HILL & VALLEY

EUIPO EUIPO 2013 Registration expired

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Die Unionsmarke HILL & VALLEY wurde als Bildmarke am 03.09.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.01.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Zwei Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 05. Juli 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 012110219
Anmeldedatum 03. September 2013
Veröffentlichungsdatum 21. Oktober 2013
Eintragungsdatum 22. Januar 2016
Ablaufdatum 03. September 2023

Markeninhaber

Rötelstraße 35
74172 Neckarsulm
DE

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

20.01.2014: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
BOCABOCA PRODUCCIONES, S.L.U.

Waren und Dienstleistungen

1 Vulkanisierflüssigkeit, chemische Aufrauhlösung für Gummi; Reifenflickmassen; Reifendichtmittel; chemische Gemische zur Reparatur von Schläuchen in Reifen
3 Reinigungs- und Pflegemittel für Fahrräder; Pflegemittel für Schutzhelme
4 Öle, Fette für Fahrräder, insbesondere Kettenspray, -pflege und –schmiermittel
6 Schlösser aus Metall, insbesondere Vorhangschlösser, Langbügelschlösser und Zweiradschlösser; Diebstahlsicherungen für Zweiräder, nämlich Seil- und Kettenschlösser
8 Fahrradwerkzeug; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Fahrräder
9 CDs, DVDs und andere digitale Datenträger; Computersoftware (Tourenplaner); Schutzhelme für den Sport, insbesondere für Fahrradfahrer; Brillen (Optik); Blendschutzbrillen; Brillenetuis, Brillenfassungen, Brillengläser; Sonnenbrillen; Sportbrillen; Ergometer; GPS Geräte; Höhenmesser; Kompasse; Handgelenkgeräte zur Messung und/oder Aufzeichnung (nicht für medizinische Zwecke) von verschiedenen physiologischen oder anderen Parametern, nämlich Blutdruck, Ventilation, Körpertemperatur, Wärmeleitfähigkeit der Haut, Blutzucker, Milchsäurespiegel und zur Messung und/oder Aufzeichnung von Zeit, Geschwindigkeit, Beschleunigung, Höhe, Umgebungstemperatur, Feuchtigkeit und Reinheit; Datenerfassungsgeräte; Erstellen von Trainingsanweisungen und zum Anzeigen der während des Training erhaltenen Daten; Computerschnittstellen und -software für alle vorstehend genannten Waren; Tachometer; Schutzreflektoren für Kleidung und Reflektoren zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Fahrradradios; Fahrradlautsprecher; Fahrradcomputer; Taucheranzüge; Atemgeräte zum Tauchen; Kopfhörer; Ohrtampons für Taucher; Signalpfeifen; elektrisch beheizbare Socken; Waagen; Ferngläser; Unfallbekleidungsstücke; Ladegeräte für Akkus oder Akkulampen
10 Orthopädische Artikel, insbesondere orthopädische Einlagen für Schuhe, orthopädische Bandagen; Blutdruckmessgeräte; Pulsmesser
11 Beleuchtungsgeräte und -einrichtungen, Lampen, Leuchten (Scheinwerfer) insbesondere für Fahrräder; Akkulampen, Halogenlampen (Front- und Rücklicht), mit Halterungen, LED-Leuchtmittel für Fahrräder; Glühlampen für Fahrräder; Fahrradreflektoren; transportable Getränkespender
12 Fahrräder, Fahrradteile und -zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Fahrradnetze, Gepäcknetze, Nabenputzringe, Packtaschen, Satteldecken, Hupen, Kindersitze, Sättel, Sattelstützen, Schnellspanner, Kettenblätter, Tretlager und Ersatzteile, Spiegel, Speichen, Ketten, Kettenschutz, Kettenverschlussglieder, Kettenspanner, Strebenschutz, Schaltkettchen, Pedale, Pedalhaken und -riemen, Reflektoren, Naben und Ersatzteile, Trinkflaschenhalter zum Anbringen ans Fahrrad, Innenlager, Kettenradgarnituren und Ersatzteile, Bremsen, Bremsteile und Ersatzteile, Bowdenzüge, Innenzüge, Schaltungszüge, Felgen, Schutzbleche, Laufräder, Gabeln, Federgabeln, Federungselemente, Steuersätze, Lenker und Lenkervorbauten, Lenkerzusatzgriffe, Glocken, Griffe, Drahtkörbe, Ständer, Stützräder, Gepäckträger, Fahrradpumpen und Teile, Reifen, Schläuche, Ventile, Felgenbänder, Kettenwechsler, Umwerfer, Zahnkränze, Schalthebel, Schaltungsschutz, Lenkerbänder und -stopfen, Anhänger, Tandemstangen, Rahmen, Gepäckgurte, Flickzeug, Dynamos, Fahrradabdeckungen, Wandhalterungen für Fahrräder; Fahrradschaltungen; Einräder; Elektrofahrräder
