Linde

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen und Armaturen hierfür, insbesondere Maschinen für die Metall-, Elektronik-, chemische, Lebensmittel- und Kunststoffindustrie, insbesondere gastechnische Bauteile dafür; Maschinen zum Entgraten, Zerkleinern und Trennen von Metallteilen, Kunststoff- und Gummiteilen, insbesondere Rotations- und Vibrationsmaschinen zum Entgraten, Strahlentgrater, Brecher-Mühlen und Shredder, Maschinen zum Zerkleinern von Schrott und Gummiteilen, insbesondere Autoreifen, sowie von Kabeln, Elektronikmüll und Müll im Allgemeinen; Maschinen zum Mahlen und Zerkleinern von Kunststoff, Gummi, Lackpulver und Nahrungsmitteln, insbesondere Gewürze, Fleischwölfe, Mühlen, insbesondere Hammer-, Schwing-, Stift-, Turbo- und Strahlmühlen, alle vorstehend genannten Vorrichtungen insbesondere für den Einsatz bei tiefen Temperaturen und unter Anwendung kalter oder tiefkalter Medien (Eise, Flüssiggase); Mechanische Apparate zum Blasen, Abschießen oder Sprühen von Partikeln, insbesondere Kohlendioxidpartikel oder Schneekristalle, für die Verarbeitung und Behandlung von Oberflächen, insbesondere zum Reinigen, Abspachteln oder Strukturieren von Oberflächen; Druckgasmaschinen für gewerbliche Zwecke, Druckgas-Teilchenförderer; Textil-Reinigungsmaschinen, gasbasierte Wasch- und Reinigungsapparate; Zubehör für gastechnische Maschinen und Maschinenbauteile (soweit sie in Klasse 7 enthalten sind), insbesondere Gasregel-, Gasabsperr-, Gasdruckminder-, Gasdruckkontrollgeräte oder -ventile und Kombinationen daraus für gewerbliche Zwecke; Kompressoren, Pumpen, Gasverstärker; Expansionsmaschinen und -turbinen; Kondensatoren (insbesondere für Luft), Regeneratoren (insbesondere für Lösungsmittel), maschinelle Energieerzeuger auf der Basis von Überdruck oder Abwärme, maschinelle Abscheider; Mechanische Apparate für die Verflüssigung und Zerlegung/Abscheidung von Luft, mechanische Apparate/Maschinen für die Produktion, Verflüssigung, Abscheidung, Reinigung und Wiederverdampfung von technischen Gasen und Gasgemischen, Raffineriegasen und Erdgas, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Schweiß- und Schneidmaschinen für Metalle und deren gasbezogene Teile; Schweiß- und Schneidelektroden und andere Verbrauchsmaterialien für das Schweißen; Mechanische Apparate für den Umweltschutz und die Abfallaufbereitung, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind, Gaswäscher, Mülltrennungsanlagen, Gasinjektoren und Gaslösegeräte (zum Einspritzen oder Lösen von Gasen in Flüssigkeiten oder andere(n) Gasen), Wiederverwertungsanlagen für Energie und Materialien, Kompostiergeräte, Fermentationsanlagen, Mülltrennungs- und -aufbereitungsanlagen; Zapfanlagen für Getränke; Bogenschweißgeräte und deren Teile

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel

9 Gasbezogene Mess-, Kontroll- und Überwachungsapparate und -sensoren und -instrumente; Ventilköpfe für Gasflaschen, auch in Verbindung mit Druckmessern und -reglern; Geräte zur Analyse von Gasen und Flüssigkeiten; Geräte zum Regeln und Steuern von Druck, Durchfluss und Temperatur von Fluiden; Ablauf- und Prozess-Steuereinrichtungen, Rechner und Datenverarbeitungsgeräte sowie entsprechende Software und Programme, Expertensysteme und Informationssoftware; Geräte und Apparate für die Kontrolle und Regelung von Gas- und Flüssiggas-Mengen, im wesentlichen zusammengesetzt aus Bedien-Konsolen, Anzeigeinstrumenten, Flussmessern, Flussschaltern, Sensoren, und gegebenenfalls Alarmgebern, insbesondere für industrielle Einsatzzwecke; Regel- und Steuergeräte, Meß-, Signal- und Kontrollapparate für Gas-/Flüssiggas-verteilungs- und -Versorgungszwecke; Dosiergeräte; Für Gas oder Flüssiggas geeignete Betankungsapparate und Füllsysteme, insbesondere Zapfsäulen und Tankbefüllgeräte für Tankstellen oder andere Flüssiggas-Verteilstellen; Computerprogramme in Bezug auf Gasanwendungen und Gasnutzung; Feuerlöschgeräte; Schutzkleidung zum Schutz vor Unfällen in einer industriellen Arbeitsumgebung; Schweißerhandschuhe; Schweißerhelme und Schweißermasken

