BORGWARD Logo (EUIPO, 09.10.2013)
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Die Unionsmarke BORGWARD wurde als Bildmarke am 09.10.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.03.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Ein Viereck #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke mit anderen Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012209656 |
| Anmeldedatum | 09. Oktober 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. November 2013 |
| Eintragungsdatum | 03. März 2016 |
| Ablaufdatum | 09. Oktober 2023 |
Markeninhaber
Industriestrasse 4
Colorado Turm, 9. Etage
70565 Stuttgart
DE
70565 Stuttgart
DE
Markenvertreter
Ganghoferstr. 33
80339 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
26.02.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
BorgWarner Inc.
Waren und Dienstleistungen
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Personenkraftfahrzeuge; Lastwagen; Hubstapler; Hebefahrzeuge; Hubstapler, Betonmischfahrzeuge; Reiseomnibusse; Automobile; Elektrofahrzeuge; Motorräder; Fahrräder; Reifen für Kraftfahrzeuge; Reiseomnibusse; Kleinstwagen, Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen; Reifen für Kraftfahrzeuge, Fahrräder; Luftseilbahnen; Draisinen; Personenschlitten als Fahrzeuge; Kippwagen, Transportfahrzeuge für die Landwirtschaft; Kipplastwagen; Reinigungsfahrzeuge; Schlafwagen; Güterwaggons; Campingwagen, Anhänger für Fahrzeuge; Schlauchwagen; Gießwagen [Gießerei]; Waggons; Loren; Krankenwagen; Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät; Sprengwagen [Straßenreinigung]; Omnibusse; Sportwagen; Kippkarren; Militärische Transportfahrzeuge, Kraftfahrzeuge für den Tiefbau; Autobusse
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Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Verwaltung und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Werbungsplanung; Beratung in Fragen des Personalwesens; Rechnungsausstellung für Dritte; Buchführung; Dienstleistungen eines Wirtschaftsprüfers; Beratung in Geschäftsangelegenheiten; Einzelhandelsdienstleistungen in Zusammenhang mit dem Vertrieb von Automobilen, Motorrädern und deren Teilen
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Wartung von Kraftfahrzeugen; Fahrzeugreparatur; Waschanlagen für Fahrzeuge; Polieren von Fahrzeugen; Dienstleistungen von Fahrzeugservicestellen (Betanken und Wartung); Lackieren von Fahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Abschmieren von Fahrzeugen; Flicken von Gummireifen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juli 2022 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 22. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Mai 2019 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 10. Dezember 2018 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Januar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012209656