RB+

Die Unionsmarke RB+ wurde als Bildmarke am 02.09.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.03.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Griechisches Kreuz, Andreaskreuz #Kreuze innerhalb jedes anderen Bildelements #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Dreiecke, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "R"

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische Erzeugnisse und Substanzen; Erzeugnisse und Präparate für die Gesundheitspflege; Nahrungsergänzungsmittel; Diätetische Ergänzungsstoffe; Vitamine, Vitaminzusätze und Vitaminpräparate, mineralische Ergänzungsstoffe; Kräuterzusätze; Diätetische Nahrungsergänzungsmittel; Bonbons für pharmazeutische Zwecke; Medizinische Präparate für die Pflege der Füße, der Haut und des Körpers; Verbandsmaterial, Pflaster; Desinfektionsmittel, Antiseptika; Antimykotika; Empfangnisverhütende Präparate und Substanzen; Spermizidgele, -flüssigkeiten und -cremes; Gleitmittel für den persönlichen Gebrauch; Gleitmittel, Gele, Flüssigkeiten und Cremes für die sexuelle Gesundheit und/oder die Steigerung der sexuellen Leistung; Ergänzungsstoffe für die sexuelle Gesundheit und/oder zur Steigerung der sexuellen Leistung; Diagnosepräparate und -substanzen, alle für gynäkologische Untersuchungen und für die Diagnose sexuell übertragbarer Krankheiten

10 Chirurgische, ärztliche, orthopädische, orthetische, Chiropodie- und zahnmedizinische Apparate und Instrumente; Geräte, Instrumente und Apparate für die Orthopädie; Orthopädische Artikel; Hilfen zur Korrektur der Füße einschließlich Hilfen für das Fußgewölbe; Apparate für die Zehenteilung und -streckung; Schutzgeräte gegen die Verhärtung von Hornschwielen und die Entzündung der Zehen; Kissen für die Fersen, Fersenunterlagen; Schutz für Mittelfußkissen; Stiefeleinlegesohlen, Fußringe und Fußstützen; Medizinische Schuheinlagen, orthopädische Einlegesohlen, medizinische Einlegesohlen zur einmaligen Verwendung, desodorierte Einlegesohlen für orthopädisches Schuhwerk; Kompressionswirkwaren und orthopädische Stützen; Kompressionswirkwaren mit Einteilung; Medizinische Stützstrumpfwaren; Orthopädische und therapeutische Strumpfwaren; Wirkwaren für medizinische, chirurgische und/oder prophylaktische Zwecke; Socken für medizinische und chirurgische Zwecke; Stützstrümpfe für chirurgische Zwecke; Trainingsgeräte für die Füße; Instrumente und Apparate zum Anlegen von Bandagen; Apparate zur Ruhigstellung von Fingern und Zehen; Elastikbandagen für Gelenke, elastische Gamaschen, elastische Kniebinden, elastische Bandagen, Hüftbandagen, Bandagen für orthopädische Zwecke; Apparate für die Messung, Untersuchung und Herstellung von Abdrücken der Füße; Geräte zur Körpermassage; Massagegeräte mit elektrischem Antrieb; Fußmassagegeräte; Therapeutische Apparate und Geräte zum Massieren; Präservative [Kondome]; Mittel zur Empfängnisverhütung oder Prophylaxe; Massagegeräte, -instrumente und -vorrichtungen; Vibratoren; Vibrationsringe; Mittel für die Familienplanung; Spielzeug im Bereich der Sexualität; Mittel zur Unterstützung der Sexualität; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Gedruckte Veröffentlichungen, Bücher, Magazine, Zeitschriften, Kataloge, Broschüren; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)

35 Bereitstellung von Geschäftsinformationen; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vertriebsdienste; Dienstleistungen in bezug auf die Führung von Handels- oder Industrieunternehmen; Organisation, Durchführung und Überwachung von Bonus- und Anreizprogrammen; Vermietung und Leasing von Verkaufsautomaten

41 Bildung und Ausbildung; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren, Symposien und Bildungs-Workshops; Organisation von Ausstellungen für Bildungszwecke; Veröffentlichung von Lehrmaterialien; Veröffentlichung von Büchern, Journalen, Texten, Magazinen; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen

44 Beratungen in der Pharmazie; Bereitstellung von medizinischen und gesundheitsbezogenen Informationen und Beratungsleistungen; Bereitstellung von Online-Informationen in den Bereichen Pharmazie und Gesundheitspflege

Anmeldedatum	02. September 2013
Veröffentlichungsdatum	28. November 2013
Eintragungsdatum	07. März 2014
Ablaufdatum	02. September 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. Juli 2024			Verlängerung, Trade mark expired
13. Januar 2023			Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 05. Juli 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	012107124