EUIPO EUIPO 2013 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 28.08.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.05.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Zwei Kreise nebeneinander #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 01. Juli 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 012095915
Anmeldedatum 28. August 2013
Veröffentlichungsdatum 04. November 2013
Eintragungsdatum 09. Mai 2015
Ablaufdatum 28. August 2023

Markeninhaber

.
103 84 Stockholm
SE

Markenvertreter

Pråmplatsen 4 211 19 Malmö SE

Widerspruch / Beschwerde

03.02.2014: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Svenska Ostklassiker AB

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31 Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien und lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirup und Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35 Werbung; Werbung; Informationsdienste in Bezug auf elektronischer Handel und elektronischer Einzelhandel; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Online-Marketing über ein Datennetzwerk; Dateiverwaltung mittels Computer; Informationen und Beratung für Verbraucher (Verbraucherberatungsshop); Erstellen von Statistiken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Dienstleistungen in Bezug auf Geschmacks- und Preisvergleiche; Abonnements in Bezug auf Rezepte, Speisekarten und Kochtipps; Online-Abonnements in Bezug auf Rezepte, Speisekarten und Kochtipps; Wiederverkauf durch Abonnements in Bezug auf Lebensmittel, Fertiggerichte, Speisen und Getränke; Wiederverkauf durch Online-Abonnements in Bezug auf Lebensmittel, Fertiggerichte, Speisen sowie alkoholische und alkoholfreie Getränke; Wiederverkauf in Bezug auf Geschäfte mit Waren des täglichen Bedarfs und Geschäfte mit Bieren, Weinen und Spirituosen, nämlich Lebensmittel, Fertiggerichte, Speisen, alkoholische und alkoholfreie Getränke, Drogerieartikel; Online-Wiederverkauf in Bezug auf Geschäfte mit Waren des täglichen Bedarfs und Geschäfte mit Bieren, Weinen und Spirituosen, nämlich Lebensmittel, Fertiggerichte, Speisen, alkoholische und alkoholfreie Getränke, Drogerieartikel; Marketing und Kundeninformationen in Bezug auf den Verkauf von Waren in Geschäften mit Waren des täglichen Bedarfs und Geschäften mit Bieren, Weinen und Spirituosen, nämlich Lebensmittel, Fertiggerichte, Speisen, alkoholische und alkoholfreie Getränke, Waren des täglichen Bedarfs, Drogerieartikel
41 Ausbildung/Kurse in Bezug auf Wissenswertes über Speisen, Weine und Biere sowie diesbezügliche Beratung
42 Klassifizierung von Speisen und alkoholhaltigen Getränken durch Geschmacksbestimmung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Juni 2024 Verlängerung, Trade mark expired
28. November 2022 Änderung Vertreter, Published
08. Februar 2022 Änderung Vertreter, Published
12. Dezember 2019 Änderung Vertreter, Published

ID: 11012095915