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Die Unionsmarke LIFE LINE wurde als Wortmarke am 05.09.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012116661 |
| Anmeldedatum | 05. September 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Oktober 2013 |
Markeninhaber
Unit 8 Bankfield House, 250 Bristol Avenue, Bispham
FY2 0JF Blackpool
GB
FY2 0JF Blackpool
GB
Markenvertreter
100 Hagley Road, Edgbaston
B16 8QQ Birmingham
GB
Widerspruch / Beschwerde
20.01.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Tunstall Group Limited
21.01.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
Unilux AG
Waren und Dienstleistungen
6
Türschlösser; Fensterschlösser; Schließgeräte (nicht elektrisch) aus Metall; Schlosserwaren aus Metall; Metallschließmechanismen; Handbetriebene Apparate zum Verschließen von Türen; Handbetriebene Apparate zum Verschließen von Fenstern; Mechanische Sicherheitsschlösser (nicht elektrisch); Türriegel aus Metall; Fenstergriffe aus Metall; Sicherheitsbeschläge aus Metall für Fenster [nicht elektrisch]; Zapfen aus Metall; Verriegelungsstifte aus Metall; Schlüssel aus Metall zum Öffnen von Schlössern; Türstopper aus Metall
9
Elektrische Türschlösser; Elektrische Fensterschlösser; Elektrische Schlossschalter; Elektronische Schlösser; Schlosssteuerungen [elektrisch]; Sicherheitsverschlussgeräte (elektrische); Sicherheitsbeschläge für Fenster, elektrisch; Okulare zur optischen Überwachung für Türen [Türgucker]
37
Installation von Türschlössern, Fensterschlössern, Sicherheitsbeschlägen aus Metall für Fenster [nicht elektrisch], Sicherheitsbeschlägen aus synthetischem Kunststoff für Fenster, Schließvorrichtungen aus Metall (nicht elektrisch), Schlössern aus Metall, handbetriebenen Apparaten zum Verschließen von Türen, handbetriebenen Apparaten zum Verschließen von Fenstern, mechanischen Sicherheitsschlössern (nicht elektrisch), Türgriffen aus Metall, Fenstergriffen aus Metall, elektrischen Türschlössern, elektrischen Fensterschlössern, elektrischen Schlossschaltern, elektronischen Schlössern, elektrischen Schlosssteuerungen, elektrischen Sicherheitsschließgeräten; Instandhaltung von Türschlössern, Fensterschlössern, Sicherheitsbeschlägen aus Metall für Fenster [nicht elektrisch], Sicherheitsbeschlägen aus synthetischem Kunststoff für Fenster, Schließvorrichtungen aus Metall (nicht elektrisch), Schlössern aus Metall, handbetriebenen Apparaten zum Verschließen von Türen, handbetriebenen Apparaten zum Verschließen von Fenstern, mechanischen Sicherheitsschlössern (nicht elektrisch), Türgriffen aus Metall, Fenstergriffen aus Metall, elektrischen Türschlössern, elektrischen Fensterschlössern, elektrischen Schlossschaltern, elektronischen Schlössern, elektrischen Schlosssteuerungen, elektrischen Sicherheitsschließgeräten; Reparatur von Türschlössern, Fensterschlössern, Sicherheitsbeschlägen aus Metall für Fenster [nicht elektrisch], Sicherheitsbeschlägen aus synthetischem Kunststoff für Fenster, Schließvorrichtungen aus Metall (nicht elektronisch), Schlössern aus Metall, handbetriebenen Apparaten zum Verschließen von Türen, handbetriebenen Apparaten zum Verschließen von Fenstern, mechanischen Sicherheitsschlössern (nicht elektrisch), Türgriffen aus Metall, Fenstergriffen aus Metall, elektrischen Türschlössern, elektrischen Fensterschlössern, elektrischen Schlossschaltern, elektronischen Schlössern, elektrischen Schlosssteuerungen, elektrischen Sicherheitsschließgeräten und Schließmechanismen
ID: 11012116661