EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke SOLPACK wurde als Wortmarke am 26.08.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.02.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012089702 |
| Anmeldedatum | 26. August 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. November 2013 |
| Eintragungsdatum | 12. Februar 2014 |
| Ablaufdatum | 26. August 2033 |
Markeninhaber
No. 5-8, Minamisemba 3-chome, Chuo-ku, Osaka-shi
542-8502 Osaka
JP
542-8502 Osaka
JP
Markenvertreter
Bavariaring 4-6
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
4
Feste Schmiermittel; Öle für technische Zwecke; Schmiermittel; Technische Fette
7
Rillenkugellager; Zylinderrollenlager; Kugellager; Maschinenelemente, ausgenommen für Landfahrzeuge, Nämlich, Wellen, Achsen oder Spindeln (nicht für Landfahrzeuge), Lager [Maschinenelemente, nicht für Landfahrzeuge], Wellenkupplungen oder -verbindungen [Maschinenelemente, nicht für Landfahrzeuge], Kreuzgelenke, Kraftübertragungsvorrichtungen und Getriebe für Maschinen (nicht für Landfahrzeuge), Flaschenzüge [maschinell angetrieben], Ventile [Maschinenelemente, nicht für Landfahrzeuge], Stoßdämpfer (Maschinenelemente, nicht für Landfahrzeuge), Federn (Maschinenelemente, nicht für Landfahrzeuge), Bremsen [Maschinenelemente, nicht für Landfahrzeuge]; Lager für Maschinen, Ausrüstungen, Roboter, Pumpen, Motoren, Öfen, windbetriebene Ausrüstungen, wasserbetriebene Ausrüstungen und Trägervorrichtungen; Lager zur Verwendung in bestimmten Umgebungen wie einem Vakuum, bei hoher Temperatur, Korrosionsresistenz, fehlendem Magnetismus; Keramiklager; Linearbewegungslager; Schrägkugellager; Keramikkugeln; Lagereinheiten; Antriebswellen; Schmierringe [Maschinen- und Motorenteile]; Pumpen; Kupplungen; Aufhängungen; Nabeneinheiten; Stehlager; Gleichlauf-Kardangelenke; Metallbearbeitungsmaschinen und -werkzeuge, Nämlich, Drehbänke, Walzwerke [Maschinen], Rohrmühlen, Mechanische Pressen, Handbetätigte Preßgeräte, Hydraulische Pressen, Ölhydraulikpressen, Pickhämmer, Presslufthämmer, Schleifmaschinen, Sandpapierschleifmaschinen, Elektrische Bohrmaschinen, Elektrohämmer, Schrauber, Schrauber, Puffer, Polierscheiben, Zahnradfräser, Gewindebohrer, Gewindestrehler, Bohrkronen, Gewindefräsen, Drehmeißel, Stecheisen, Nämlich, Eine Anzahl von Spitzmeißeln, deren Größe kontinuierlich zunimmt und die auf einem Stück Stahl montiert sind, Fräser, Reibahlen, Sinterhartmetallwerkzeuge, Nämlich, spanabhebende Werkzeuge, Korrosionsgeschützte Werkzeuge und abriebfeste Werkzeuge aus Sinterhartmetall, Diamantschneidwerkzeuge, Formen und Matrizen für die Metallformung, Gesenke, Pressformen für die Metallumformung; Baumaschinen und -geräte, Nämlich, Gurtbänder, Automobilkräne, Löffelbagger, Router, Erdbohrer, Pfahlrammen, Pfahlzieher, Einpresspumpen, Glattstoßmaschinen, Erdhobel, Stemmeisen, Bulldozer, Stampfmaschinen, Presswalzen, Betonrüttler, Betonmischmaschinen, Dosieranlagen zur Herstellung einer bestimmten Menge eines vorbestimmten Produkts, Asphaltverteiler, Asphaltdeckenfertiger, Asphaltanlagen zur Herstellung von Asphalt, Asphaltmischer, Asphaltlöffel; Maschinen und Apparate zum Be- und Entladen, nämlich Krane, Fördereinrichtungen, Hebe- oder Wicklungsgeräte, Winden, Ankerwinden (nicht für Schiffe oder Boote), Kettenzüge, Materialaufzüge, Rolltreppen, Aufzüge, elektrische Hebezeuge, Entladetrichter, automatische Lagerhaltungssysteme, nämlich automatisierte Lager- und Abrufsysteme für Waren; Landwirtschaftliche Geräte und Apparate, Nämlich, Bodenfräsen, mechanische Erntegeräte; Nicht elektrische Kraftmaschinen und deren Teile und Bestandteile, nicht für Landfahrzeuge (ausgenommen Wassermühlen und Windmühlen), Nämlich, Motoren mit innerer Verbrennung, Dampfmaschinen, Düsentriebwerke, Raketentriebwerke, Turbinen, Druckluftmotoren, Nukleare Kraftmaschinen; Pneumatische oder hydraulische Maschinen und Instrumente, Nämlich, Pumpen, Vakuumpumpen, Gebläse, Kompressoren; Anlassermaschinen; Wechselstrommotoren und Gleichstrommotoren, nicht für Landfahrzeuge (ausgenommen deren Teile); Rillenkugellager; Zylinderrollenlager; Kugellager
12
Maschinenelemente für Landfahrzeuge, nämlich Wellen, Achsen oder Spindeln, Lager, Wellenkupplungen oder Verbindungselemente, Kardangelenke, Kraftübertragungsvorrichtungen und Getriebe für Maschinen, Riemenscheiben, Aufhängungen, Dämpfungsscheiben, Ventile, Stoßdämpfer, Federn, Bremsen, Differentiale; Seilwinden für den Güter- oder Frachtumschlag; Entladekipper (für Eisenbahnkippwaggons); Grubenwagenschieber; Grubenwagenzieher; Traktoren; Nicht elektrische Kraftmaschinen für Landfahrzeuge (ausgenommen deren Teile); Nämlich, Verbrennungsmotoren, Dampfinaschinen, Düsentriebwerke, Raketentriebwerke, Turbinen; Schmierringe, Fallschirme; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Rollstühle; Wechselstrommotoren oder Gleichstrommotoren für Landfahrzeuge (ausgenommen deren Teile); Wasserfahrzeuge, Nämlich, Boote und Schiffe [Seeschiffe] und Teile und Bestandteile dafür; Luftfahrzeuge sowie deren Teile und Bestandteile; Schienenfahrzeuge und deren Teile und Bestandteile; Kraftfahrzeuge sowie deren Teile und Bestandteile, Nämlich, Wagen [Fahrzeuge], Pumpen, Steuerungssysteme, Antriebswellen, Kupplungen, Nabeneinheiten, Naben, Laufräder, Nockenwellen, Zweirädrige Motorfahrzeuge, Fahrräder und deren Teile und Bestandteile; Kinderwagen; Rikschas; Schlitten; Schubkarren; Karren; Pferdekutschen; Fahrradanhänger (Rikschas); Selbstklebende Flickgummis für Schläuche oder Reifen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Juni 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11012089702