XOLO

EUIPO EUIPO 2013 Registration expired

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Die Unionsmarke XOLO wurde als Wortmarke am 20.08.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.04.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 21. Juni 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 012076048
Anmeldedatum 20. August 2013
Veröffentlichungsdatum 24. Oktober 2013
Eintragungsdatum 25. April 2017
Ablaufdatum 20. August 2023

Markeninhaber

Wilopark 1
44263 Dortmund
DE

Markenvertreter

Gerard-Mortier-Platz 6 44793 Bochum DE

Widerspruch / Beschwerde

15.01.2014: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Lava International Limited

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die chemische Industrie, die Getränkeindustrie, die Landwirtschaft, die Metallbearbeitung, die Textilindustrie, die Abfallbeseitigungs- und Abfallverarbeitungswirtschaft, die Lebensmittelindustrie, die Holzverarbeitung, die Kunststoffverarbeitung und Werkzeugmaschinen; maschinelle Geräte und Apparate zum Druckerhöhen von Wasser; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Pumpen für Heizungsanlagen; Pumpen (Maschinen), insbesondere für Gebäudeinstallationen, Wasserver- und -entsorgung, Industrietechnik und Landwirtschaft (ausgenommen Pumpen für medizinische Zwecke und Luftpumpen), Reinigungsgeräte und -anlagen; Grundplattenpumpen; Trockenläuferpumpen; Nassläuferpumpen; mehrstufige Kreiselpumpen; Bohrlochpumpen; Schmutzwasserpumpen; Abwasserpumpen; Pumpen (Maschinen) und hieraus bestehende Pumpanlagen für Trink- und Brauchwasser, Abwasser, Grundwasser, Abwasserbearbeitung, Entwässerung (soweit in Klasse 07 enthalten); Druckerhöhungspumpen; Dämmungsschalen als Teile von Pumpen; Mixer und Rührwerke (Maschinen) in der Klärtechnik; Hebegeräte (Maschinen); maschinelle Abwasser- und Fäkalienhebegeräte; Ersatzteile für Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Motoren, insbesondere Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Ersatzteile für Motoren (soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinengehäuse und Motorgehäuse; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Armaturen für Maschinenkessel; Dichtungen (Motorenteile); Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Drehzahlsteller für Maschinen und Motoren; Druckreduzierventile (Maschinenteile); Druckregler (Maschinenteile); Druckventile (Maschinenteile); elektrische Bürsten (Maschinenteile); Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Hähne (Maschinen- oder Motorenteile); Kupplungen (Verbindungen), ausgenommen für Landfahrzeuge; Kompressoren für Kühlanlagen; Pumpen (Maschinen- oder Motorenteile); Pumpenmembrane; Regler (Maschinenteile); Schieber (Maschinenteile); Ventilatoren für Motoren; Ventile (Maschinenteile); Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung
9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Maschinelle Geräte und Apparate zum Analysieren und Dosieren von Wasser; Feuerlöschgeräte; Steuer- und Regelgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Elektrotechnische Geräte (soweit sie in Klasse 9 enthalten sind), nämlich Anzeigegeräte, elektrische Anlagen für die Fernsteuerung elektrischer Arbeitsvorgänge, Schaltgeräte, Kontrollapparate, Schaltpulte, Schalttafeln, Signalfernsteuergeräte, Sensoren, Überwachungsapparate; Anschlussdosen und Anschlusskästen für Elektrizität, Verteilerschränke (Elektrizität); Sprinkler- und Löschwasseranlagen; Brennstoffzellen; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Dosiergeräte; Drehzahlmesser; Druckmessgeräte; Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Elektrische Anschlussteile; Kupplungen, elektrische; Fernschalter; Fernsteuerungsgeräte; Geräte zur Fernbedienung von Apparaten und Geräten, auch bidirektional; Interfaces und Schnittstellengeräte oder -programme für Computer; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Kesselkontrollgeräte; Elektrische Kontakte; Kontrollapparate [elektrisch]; Kodierte Magnetkarten; Magnetventile [elektromagnetische Schalter]; Mengenmesser; Messgeräte; Messinstrumente; Physikalische Apparate und Instrumente; Regler, insbesondere Druckregler; RFID-Chips; RFID-Leser; Schaltpulte [Elektrizität]; Schalttafeln [Elektrizität]; Elektrische Sensoren zur Erfassung physikalischer Größen, nämlich Druckgeber, Differenzdruckgeber, Temperaturgeber, Durchflussgeber, Beschleunigungsgeber; Stecker; Steckdosen; Strichcodeleser; Elektrische Kabelkanäle; Amperemeter [Stromstärkemesser]; Stromunterbrecher; Stromwandler; Telemetrieapparate und -geräte; Temperaturregler und/oder Temperatureinsteller; Thermometer (nicht für medizinische Zwecke); Temperaturregelungsgeräte; Überwachungsapparate [elektrisch]; Anschlüsse - Elektrizität; Wärmekontrollgeräte; Wasserstandsanzeiger; Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; maschinelle Geräte und Apparate zum Wärmen, Aufbereiten, Enthärten und Reinigen von Wasser; Heizungsanlagen insbesondere Warmwasserheizungsanlagen; Heizkörper; elektrische