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Die Unionsmarke Soil Rocker wurde als Wortmarke am 23.08.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.01.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012085304 |
| Anmeldedatum | 23. August 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Oktober 2013 |
| Eintragungsdatum | 15. Januar 2014 |
| Ablaufdatum | 23. August 2033 |
Markeninhaber
Sulgener Str. 21-23
78733 Aichhalden
DE
78733 Aichhalden
DE
Markenvertreter
Königstrasse 30
70173 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Rohre und Stangen aus Metall
7
Maschinenteile, nämlich Bohrkronen sowie Teile und Zubehör von Bohrkronen, soweit in Klasse 7 enthalten; Zubehör für Straßenfräsmaschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; Stabilisierer (Maschinenteile), Baumstubbenfräsen (Maschinenteile), Grabenfräsen (Maschinenteile), Schreddermaschinen (Maschinenteile), Recyclingmaschinen; Mulchgeräte, Steinzerkleinerer und Bergbaumaschinen, nämlich mechanische Meißelhalterwechselsysteme, Teile von Meißelhalterwechselsystemen, nämlich Meißel (Maschinenteile), Meißelhalter (Maschinenteile) und Anschweißhalter (Maschinenteile), Anschweißkappen (Maschinenteile); Meißel für Maschinen, insbesondere Rundschaftmeißel, Flachzähne, Anschweißzähne, Bergbaumeißel; maschinelle Bohrer, insbesondere Erdbohrer, Bohrer für den Bergbau, Pilotbohrer; Zubehör für maschinelle Bohrer soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Gewindehülsen und mechanische Spaltmesser zum Zerteilen von Gegenständen (Maschinenteile); Zubehör für maschinelle Bohrgeräte, soweit in Klasse 7 enthalten, nämlich Meißelhalterwechselsysteme, Teile von Meißelhalterwechselsystemen, insbesondere Meißelhalter, Anschweißhalter, Meißel, Stollen, Stollen für Rohrschuhe, Spülköpfe, Antriebsrohre und -stangen aus Metall, ausgenommen für landwirtschaftliche Maschinen; Hartmetallwerkzeuge für maschinelle Bohrgeräte; Maschinenteile, insbesondere für Bodenbearbeitungsmaschinen, für Abbaumaschinen, insbesondere Aufschweißkörper, Anschweißbolzen oder Anschweißstifte; Maschinenteile und Maschinenzubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Ersatz- und Verschleißteile für Baumstubbenfräsen, Grabenfräsen, Schreddermaschinen, Recyclingmaschinen, Mulchgeräte und Steinzerkleinerer; landwirtschaftliche Maschinen und Geräte (nicht handbetätigt); Maschinenbauteile; Maschinenwerkzeuge, soweit in Klasse 7 enthalten; Ersatz- und Verschleißteile insbesondere für landwirtschaftliche Maschinen und Geräte (nicht handbetätigt); Pflüge, Eggen, Kreiseleggen, Zinkenrotoren, Messerrotoren, landwirtschaftliche Walzen (nicht handbetätigt), Messerwalzen, Zinkenwalzen, Scheibenwalzen, Druckwalzen, Krümlerwalzen
8
Handbetätigte Werkzeuge, insbesondere Werkzeuge für die Montage und Demontage von Meißeln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juli 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012085304