HST Logo (EUIPO, 14.10.2013)
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Die Unionsmarke HST wurde als Bildmarke am 14.10.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.03.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tropfen #Ein Kreis #Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien in Form eines Halbmondes
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012221214 |
| Anmeldedatum | 14. Oktober 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. November 2013 |
| Eintragungsdatum | 10. März 2014 |
| Ablaufdatum | 14. Oktober 2023 |
Markeninhaber
Werkstraße 23
23942 Dassow
DE
23942 Dassow
DE
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Behälter, Tanks und Container aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Ventile aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Behälterverschlüsse aus Metall
7
Maschinen und maschinelle Anlagen für die lebens- und genussmittelverarbeitende Industrie, Maschinen und maschinelle Anlagen für die chemische Industrie, Maschinen und maschinelle Anlagen für die pharmazeutische und die kosmetische Industrie; Homogenisatoren; Pumpen als Maschinenteile; Kolbenpumpen; Ventile als Maschinenteile; Dichtungen aus Metall für Rohre (Maschinenteile); Dichtungsverbindungen (Maschinenteile); mechanische Dichtungen (Maschinenteile); Behälter als Maschinenteile; Kolben (Maschinenteile); Kolbenringe; Kondensatoren als Maschinenteile; Filter für Maschinen; Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte
9
Elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Prüfen, Überwachen, Regeln und Steuern von Maschinen und Anlagen für die lebens- und genussmittelverarbeitende, die chemische, die pharmazeutische und die kosmetische Industrie; elektrische und elektronische Anzeigegeräte; elektrische Schaltungen; Frequenzumrichter; Computerprogramme für Steuerungen von Maschinen und Anlagen für die lebens- und genussmittelverarbeitende, die chemische, die pharmazeutische und die kosmetische Industrie; Kondensatoren; Analysegeräte (nicht für medizinische Zwecke); Detektoren; Temperaturmessgeräte; Inspektionsgeräte; Dosiergeräte
11
Wärmespeicher; Wärmepumpen; Wärmetauscher, insbesondere Plattenwärmetauscher; Heizungsanlagen; Heizkessel; Dampferzeugungsanlagen; Kochgeräte; Kochapparate und -anlagen; Reinräume; Sterilräume; Desinfektionsapparate; Destillierapparate; Anlagen zur Wärmebehandlung von Lebens- und Genussmitteln, Getränken oder anderen Flüssigkeiten; Wärmerückgewinnungsgeräte zur Nutzung der Abwärme beim Kühlvorgang; Geräte zur Ultrahochtemperaturerhitzung von Flüssigkeiten; Kondensatoren; Anlagen zum Trocknen von Behältnissen, insbesondere zum Trocknen von Außeroberflächen befüllter Behältnisse; Kühler; Anlagen zum Kühlen von Flüssigkeiten; Sterilisations- und Pasteurisiermaschinen; Homogenisatoren; Filterapparate und -geräte für Nahrungs- und Genussmittel, für Getränke und Fruchtsäfte sowie für sonstige Flüssigkeiten; Maschinen, Apparate und Anlagen für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Begasen, Belüften und Reinigen von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften
17
Kautschuk, Gummi und Waren daraus, soweit in dieser Klasse enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Schläuche (nicht aus Metall); Dichtungen (nicht aus Metall); Dichtungsringe (nicht aus Metall)
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Maschinen, Anlagen und Geräte für die lebens- und genussmittelverarbeitende, die chemische, die pharmazeutische und die kosmetische Industrie sowie in Bezug auf Teile dieser Waren
37
Montage, Installation, Inbetriebnahme, Wartung, Reparatur, Aufarbeitung und Umbau von Maschinen, Anlagen und Geräten für die lebens- und genussmittelverarbeitende, die chemische, die pharmazeutische und die kosmetische Industrie sowie von Steuerungsanlagen für solche Maschinen, Anlagen und Geräte; Wartung und Reparatur von Computersystemen (Hardware) für die lebens- und genussmittelverarbeitende, die chemische und die pharmazeutische Industrie; Montage, Installation und Reparatur von elektrischen und elektronischen Geräten, Anlagen und Instrumenten für die lebens- und genussmittelverarbeitende, die chemische, die pharmazeutische und die kosmetische Industrie
40
Materialbearbeitung; Behälterbau; Schweißen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; technische Beratungsdienstleistungen im Bereich des Maschinen und Anlagenbaus; technische Projektplanung; Konstruktionsplanung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Beratung auf dem Gebiet von Computerhardware und -software; die vorgenannten Dienstleistungen im Bereich der lebens- und genussmittelverarbeitenden, der chemischen, der pharmazeutischen und der kosmetischen Industrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. August 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 06. Februar 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012221214