Heizgeräte; Heizkessel; Wärmepumpen; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Solarkollektoren für Heizungsanwendungen; Heißwassergeräte; Wasserleitungs- und -verteilungsanlagen; Druckwasserspeicher; Geräte zur Klimatisierung und Kühlung, nämlich Klimaanlagen und Klimaapparate, Luftbefeuchter, Kühlanlagen und -maschinen, Wasserkühlanlagen, insbesondere offene oder geschlossene Kühltürme, Tiefkühlapparate und -anlagen; Wasseraufbereitungsanlagen und deren Teile, nämlich Wassersammelanlagen; Wasserversorgungsanlagen; Springbrunnen; Geräte zur Wassergewinnung, nämlich Brunnenanlagen und Geräte zur Wasseraufbereitung (soweit in Klasse 11 enthalten); Meerwasserentsalzungsanlagen; Trinkwasserfilter; Wasserfiltriergeräte; Geräte zur Regen- und Grundwassernutzung (soweit in Klasse 11 enthalten), nämlich Geräte zur Wasserversorgung, zur Wasseraufbereitung, zur Beregnung, Bewässerung und Berieselung, alle vorgenannten Waren zur Verwendung mit (Unterwassermotor-) Pumpen, insbesondere zur Druckregelung, mit elektrischer Steuerung und Zubehör, insbesondere Wasserspeicher; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wassersterilisierapparate; Wasserdesinfektionsapparate; Geräte in Bezug zu Schwimmbadtechnik (soweit in Klasse 11 enthalten), nämlich Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken; Gegenstromanlagen für Schwimmbecken; Whirlpools; Abwasserkläranlagen; Abwasserbehandlungsanlagen, auch durch Wirkung von Membranen und Filtern; Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen; automatische Einrichtungen zum Tränken; Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken; Dämmungsschalen als Teile von Heizungs- und/oder Wasserleitungsanlagen; Dampferzeugungsanlagen; Fernwärmeanlagen und -geräte; Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Hähne, soweit in Klasse 11 enthalten; Kühlapparate; Leitungen (soweit in Klasse 11 enthalten);   Luftkühlgeräte; Ölbrenner; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Thermostatventile als Teile von Heizungsanlagen; Volumenausdehnungs- und Druckhalteautomaten für Heiz- und Kühlwassersysteme sowie für Trinkwasser- und/oder Brauchwasseranlagen; Warmwasserbereiter (Apparate); Warmwassergeräte; wasserführende Armaturen; Wasserreinigungsgeräte und –maschinen
37 Bauwesen; Installationsarbeiten; Installation, Wartung und Reparatur von Pumpen, Pumpstationen, Mixern und Rührwerken, Hebeanlagen, Kläranlagen, Abwasserentsorgungsanlagen und Kanalisation; Installation, Wartung und Reparatur von Motoren; Installation, Wartung und Reparatur von Heizungsanlagen und Klimaanlagen; Installation, Wartung und Reparatur von Regelungssystemen, Steuerungskomponenten und Zusatzkomponenten für die Heiz-, Klima- und Wasseraufbereitungstechnik; Bauarbeiten zur Errichtung von Fern- und Nahwärmenetzen; Installation von Schmutzwasseraufbereitungs- oder Entsorgungsanlagen sowie Bauarbeiten zur Errichtung von Becken, Teichen und Gruben zur Wassererhaltung; Dienstleistungen betreffend Hochwasserschutz, Druckentwässerung, Grundwasserabsenkung, insbesondere für den Stollen- und Tagebau, nämlich Hoch- und Tiefbauarbeiten zur Förderung von Wasser, Abwasser und Druckluft sowie Hoch- und Tiefbauarbeiten zur Druckentwässerung und Grundwasserabsenkung, insbesondere für den Stollen- und Tagebau; Hoch- und Tiefbauarbeiten zur Förderung von Fäkalien und Schlamm; Auskünfte über Reparaturen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, insbesondere von Pumpen; Installation, Wartung und Reparatur von Elektroanlagen und -geräten einschließlich Steuerungs- und Regelungsanlagen; Installation, Reparatur und Wartung von datentechnischen Anlagen (Hardware); Klempnerarbeiten; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Motoren
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Aktualisieren von Computer-Software; Aktualisieren von Software von mikroprozessorgesteuerten Apparaten und Geräten; technische Beratung, nämlich auf den Gebieten von Hardware, Software, Telekommunikation, Pumpen, elektrischen Antrieben, Heizungs- und Sanitäranlagen sowie Regelungs- und Steuerungsgeräten; Design von Computersystemen; Design von Computer-Software; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung technischer Tests und Checks; Durchführung von technischen Messungen; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; elektronische Datensicherung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken; Installation, Wartung und Reparatur von Software für datentechnische Anlagen; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software; Konstruktionsplanung und technische Projektplanung; Materialprüfung; Pflege und Installation von Software; Qualitätsprüfung; technische Beratung; Vermietung und Wartung von Computersoftware; Vermietung von Software für Internetzugänge; wissenschaftliche Forschung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Juni 2024 Verlängerung, Trade mark expired
22. März 2024 Änderung Vertreter, Published
28. Juni 2021 Übertragung / Adressänderung, Published
12. September 2017 Änderung Vertreter, Published

ID: 11012076048