ORTIZ LOTTERY KENO Logo (EUIPO, 02.10.2013)
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Die Unionsmarke ORTIZ LOTTERY KENO wurde als Bildmarke am 02.10.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren Segmenten und/oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012191474 |
| Anmeldedatum | 02. Oktober 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Oktober 2013 |
| Eintragungsdatum | 07. Juli 2016 |
| Ablaufdatum | 02. Oktober 2023 |
Markeninhaber
B2 Industry Street
QRM3000 Qormi
MT
QRM3000 Qormi
MT
Markenvertreter
Calle de José Ortega y Gasset, 29
28006 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
21.01.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
AB Svenska Spel
Waren und Dienstleistungen
9
Computerprogramme, Software; Elektronische Bauelemente
28
Münzbetätigte Maschinen für Vergnügungsspiele; Vergnügungs- und Spielautomaten; Elektrische und/oder elektronische Vergnügungs- und Spielmaschinen, -geräte und -anlagen; Videospielautomaten und -apparate; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
41
Erziehung, Ausbildung und Unterhaltung; Betrieb von Spielhallen; Bereitstellung von Spieldienstleistungen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Unterhaltung und Freizeit; Casinobetrieb; Bereitstellung von Vergnügungseinrichtungen; Vermietung von Spiel- und Wettautomaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. August 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 18. Februar 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Januar 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Oktober 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012191474