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Die Unionsmarke Kaiserberg wurde als Wortmarke am 10.10.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.11.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012214086 |
| Anmeldedatum | 10. Oktober 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Oktober 2013 |
| Eintragungsdatum | 30. November 2014 |
| Ablaufdatum | 10. Oktober 2023 |
Markeninhaber
Industriestraße 4
69207 Sandhausen
DE
69207 Sandhausen
DE
Markenvertreter
Beethovenstr. 22
68165 Mannheim
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern; Bierpumpen; Bohrmaschinen; Dampfreiniger; elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Gemüseraspelmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Hochdruckreiniger; Rasenmäher [Maschinen]; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Schneebesen, elektrisch, für den Haushalt; Spülmaschinen; Staubsauger; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; elektrische Waschmaschinen
11
Beleuchtungs-, Dampferzeugungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abzugshauben für Küchen; Babyflaschenwärmer, elektrisch; Badeapparate; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Brotbackautomaten; Haartrockner; Handtrockner für Waschräume; Klimaanlagen; Lampen [elektrisch]; Ofenroste; Stövchen [Rechauds]; Tauchsieder; Tellerwärmer; Trinkwasserfilter; Waffeleisen, elektrisch; Wärmflaschen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Abfalleimer; Abstaubgeräte, nicht elektrisch; Becher; Besen; Blumenkästen; Blumentöpfe; Bodenwischtücher [Putztücher]; Bratpfannen; Brotbretter; Brotkästen; Brotkörbe; Bügelbretter; Bügeleisenuntersetzer; Bürsten; Butterdosen; Butterglocken; Eierbecher; Einmachgläser; Eiskübel; Filter für den Haushalt; Flaschen; Flaschenöffner; Formen für Eiswürfel; Formen [Küchenartikel]; Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke; Gefäße für Haushalt oder Küche; Gemüseschüsseln; Gewürzservice; Glasbehälter; Grillroste [Küchengeräte]; Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische; Isolierbehälter, -gefäße; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Kannen und Krüge; Knoblauchpressen [Küchengerät]; Kochformen [Küchenartikel]; Kochtöpfe; Kochutensilien; Körbe für den Haushalt; Korkenzieher; Küchengeräte; Kühlelemente für Nahrungsmittel [Haushalt]; Kühltaschen; Möbelwischtücher; Mopps; Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Pfeffermühlen, handbetrieben; Pfefferstreuer; Rührgeräte, nicht elektrisch; Rührstäbchen für Cocktails; Schneebesen, nicht elektrisch, für den Haushalt; Schnellkochtöpfe, nicht elektrisch; Speiseeisgeräte; Spritzbeutel; Staubtücher; Staubwedel; Teigroller; Teppichkehrer; Teppichklopfer; Töpfe; Tortenheber, -schaufeln; tragbare Kühltaschen, -boxen, nicht elektrische; Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. August 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 18. Januar 2018 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 07. Juli 2016 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 13. Mai 2016 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 30. Januar 2015 | Widerspruch eingelegt, Published |
ID: 11012214086