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Die Unionsmarke OCULUS wurde als Wortmarke am 27.09.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.02.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012179776 |
| Anmeldedatum | 27. September 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. November 2013 |
| Eintragungsdatum | 19. Februar 2014 |
| Ablaufdatum | 27. September 2033 |
Markeninhaber
Luchthavenweg 99,
5657 EA Eindhoven
NL
5657 EA Eindhoven
NL
Markenvertreter
Kungsbroplan 3
112 27 Stockholm
SE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Maschinenkupplungs- und -getriebebauteile (ausgenommen für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Landwirtschaftliche Geräte; Fördereinrichtungen; Fördergeräte; Modulare und feste Fördersysteme; Ausrüstungen und Systeme (Maschinen) zur Gepäckausrichtung; Industrielle Umschlagtechnik (Maschinen); Sortiermaschinen; Förderanlagen [Fördereinrichtungen]; Maschinen für den Frachtumschlag; Containerumschlagmaschinen; Mobile Ernte-, Reinigungs-, Bewertungs- und Ladesysteme; Ladeapparate; Behandlungsgeräte; Umschlagmaschinen; Umschlagmaschinen für landwirtschaftliche Produkte, verzehrbaren Waren, Vieh und Tiere; Trichter (Maschinen); Fördermaschinen; Maschinen zur mechanischen Handhabung von Postsendungen (gewerblich); Materialfördergeräte; Materialaufzüge; Umschlagmaschinen; Umzugs- und Transportgeräte; Umzugs- und Transportgeräte; Mobile und ortsgebundene Verpackungssysteme (Maschinen); Einpackmaschinen; Tablettumschlagmaschinen; Automatische Systeme zur Ablagewannenrückführung (Maschinen); Maschinen für die Verarbeitung von Lebensmitteln; Maschinen und Geräte, alles für das Umschlagen, Füllen, Größeneinteilen, Sortieren, Entnehmen, Fördern, Ablegen, Waschen, Trocknen, Steinauslesen, Sortieren, Verpacken und/oder Transportieren von Taschen, Gepäckbehältnissen, Waren, Materialien, Paletten, Paketen, Ablagewannen, Produktionen, Vieh und Tieren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Installation, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Installation, Wartung und Reparatur von Materialumschlagsystemen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen und Apparaten zum Umschlagen, Füllen, Größeneinteilen, Sortieren, Entnehmen, Fördern, Ablegen, Waschen, Trocknen, Steinauslesen, Sortieren, Verpacken und/oder Transportieren; Maler-, Lackierer- und Tapezierarbeiten; Reinigungsdienste; Vermietung von Reinigungs- und Waschmaschinen und -ausrüstungen; Information und Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Installation, Pflege und Wartung von Computerhardware; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf Computer; Entwurf, Zeichnung und auftragsgebundenes Schreiben für die Zusammenstellung von Websites; Erstellung, Pflege sowie Übernahme von Host-Funktionen für Websites Dritter; Designerdienstleistungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Ingenieurtechnische Dienstleistungen in Bezug auf die Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen und Apparaten zum Umschlagen, Füllen, Größeneinteilen, Sortieren, Entnehmen, Fördern, Ablegen, Waschen, Trocknen, Steinauslesen, Sortieren, Verpacken und/oder Transportieren; Ingenieurtechnische Dienstleistungen in Bezug auf Systeme und Anlagen; Dienstleistungen eines Prüfmobiles, Authentifikation und Qualitätsprüfung; Technische Kontrolle; Landwirtschaftliche Inspektion; Geräteprüfung; Inspektion von Lebensmitteln; Fabrik- und Maschineninspektion; Design und Entwicklung von Maschinen und Apparaten zum Umschlagen, Füllen, Größeneinteilen, Sortieren, Entnehmen, Fördern, Ablegen, Waschen, Trocknen, Steinauslesen, Sortieren, Verpacken und/oder Transportieren; Information und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. September 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. September 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juli 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Oktober 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Oktober 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. Oktober 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012179776