkeiten [für medizinische Zwecke]; Test- und Screeningprodukte im Rahmen des Drogenmissbrauchs (für medizinische Zwecke)
35
Groß- und Einzelhandelsverkauf von Detektoren, Alkoholdetektoren, Alkoholtestgeräten, Atemtestgeräten in Bezug auf Alkohol, Alkoholmessern, Test- und Screeninggeräten im Rahmen des Drogenmissbrauchs, Gasanalysegeräten, Mundstücken für Detektoren und Testgeräte und Testvorrichtungen und Diagnosegeräten für medizinische oder nicht medizinische Zwecke; Marketing; Werbung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Vermietung von Werbeflächen; Vermittlung von Warengeschäften
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Eichen; Fachberatung im Bereich von Detektoren, Alkoholtestgeräten, Geräten für Drogentests und chemischen Detektoren; Technische Gutachten; Technische Berichte; Technische Zeugnisse; Technische Wertgutachten und Technische Gutachten; Anfertigung technischer Zeichnungen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Beratung durch technische Spezialisten und Erstellung von Gutachten (im Bereich Naturwissenschaften, Architektur und Ingenieurdienstleistungen); Entwurf von Vorschriften für den Betrieb und die Wartung von Maschinen und Ausrüstungen; Dienstleistungen in Bezug auf die Ausführung von chemischen Analysen; Prüfung von Dienstleistungen; Erhebungen und Planung im Bereich Naturwissenschaften; Entwicklungsdienste und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Beratung, Unterstützung, Analyse, Konzeption und Entwicklung von Computersoftware und -hardware für Atemalkohol- und -drogentester
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. September 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. August 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. November 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012246963