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Die Unionsmarke Super 4 wurde als Wortmarke am 21.10.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.05.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012237889 |
| Anmeldedatum | 21. Oktober 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Dezember 2013 |
| Eintragungsdatum | 29. Mai 2014 |
| Ablaufdatum | 21. Oktober 2023 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Schönhauser Allee 10-11
10119 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
26.02.2014: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Malta Government Investments Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Fotografische, Film- und optische Apparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Computersoftware; Computerspiele; auf Datenträgern gespeicherte Computerprogramme; Computerprogramme [herunterladbar]; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Spielprogramme für Computer; USB-Sticks; Kühlschrankmagnete; Auf Magnetaufzeichnungsträgern und optischen Datenträgern (einschließlich DVD und CD) aufgezeichnete Filme und Musik; Computerspielprogramme; Spielkonsolen; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für externe Monitore; Theater- oder Musikton- oder Videoaufnahmen; Sonnenbrillen; Magnete; Mobiltelefonoberschalen (Gehäuse für Mobiltelefone); herunterladbare Klingeltöne, Musik, MP3-Dateien, Bilder, Videobilder für drahtlose Mobilkommunikationsgeräte; auf Cartridges, Platten, CD-ROMs, Kassetten, Bändern und Minidisks gespeicherte Videospielprogramme; auf Platten, CD-ROMs und Minidisks gespeicherte Software für Computerspiele
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Benutzerhandbücher für Computerprogramme; Computerprogrammdokumentationen in gedruckter Form; Strategieanleitungsbücher für Computerspiele; Papierblöcke; Abnehmbare selbstklebende Notizzettel; Kugelschreiber; Tischkalender; Kalender, die an der Wand angebracht werden; Präsentationsmappen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit in Klasse 16 enthalten; Bücher; Zeitungen; Schreib- und Zeichenartikel; Füllfederhalter; Kreidestifte; Wachsstifte; Malbücher; Malfarben; Zeichenblöcke; Aktivitätsbücher; Klebende Notizblöcke; Lesezeichen; Sammlerkarten; Notizzettel; Haftende Notizzettelblöcke; Druckereierzeugnisse und Veröffentlichungen; belletristische Buchreihen, Comics, Comicbücher; Autoaufkleber; Abziehbilder; Sammelkarten; Notizkarten; Poster; Bleistifte; Schreibstifte; Kalender
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; T-Shirts, Polo-Shirts, Fleecejacken, Windbreaker, Baseballkappen; Bekleidung; Oberbekleidung; Badeanzüge; Bademäntel; Strandbekleidung; Gürtel [Bekleidung]; Shorts; Jacken; Mäntel; Socken; Schuhwaren; Sweater; Halloweenkostüme; Kleider; Handschuhe; Turnhosen; Ohrenschützer; Halstücher; Schlafanzüge; Hosen; Hemden; Sweatshirts; Freizeithosen; Hosenträger; Rollkragenpullover; Unterwäsche; Westen; Kopfbedeckungen; Bandanatücher
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Kartenspiele; Puppen; Plüschpuppen; unabhängige Videospielautomaten, die CD-ROMs verwenden; unabhängige Videospielautomaten; unabhängige Spielautomaten mit Tonausgabe; Brettspiele; Sportartikel; Baseball-Bälle; Fußbälle; Schlagbälle; Gymnastikball; Baseballschläger
38
Ausstrahlung von Fernsehprogrammen über Kabel, Satellit und anderen Medien; Ausstrahlung von Kabelrundfunkprogrammen, Kabelrundfunkübertragungen; Mobile Funkverbindungen; Fernseh- und Rundfunkausstrahlungsdienste; Funkkommunikation; Telekommunikation über drahtlose Mobiltelefone und Mobiltelefondienste; Bereitstellung von herunterladbaren Klingeltönen, Musik, MP3-Dateien, Grafiken, Videobildern für drahtlose Mobilkommunikationsgeräte; Bereitstellung von drahtloser Übertragung zum Hochladen und Herunterladen von Klingeltönen, Sprache, Musik, MP3-Dateien, Grafik, Videobildern, Informationen und Nachrichten über ein weltweites Computernetz auf ein drahtloses mobiles Kommunikationsgerät; Senden und Empfangen von Sprach- und Textnachrichten zwischen drahtlosen mobilen Kommunikationsgeräten; Internetdienste, einschließlich Kommunikationsdienste, nämlich Übertragung von gestreamten, herunterladbaren Ton- und audiovisuellen Aufzeichnungen über das Internet; Bereitstellung von drahtloser Übertragung zum Hochladen und Herunterladen von Klingeltönen, Sprache, Musik, MP3-Dateien, Grafik, Videobildern, Informationen und Nachrichten über ein weltweites Computernetz auf ein drahtloses mobiles Kommunikationsgerät; Wählen und Empfangen von Sprach- und Textnachrichten zwischen drahtlosen mobilen Kommunikationsgeräten
41
Bereitstellung eines Computerspiels, auf das Benutzer über ein globales Computernetz und/oder das Internet zugreifen können; Bereitstellung von interaktiven Computerspielen für mehrere Mitspieler über das Internet und elektronische Kommunikationsnetze; Bereitstellung von Spielen im Internet [nicht herunterladbar]; Über das Internet bereitgestellte Dienste für elektronische Spiele; Bereitstellung von Online-Computerspielen; Unterhaltungsdienstleistungen; Unterhaltung in Form eines fortlaufenden Zeichentrickfilm-Fernsehprogramms; Bereitstellung von Informationen auf dem Gebiet der Unterhaltung über ein weltweites Computernetz; Erteilung von Auskünften im Bereich Unterhaltung
42
Programmierung von Video- und Computerspielen; Entwicklung von Software für Computerspiele; Design und Erstellung von Internetseiten
45
Lizenzierung von Computerspielen; Vergabe von Lizenzen an Datenverarbeitungsprogrammen, einschließlich Computer- und Videospielen und Dateien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Oktober 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. Januar 2015 | Eintragung, Published | ||
| 19. November 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012237889