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Die Unionsmarke FOX wurde als Wortmarke am 25.09.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.03.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012168852 |
| Anmeldedatum | 25. September 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. November 2013 |
| Eintragungsdatum | 12. März 2019 |
| Ablaufdatum | 25. September 2023 |
Markeninhaber
Benkenstrasse 260
4108 Witterswil
CH
4108 Witterswil
CH
Markenvertreter
234, route d'Arlon B.P. 48
8001 Strassen
LU
Widerspruch / Beschwerde
25.02.2014: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
FOX FACTORY, INC.
Waren und Dienstleistungen
9
Bediensysteme für Betten, Rückenlehnen von Betten, Hebevorrichtungen für Betten, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen und Hebezeuge und zur Verwendung durch körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Batterien und Batterieladegeräte für Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Steuerungssysteme für Rollstühle, kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für Körperbehinderte und für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
10
Künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Beatmungsgeräte; Sauerstoffkonzentratoren, Apparate zur Verteilung und Aufbewahrung von flüssigem Sauerstoff, Apparate für die Aerosoltherapie, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie; Apparate zur Ventilation der Lungen; Stützvorrichtungen, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen, Hebezeuge, Schlingen und Spreizer, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Hebevorrichtungen und Transportvorrichtungen für die Badewanne, das Bett und die Toilette für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Sicherheitsjacken, Gurte und Riemen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten für medizinische Zwecke; Wasserbetten für medizinische Zwecke; Luftbetten für medizinische Zwecke; Verstellbare Rückenstützen für Betten für medizinische Zwecke; Hebevorrichtungen für Betten, Seitenteile von Betten, alle für Körperbehinderte, Personen mit eingeschränkter Mobilität und Kranke; Gestelle für Bettzeug für körperbehinderte Personen; Mieder für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke, Kissen zur Verhinderung des Wundliegens und Kissen zur Positionierung von körperbehinderten Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranken; Gehhilfen; Krücken, Gehrahmen, Gehräder; Zugapparate, Hilfsmittel zum Anziehen von Socken, Strümpfen und Strumpfhosen, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Invaliden; Duschtragen für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Rehabilitations- und Übungsausrüstung für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Rehabilitations- und Trainingsausrüstung in Form von federnden Rampen, federnden Rollen und elastischen Tunneln für Körperbehinderte, mobilitätseingeschränkte Personen und Kranke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
12
Rollstühle für körperbehinderte Personen und Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und ausgenommen alle Aufhängungsteile und Stoßdämpfer für alle Fahrzeuge oder alle vorstehend genannten Waren
20
Möbel für körperbehinderte Personen, Personen mit verminderter Beweglichkeit und Kranke; Betten für die häusliche Pflege, Betten für stationäre Aufenthalte, Krankenhausbetten; Aufhängevorrichtungen, Bettgitter, Körbe als Träger für medizinische Apparate; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Rehabilitations- und Trainingsausrüstung in Form von federnden Sitzen, federnden Stühlen für Körperbehinderte, mobilitätseingeschränkte Personen und Kranke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. März 2019 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11012168852