11 Heizungs-, Dampf- und Gaserzeugungs-, Kühl-, Lüftungs- und Räuchergeräte; Gasversorgungs-, Gasbeschaffungs- und Gasaufbereitungsausrüstungen und Gasversorgungsanlagen; Gasreiniger, Gasgeneratoren und Apparate für die Herstellung von Prozessgas/-gasen; Apparate zur Verflüssigung und/oder Separation von Gasen und Gasgemischen, insbesondere Luft und Kohlenwasserstoffgase, mithilfe von thermodynamischen Anwendungen und/oder Kühlung; Gasentnahmeapparate, Gasregler und Sicherheitsapparate zur Präparation eines bereitgestellten Gasvorrats für den Verbrauch, überwiegend bestehend aus einer Kombination von Mess-, Schalt- und Einstellgliedern; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte und Gasleitungen, insbesondere Verschlusshähne, Rückschlagventile, Sicherheitsventile aller Art; Brenner und Brennersysteme; Industrieöfen und Heizkammern; thermische Reaktoren für Gasumwandlungen; Kühl- und Gefrierapparate, insbesondere für gewerbliche Zwecke, Gefriertunnel für die Lebensmittelindustrie; Tiefkühlaufbewahrungs- und Kältetechnikapparate, Kryostate, Verflüssiger für technische oder wissenschaftliche Gase; Gasabscheider, Gaswäscher, Adsorber und Adsorberanlagen, Membranabscheider für Gase; Destillierapparate und -kolonnen, Gaskondensatoren; Wärmetauscher, Fluid-/Gaserhitzer und -kühler; Filter, Siebe für Gase und Flüssigkeiten; Abwasserreinigungsapparate und Fischwasserbehandlungsanlagen, Wasserbehandlungs- und aufbereitungsapparate; Armaturen, Wasserhähne, Entnahmeventile und Druckminderventile für Gas, insbesondere angepasste Absperr- und Entnahme-Schließventile aus Metall für Spezialgasbehälter; metallische Hähne, Ventile und Armaturen kombiniert als Funktionseinheit zur Herstellung kontrollierter Gasflüsse oder -drücke; Schneidköpfe und Schneiddüsen für Schneidbrenner, Gasverteiler und -injektoren zur Verteilung oder Injektion von Gasen in Medien und Volumina aller Art; Geräte und Apparate für die Kontrolle und Regelung von Gas- und Flüssiggas-Mengen, im wesentlichen zusammengesetzt aus Bedien-Konsolen, Anzeigeinstrumenten, Flussmessern, Flussschaltern, Sensoren, und gegebenenfalls Alarmgebern, insbesondere für industrielle Einsatzzwecke; Regel- und Steuergeräte für die Verteilung von und Versorgung mit Gasen oder Flüssiggasen für Verwendungszwecke; Anschlagventile für Prozessgasströme und Prozessgasstromverteiler

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	012163127

Anmeldedatum	23. September 2013
Veröffentlichungsdatum	22. Januar 2014
Eintragungsdatum	01. Mai 2014
Ablaufdatum	23. September 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. September 2023			Verlängerung, Trade mark renewed
10. August 2020			Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
14. Juli 2020			Übertragung / Adressänderung, Published
05. November 2019			Übertragung / Adressänderung, Published
15. August 2016			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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