14 Elektrische Uhren, Armbanduhren und Taschenuhren; Zeitmessinstrumente für Sport- und Freizeitzwecke
18 Sporttaschen, Rucksäcke; Satteltaschen; Badetaschen; Gürteltaschen; Hüfttaschen; Schuhbeutel
20 Schlösser aus Kunststoff, insbesondere Vorhangschlösser, Langbügelschlosser und Zweiradschlösser
21 Flaschen; Isolierflaschen; Trinkgefäße; Hydrationssysteme, bestehend aus einem Trinkreservoir, einem Trinkschlauch und einem Mundstück; Trinkreservoire für Hydrationssysteme, bestehend aus einem Trinkreservoir, einem Trinkschlauch und einem Mundstück; Mundstücke und Verbindungselemente für Hydrationssysteme, bestehend aus einem Trinkreservoir, einem Trinkschlauch und einem Mundstück; Flaschen ohne Inhalt; Feldflaschen; Kunststoffflaschen ohne Inhalt; Sportflaschen ohne Inhalt; Quetschflaschen ohne Inhalt; Flaschen mit Mundstücken; Flaschen mit Mundstücken, die durch Zubeißen betätigt werden; Teile für alle vorstehend genannten Flaschen; Trinkgefäße und wärmeisolierte Behälter für Trinkgefäße und Getränkespender, die in Gürteltaschen, Hüfttaschen und Rucksäcken integriert sind
24 Textilhandtücher; Handtücher aus Mikrofaser; Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke); Billardtücher (Billardbespannungen); Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier)
25 Fahrradbekleidung, insbesondere Fahrradhosen, Fahrradshirts, Fahrradbodies, Fahrradoveralls, Fahrradhandschuhe, Fahrradregenbekleidung, Fahrradunterwäsche, Hosenbänder; Fahrradschuhe; Fahrradüberschuhe; Sportbekleidung, insbesondere Laufbekleidung, Laufjacken, Laufwesten, Laufshirts, Laufhosen, Laufsocken, Sportunterwäsche, Schwimmbekleidung, Funktionswäsche für den Sport, Sportanzüge, Sporthosen, Sportröcke, Sportkleider, Regenjacken, Jacken, Winterjacken, Kapuzenjacken, Allwetterjacken, Coachjacken, Outdoorjacken, Sportbekleidung aus Softshell, Mäntel, Clubjacken, Hemden, T-Shirts, Sweater, Sportbekleidung aus Fleece, Trikots; Sportschuhe, insbesondere für den Laufsport, Radsport, Fußball, Outdoorsport, Tennis, Hallensport, Basketball, Golfsport, Trekking, Wandern; Einlegsohlen; Schals; Halstücher; Kopfbedeckungen, insbesondere Stirnbänder, Schweißbänder, Mützen, Hüte, Baseball-Mützen; Stollen für Fußballschuhe; Gleitschutz für Fußbekleidung
27 Matten, insbesondere Turnmatten
28 Protektoren als Körperschutz für Fahrradfahrer; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Bälle, Hanteln, Gewichte, Hantelbänke, Springseile, Fußtrainer, Geräte zum Trainieren der Balance, Wurfgeräte, Wurfscheiben, Trampoline, Walking- und Trekkingstöcke einschließlich Zubehör, Inline-Skates, Roller-Blades, Rollschuhe, Schlittschuhe, Schlitten, Sportschläger; Geräte für Körperübungen, Heimtrainer, Laufbänder, Rudergeräte, Roller, Skateboards, Waveboards, Skier, Skibindungen, Skischaber, Skiwachs, Skibeläge, Skikanten, Surfbretter, Skistöcke, Schienbeinschoner, Ballsäcke, Sporthandschuhe, Protektoren als Körperschutz für Sportler; Turn- und Gymnastikgeräte, insbesondere Trainingsstäbe; handbetätigte elastische Bänder für sportliche Übungen; Sportgeräte in Form von Röhren, Kugeln und Handgeräte und Zubehör dafür; Rollerboards

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juli 2024 Verlängerung, Trade mark expired
23. Februar 2024 Änderung Vertreter, Published
05. April 2018 Übertragung / Adressänderung, Published
22. Dezember 2014 Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final)
08. August 2014 Änderung Vertreter, Published

ID: 11012110219