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EUIPO EUIPO 2013 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke + - wurde als Bildmarke am 06.09.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.04.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mathematische Zeichen kombiniert mit Zahlen oder Buchstaben #Symbol der Unendlichkeit

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 012120441
Anmeldedatum 06. September 2013
Veröffentlichungsdatum 23. Oktober 2013
Eintragungsdatum 09. April 2014
Ablaufdatum 06. September 2033

Markeninhaber

190 Elgin Avenue
KY1-9008 George Town, Grand Cayman
KY

Markenvertreter

Leopoldstr. 4 80802 München DE

Widerspruch / Beschwerde

15.01.2014: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO + -
Antragsteller
Chiemsee GmbH & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

4 Brennöle; Elektrische Energie; Brennstoffe; Brennöle; Gasöl; Gasolin; Lederfette; Technische Fette; Öle für technische Zwecke; Wachs für gewerbliche Zwecke; Lederkonservierungsmittel [Öle und Fette]; Schmiermittel; Motorenöl; Lederkonservierungsöle
9 Akkumulatorenkästen; Akkumulatorengefäße; Akkumulatoren [elektrisch]; Akkumulatoren [elektrisch] für Fahrzeuge; Säuremesser für Akkumulatoren; Ladegeräte für Akkumulatoren; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Akkumulatorengefäße; Anoden; Kathoden; Rostschutzvorrichtungen [kathodisch]; Schalter; Stromwandler; Verteilertafeln [Elektrizität]; Elektrolyseure; Galvanische Zellen; Gitter für elektrische Akkumulatoren; Fahrtenschreiber für Fahrzeuge; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge; Elektrische Transformatoren; Spannungsregler für Fahrzeuge
12 Transporthängebahnen; Kraftfahrzeuge; Fahrräder; Wagen [Fahrzeuge]; Fahrräder; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Mopeds; Wagen [Fahrzeuge]; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Zweiradmotoren; Motoren für Landfahrzeuge; Ferngesteuerte Fahrzeuge [ausgenommen Spielzeuge]; Lokomobile; Traktoren; Dreiräder; Wasserfahrzeuge; Schubkarren; Rollstühle
35 Werbung; Versenden von Werbesendungen; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Plakatanschlagwerbung; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien, Zu Einzelhandelszwecken; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Marketing [Absatzforschung]; Marktforschung; Online- Werbung in einem Computernetzwerk; Meinungsforschung; Plakatanschlagwerbung; Rundfunkwerbung; Rundfunkwerbung; Fernsehwerbung; Fernsehwerbung; Aktualisierung von Werbematerial; Verfassen von Werbetexten
37 Bauwesen; Vulkanisierung von Reifen [Reparatur]; Tankstellen (für Betankung und Wartung); Waschen von Kraftfahrzeugen; Reinigung von Fahrzeugen; Abschmieren von Fahrzeugen; Fahrzeuginstandhaltung; Polieren von Fahrzeugen; Pannenhilfe (Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der -); Waschen von Fahrzeugen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Fahrzeugschmierung; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Motoren; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen; Auskünfte über Reparaturen
40 Materialbearbeitung; Erzeugung von Energie; Auskünfte über Materialbearbeitung; Abfallbehandlung; Recycling von Müll und Abfall; Wasserbehandlung; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Färben von Textilien; Metallbearbeitung; Vergolden; Lederbearbeitung; Druckarbeiten; Erstellen von fotografische Abzügen; Holzbearbeitung; Raffinieren; Luftreinigung; Papierbehandlung; Keramikarbeiten; Vermietung von Klimageräten; Vermietung von Generatoren; Erdölverarbeitung
43 Zimmervermittlung [Hotels, Pensionen]; Vermietung von Unterkünften; Reservierung von Unterkünften; Betrieb einer Bar; Dienstleistungen von Pensionen; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Catering (Speisen und Getränke); Betrieb von Hotels; Betrieb von Motels; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Vermietung von Ferienhäusern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. September 2023 Verlängerung, Trade mark renewed
21. September 2021 Übertragung / Adressänderung, Published
14. September 2018 Entscheidung zu Widerspruch, Published
10. Januar 2018 Änderung Vertreter, Published
25. Oktober 2016 Widerspruch eingelegt, Published
04. November 2015 Änderung Vertreter, Published
04. November 2015 Änderung Vertreter, Published
03. November 2015 Änderung Vertreter, Published
24. August 2015 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11012120441