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Die Unionsmarke Comp-Flex wurde als Wortmarke am 25.09.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.10.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012171229 |
| Anmeldedatum | 25. September 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. April 2014 |
| Eintragungsdatum | 31. Oktober 2014 |
| Ablaufdatum | 25. September 2023 |
Markeninhaber
Bayreuther Str. 3 - 11
95482 Gefrees
DE
95482 Gefrees
DE
Markenvertreter
Merianstr. 26
90409 Nürnberg
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.07.2014: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
James Walker Townson Ltd
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte
17
Bahnen oder Platten aus Elastomeren oder Kunststoffen, zur Herstellung von Membranen; Membranen, auch mit Keramik-, Metall- oder Kunststoff-Formteilen verbunden sowie mehrschichtig, für die Meß- und Regeltechnik, insbesondere für Gaszähler und Kfz-Einspritzpumpen sowie für Meß- und Regelvorrichtungen
24
Kaschierte, verklebte, vernadelte und/oder bondierte, aus Textil-Bahnen und Kunststofffolien bestehende Mehrschichtmaterialien, insbesondere zum Einsatz als Wandmaterial für Behälter; Textil-Bahnen oder –Platten, nämlich spezialausgerüstete und/oder elastomer- oder kunststoffbeschichtete, flächige Gebilde aus Textil-Bahnen oder -Platten zum Einsatz als Trenn- oder Schutzschichten sowie zur Herstellung von Formteilen, insbesondere von Membranen für die Meß- und Regeltechnik; dichte Verbundmaterialien überwiegend aus Textilien, bestehend aus textilen Trägermaterialien und aus Elastomeren zum Einsatz als Trenn- oder Schutzschichten sowie zur Herstellung von Formteilen, insbesondere von Membranen für die Meß- und Regeltechnik; Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juli 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 29. November 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Mai 2015 | Korrektur, Published |
ID: 11012171229