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Die Unionsmarke orocc wurde als Wortmarke am 19.09.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.04.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012152955 |
| Anmeldedatum | 19. September 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. September 2013 |
| Eintragungsdatum | 13. April 2014 |
| Ablaufdatum | 19. September 2023 |
Markeninhaber
Widerspruch / Beschwerde
20.12.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
INSTITUTÓPTICO - COMÉRCIO DE ÓPTICA, LDA
Waren und Dienstleistungen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
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Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Hängegleiter; Künstliche Fischköder; Zündblättchen [Spielzeug]; Zündblättchen, -hütchen für Pistolen [Spielwaren]; Gymnastik- und Turngeräte; Tennisballwurfgeräte; Geräte für Zauberkünstler; Geräte für Spiele; Bodybuilding-Geräte; Lockpfeifen für die Jagd; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Bögen [Bogenschießen]; Skikanten; Fechtwaffen; Steigklemmen [Bergsteigerausrüstung]; Angelgeräte; Scherzartikel [Attrappen]; Wippen; Spielbälle; Luftballons [Spielwaren]; Billardbanden; Klettergurte [Sportartikel]; Puppenfläschchen; Fahrrad-Heimtrainer; Billardkugeln; Spielkugeln [klein]; Rubbellose für Lotteriespiele; Bauklötze [Spielwaren]; Startblöcke [für den Sport]; Bobs; Body boards; Knallbonbons; Eislaufstiefel [komplett]; Schwimmer [Angelzubehör]; Schneekugeln; Spielkugeln; Darmsaiten für Schläger; Seifenblasen [Spielzeug]; Angelruten; Golfschläger; Tambourstöcke; Kartenspiele; Bingokarten; Gewichthebergürtel [Sportartikel]; Drachen; Luftkammern für Bälle; Puppenstuben; Partyhüte aus Papier; Schaukelpferde; Schießscheiben; Elektronische Ziele; Glöckchen für Christbäume; Steuergeräte für Spielkonsolen; Konfetti; Saiten für Schläger; Billardkreide; Hockeyschläger; Damebretter [Spiele]; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]; Spielwürfel; Bissanzeigesensoren [Angelzubehör]; Punktmarkierer für Billards; Wurfscheiben [Diskusse]; Wurfscheiben [Spielzeug]; Schachbretter; Tarnschilde [Sportartikel]; Geräte für Körperübungen; Kescher; Expander; Skiwachs; Hufeisenspiele; Schmetterlingsnetze; Netze [Sportartikel]; Tennisnetze; Skibindungen; Wurfpfeile; Schwimmer [Angelsport]; Schwimmflügel; Harpunengewehre [Sportartikel]; Handschuhe [Zubehör für Spiele]; Fechthandschuhe; Baseball-Handschuhe; Boxhandschuhe; Golfhandschuhe; Schlägerhandschuhe [Spielzubehör]; Schwimmwesten; Würfelbecher; Hanteln; Angelhaken; Trapezgurte für Surfbretter; Babyrasseln; Speziell angepasste Taschen für Skis und Surfbretter; Jetons für Spiele; Jetons für Glücksspiele; Spiele; Geldbetätigte Spielautomaten [Maschinen]; Ringspiele; Schachspiele; Baukästen [Spielwaren]; Dame [Spiel]; Dominospiele; Pachinko-Automaten; Gesellschaftsspiele; Brettspiele; Tragbare Spiele mit LCD-Display; Spielzeug; Spielzeug für Haustiere; Plüschspielzeug; Kaleidoskope; Surfkajaks; Steinschleudern [Sportartikel]; Duftköder (Lockmittel, Duftstoffe) für die Jagd oder den Angelsport; Köder für die Jagd oder den Angelsport; Angeln; Puppenbetten; Maschinelle Einrichtungen und Geräte für Kegelbahnen; Spielautomaten [Glücksspielautomaten]; Videospielgeräte für Spielhallen; Videospielgeräte; Geldspielautomaten; Mah-Jong; Puppenhäuser; Karussells (Jahrmarkt -); Marionetten; Fechtmasken; Faschingsmasken; Theatermasken; Bogenschießgeräte; Maste für Surfbretter; Mobiles [Spielwaren]; Fahrzeugmodelle [verkleinert]; Modellbausätze [Spielwaren]; Angelrollen; Munition für Farbkugelpistolen [Sportzubehör]; Reusen; Schnee [künstlich] für Christbäume; Scherzartikel; Teddybären; Divotausbesserungswerkzeuge [Golfzubehör]; Pucks [Wurfscheiben]; Schwimmflossen; Gleitschirme [Paraglider]; Schlittschuhe; Rollschuhe; Rollschuhe, In-line Skates; Seehundfelle [Skifelle]; Plüschtiere; Stäbe für Stabhochsprung; Tontauben; Piñatas; Schwimmbecken [Spielwaren]; Luftpistolen [Spielzeug]; Farbkugelpistolen [Sportartikel]; Pistolen [Spielwaren]; Skateboards; Surfbretter [Segelbretter]; Schwimmbretter; Surfbretter [Wellenreiten]; Roulett-Drehscheiben; Kerzenhalter für Christbäume; Puppen [Spielwaren]; Kuppen für Billardqueues; Ellbogenschützer [Sportartikel]; Knieschützer [Sportartikel]; Schienbeinschutz [Sportartikel]; Punchingbälle; Puzzles; Billardstöcke; Billardkegel; Kegel [Spiel]; Angelschnüre [Vorfächer]; Skischaber; Sportschläger; Schneeschuhe; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Harz (Kolofonium) für Athleten; Skibelag; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Kricketsäcke; Golftaschen, mit oder ohne Räder; Schwimmgürtel; Riemen für Surfbretter; Skier; Wasserskier; Tiefschutz-Suspensorien [Sportartikel]; Snowboards; Christbaumständer; Billardtische; Billardtische mit Geldeinwurf; Spieltische für Tischfußball; Tischtennistische; Tontaubenwurfmaschinen; Rodelschlitten; Kreisel [Spielwaren]; Haspeln für Drachen; Schlitten [Sportartikel]; Trampoline; Trampolins [Sportartikel]; Tricktracks; Roller [Kinderfahrzeuge]; Spielzeugfahrzeuge; Ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; Puppenkleider; Federballspiele
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juli 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 07. März 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. März 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. September 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012152955