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Die Unionsmarke Julia Grote wurde als Wortmarke am 23.09.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.01.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012162723 |
| Anmeldedatum | 23. September 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Oktober 2013 |
| Eintragungsdatum | 28. Januar 2015 |
| Ablaufdatum | 23. September 2033 |
Markeninhaber
Grüner Dyk 36
47803 Krefeld
DE
47803 Krefeld
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.01.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Grote Industries, Inc.
Waren und Dienstleistungen
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungsmittel; Seifen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Wasch- und Bleichmittel; Duftwasser; Duftholz und Duftstäbchen
4
Kerzen [für Beleuchtungszwecke], Teelichter, Duftkerzen, parfümierte Kerzen
9
Waagen, Wiegeapparate und –instrumente; Temperaturanzeiger, Temperaturfühler und Thermometer [nicht für medizinische Zwecke], alle vorstehend genannten Waren nicht im Zusammenhang mit Fahrzeugen, Fahrzeugteilen und Fahrzeugbeleuchtung
11
Elektrische Koch- und Gefriergeräte, alle vorstehend genannten Waren nicht im Zusammenhang mit Beleuchtungserzeugnissen, Kraftfahrzeugen oder Teilen oder Zubehör für Kraftfahrzeuge
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse und Druckschriften, insbesondere Kochbücher und Rezeptesammlungen
20
Möbel zur Vorratshaltung und Aufbewahrung soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere für die Küche, nämlich Regale, Beistellmöbel, Servier- und Arbeitswagen; Tische und Stühle [Möbel]; Möbel für den Garten, insbesondere Tische und Liegestühle; Besteckeinsätze, Dosen, Kästen, Kisten, Körbe und sonstige Behälter für Transport, Schutz und Aufbewahrung von Waren; Betten
24
Haushaltswäsche, Bettwäsche, Bettzeug; Möbelüberzüge aus Textilien, Tischwäsche, Tischdecken, Tischtücher, Tischläufer; Küchenwäsche, Stoffservietten, Geschirrtücher, Küchentücher; textile Bade- und Handtücher
25
Bekleidungsstücke, insbesondere Schürzen, Nachtwäsche, Nachthemden, Nachtshirts, Morgenmäntel, Pyjamas, Hausbekleidung
27
Teppiche, Fußmatten; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über Versandhandel und Internetshops, in Bezug auf Bleichmittel und Waschmittel, Reinigungs-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Kosmetika, Haarwässer, Zahnpflegemittel, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Handwerkzeuge und Geräte (handbetätigt), Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel], CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsmedien, Apparate für Koch-, Gefrier-, Trocken-, Belüftungs- und Wasserversorgungszwecke, die vorstehend genannten Waren nicht im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen und Fahrzeugteilen, Waagen und Temperaturanzeigern, Juwelierwaren, Edelsteinen, Uhren und Zeitmessinstrumenten, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnissen, Broschüren, Büchern, Lehr- und Unterrichtsmitteln (ausgenommen Apparate), Leder und Lederimitationen und Waren aus diesen Materialien und soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Häuten und Fellen, Reise- und Handkoffern, Regenschirmen und Sonnenschirmen, Spazierstöcken, Peitschen, Pferdegeschirren und Sattlerwaren, Möbeln, Spiegeln, Bilderrahmen, Haushaltswaren aller Art, insbesondere Aufbewahrungsgegenstände, Einrichtungs- und Dekorationswaren, Handwerksgegenstände, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Haushalt- oder Küchengeräten und -behältern, handbetätigten und elektrischen Haushaltsgeräten, Webstoffen und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Bettüberdecken, Tischdecken, Haushaltswäsche, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Teppichböden, Fußmatten und Badematten, Wandbehängen, Spielen und Spielsachen, Lebensmitteln jeglicher Art, alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken, Fruchtsäften und Fruchtgetränken, Sirupen; Präsentation von Waren- und Dienstleistungsangeboten, auch im Internet und Informationen für Verbraucher über Preise, Produktqualität und Zahlungsmodalitäten, soweit in Klasse 35 enthalten; Büroarbeiten; Werbung; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Versandwerbung, Publikation von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form für Werbezwecke; Werbematerialverteilung; Geschäftsführung; Dienstleistung eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme, insbesondere im Rahmen des Onlineversandhandels
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Januar 2024 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 10. Juli 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11012162723