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Die Unionsmarke Driving Innovation wurde als Wortmarke am 18.09.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012151619 |
| Anmeldedatum | 18. September 2013 |
Markeninhaber
10, Takane
Fujii-cho
444-1192 Anjo-shi, Aichi-ken
JP
444-1192 Anjo-shi, Aichi-ken
JP
Markenvertreter
Bavariaring 4-6
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Nicht elektrische Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, und deren Teile; Maschinenelemente (nicht für Landfahrzeuge); Wellen, Wellenlager, Wellenkupplungen, Lager und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge); Stoßdämpfer für Maschinen; Federn (als Maschinenteile); Bremskomponenten für Maschinen; Ventile für Maschinen; Anlasser für Motoren; Wechselstrommotoren und Gleichstrommotoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge, jedoch einschließlich Teile für alle Wechselstrommotoren und Gleichstrommotoren); Wechselstromgeneratoren; Gleichstromgeneratoren
9
Telekommunikationsapparate; Sendeapparate; Rundfunkgeräte; Navigationsgeräte; Audiofrequenzgeräte; Bildfrequenzgeräte; Elektronische Geräte und deren Teile; Computerprogramme; Computerprogramme für Navigationsgeräte; Computerprogramme für Navigationsgeräte zur Verwendung mit Mobiltelefonen; Herunterladbare Computerprogramme für Navigationsgeräte; Herunterladbare topografische Daten; Elektronische Schaltkreise, optische Platten und andere Speichermedien mit darauf gespeicherten Computerprogrammen für Navigationsgeräte; Elektronische Schaltkreise, optische Platten und andere Speichermedien mit darauf gespeicherten topografischen Daten; Navigationsgeräte für die Fahrzeugsteuerung; Computerprogramme für Navigationsgeräte für die Fahrzeugsteuerung; Elektronische Schaltkreise, optische Platten und andere Speichermedien mit darauf gespeicherten Computerprogrammen für Navigationsgeräte für die Fahrzeugsteuerung; Elektronische Schaltkreise, optische Platten und andere Speichermedien mit darauf gespeicherten topografischen Daten für Navigationsgeräte für die Fahrzeugsteuerung; Elektronische Steuereinrichtungen; Elektronische Steuerungsgeräte für Fahrzeuge; Elektronische Steuerungsgeräte für Fahrzeuge mittels Signalen von Navigationsgeräten; Elektronische Steuerungsgeräte für automatische Übertragungen mittels Signalen von Navigationsgeräten; Elektronische Steuerungsgeräte für Bremsvorrichtungen mittels Signalen von Navigationsgeräten; Elektronische Steuerungsgeräte für Stoßdämpfer mittels Signalen von Navigationsgeräten; Elektronische Steuerungsgeräte für Scheinwerfer mittels Signalen von Navigationsgeräten; Elektronische Steuerungsgeräte für Fahrzeuge mittels Straßeninformationen; Elektronische Steuerungsgeräte für automatische Übertragungen mittels Straßeninformationen; Elektronische Steuerungsgeräte für Bremsvorrichtungen mittels Straßeninformationen; Elektronische Steuerungsgeräte für Stoßdämpfer mittels Straßeninformationen; Elektronische Steuerungsgeräte für Fahrzeugscheinwerfer mittels Straßeninformationen; Elektronische Steuerungsgeräte für automatische Übertragungen; Computerprogramme für die Fahrzeugsteuerung; Elektronische Schaltkreise, optische Platten und andere Speichermedien mit darauf gespeicherten Computerprogrammen für die Fahrzeugsteuerung; Computerprogramme zur Steuerung von automatischen Übertragungen; Elektronische Schaltkreise, optische Platten und andere Speichermedien mit darauf gespeicherten Computerprogrammen zur Steuerung von automatischen Übertragungen; Publikationen (elektronische -)
12
Nicht elektrische Kraftmaschinen für Landfahrzeuge; Antriebsaggregate für Hybridfahrzeuge; Maschinenelemente für Landfahrzeuge; Wellen, Wellenlager, Wellenkupplungen, Lager und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Stoßdämpfer für Landfahrzeuge; Federn für Fahrzeugaufhängungen; Bremsen für Landfahrzeuge; Wechselstrommotoren und Gleichstrommotoren für Landfahrzeuge (ausgenommen deren Teile); Motoren für Landfahrzeuge; Kraftfahrzeuge und deren Bauteile
39
Informationen für den Transport mit Eisenbahnen, Fahrzeugen, Schiffen oder Luftfahrzeugen; Informationen für die Fahrzeugverkehrskontrolle und das Nachvollziehen von Fahrzeugbewegungsmerkmalen; Straßenverkehrsberichte; Verkehrsinformationsdienste; Informationen über den Standort des Fahrzeugs auf Straßen; Mautstraßeninformationen; Informationen über Parkplätze
45
Topografische Informationen; Topografische Informationen in Bezug auf den Standort von Lokalen und Gebäuden; Im Internet erstellte topografische Informationen in Bezug auf den Standort von Einrichtungen einschließlich Geschäfte, Banken, Postämter, Warenhäuser, Hotels, Sportanlagen, Krankenhäuser, Schulen und Behörden; Über Kommunikationsterminals erstellte Standortinformationen in Bezug auf Personen, Gegenstände und Tiere
ID: 11012151619