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Die Unionsmarke DMG MORI wurde als Wortmarke am 18.09.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012151064 |
| Anmeldedatum | 18. September 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. November 2013 |
Markeninhaber
Sulzer-Allee 70
8404 Winterthur
CH
8404 Winterthur
CH
Markenvertreter
Paul-Heyse-Str. 29
80336 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.02.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
Mühlbauer Technology GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Metallbearbeitungsmaschinen und Werkzeuge; Maschinenelemente, ausgenommen für Landfahrzeuge; Güterumschlagmaschinen und -geräte; Maschinengehäuse; Werkzeugmaschinen, sowie deren Einzelteile und Zubehör, insbesondere maschinelle Spanngeräte, maschinelle Werkzeuge und Werkzeugwechsler, Werkzeugmagazine (insbesondere für Werkzeugmaschinen), maschinelle Handhabungsgeräte, Werkstückpaletten, manuell und numerisch gesteuerte Teilapparate, bestehend aus Rundteilapparaten, Teilscheiben, Teilköpfen und Drehtischen; Maschinentische; Einzelteile von und Zubehör für Werkzeugmaschinen, insbesondere Steuerungen (soweit in Klasse 7 enthalten); Fertigungssysteme, bestehend aus Werkzeugmaschinen und numerisch gesteuerten Werkzeugmaschinen, Industrieroboter mit Steuerung, maschinelle Fördergeräte; Baugruppen für Werkzeugmaschinen, insbesondere für Fräsmaschinen und/oder Drehmaschinen; Handhabungsmaschinen und maschinelle Handhabungsgeräte für Werkstücke oder Werkzeuge; mechanische Werkstück- und/oder Werkzeug-Spannvorrichtungen als Teile von Werkzeugmaschinen; maschinelle Geräte und Maschinen zur automatischen Handhabung von Werkzeugen und Werkstücken; Steuerkurven; Teile der vorgenannten Waren
9
elektrische Kommunikationsapparate und -instrumente; Maschinen und Instrumente zur Verteilung oder Regelung elektrischer Energie; Mess- und Prüfgeräte und Instrumente; Regel-, Steuer-, Meß-, Registrier- und Überwachungsgeräte, insbesondere Regel-, Steuer-, Meß-, Registrier- und Überwachungsgeräte für numerisch gesteuerte Werkzeugmaschinen; Anlagen, die aus einer Kombination vorgenannter Apparate und Geräte bestehen; Teile aller genannten Apparate, Instrumente und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); numerische, elektromechanische, elektrische und elektronische Steuerungen und/oder Datenverarbeitungsgeräte zur Steuerung und Bedienung von Werkzeugmaschinen und/oder Drehmaschinen und/oder für Baugruppen von Werkzeugmaschinen und/oder Drehmaschinen; Software zur Verwendung in Verbindung mit der industriellen Fertigung, nämlich Bedien- und Steuersoftware für Bedien- und Steuerpulte von Werkzeugmaschinen zur Verarbeitung und Weitergabe von CAD/CAM- und NC-Daten an die Werkzeugmaschine; Sonderzubehör für Werkzeugmaschinen zur Bearbeitung von Metallen und Kunststoffen, nämlich elektrische, elektronische und numerische Steuerungsvorrichtungen
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Entwurf von Werkzeugmaschinen, und zugehörigen Ausrüstungen oder Apparaten (einschließlich Teile für diese) sowie von Einrichtungen, die aus den vorstehend genannten Waren bestehen; technologische und technische Beratung in Bezug auf Leistung und Bedienung von Werkzeugmaschinen, für die differenzierte Sachkenntnis, Techniken und Erfahrungen erforderlich sind, um den ordnungsgemäßen Betrieb zusammen mit Computern, Kraftfahrzeugen und andere Zwecke zu gewährleisten; Prüfung oder Forschung in Bezug auf Werkzeugmaschinen und zugehörigen Ausrüstungen oder Apparaten
ID: 11012151064