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Die Unionsmarke HORTICO wurde als Wortmarke am 16.08.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.12.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012070793 |
| Anmeldedatum | 16. August 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Oktober 2013 |
| Eintragungsdatum | 07. Dezember 2014 |
| Ablaufdatum | 16. August 2023 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Oberer Markt 26
92318 Neumarkt i. d. OPf.
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.01.2014: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
HORTICO S.A.
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall, insbesondere Hochbeete und Gewächshäuser; Teile und Bestandteile von allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Rahmen und Wandelelemente aus Metall für Hochbeete und Gewächshäuser; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich Äxte, Baumausschneider, Baumscheren, Blasebälge, Bohrer, Bohrknarren, Bohrmeißel, Brecheisen, Breitbeile, Dengelhämmer, Eiskratzer, Eispickel, Essbestecke, Feilen, Fräsen, Gartenmesser, Gartenscheren, Gartenwerkzeuge, Gemüsehobel, Geräte zur Vernichtung von Pflanzenparasiten, Gewindebohrer, Golfrechen, Grabstichel, Grillzangen, Hacken, Hämmer, Handbohrer, Handgeräte zum Abfüllen, Handpumpen (Handwerkzeuge), Handwerkzeuge, Harken, Hebewinden, Heckenscheren, Hippen, Hobel, Hohleisen, Jäthacken, Kellen, Kratzer, landwirtschaftliche Geräte, Laubsägen, Macheten, Meißel, Messer (Handwerkzeuge), Nietwerkzeuge, Obstpflücker (Handwerkzeuge), Okuliermesser, Pflanzenheber, Pfropfmesser (Handwerkzeuge), Pickel, Pinzetten, Rasenmäher (handbetätigt), Rechen, Roder, Sägeblätter, Sägen, Sägenhalter, Schaber, Schaufeln, Scheren (Blech-, Baum-, Gartenscheren), Scherenblätter, Schergeräte, Schleifgeräte für Messer und Klingen, Schleifscheiben, Schleifsteine, Schneidwerkzeuge, Schraubenschlüssel, Schraubstöcke, Sensen, Sensenwetzsteine, Sicheln, Spachtel, Spaten, Spitzäxte, Spitzhacken, Spritzen zum Versprühen von Insektiziden (handbetätigt), Sprühgeräte für Insektizide (handbetätigt), Unkrauthacken, Unkrautstecher, Wetzsteine, Wiegemesser, Zangen, Zerstäuber für Insektizide (handbetätigt); Teile und Bestandteile von allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 8 enthalten; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 8 enthalten
19
Baumaterialien, nicht aus Metall; Bauten, nicht aus Metall, sowie transportable Bauten, nicht aus Metall, insbesondere Hochbeete und Gewächshäuser; Teile und Bestandteile von allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten, insbesondere Rahmen und Wandelelemente, nicht aus Metall, für Hochbeete und Gewächshäuser; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet mit Baumaterialien aus Metall, transportablen Bauten aus Metall, insbesondere Hochbeeten und Gewächshäusern sowie mit Teilen, Bestandteilen und Zubehör dieser Waren, insbesondere Rahmen und Wandelelemente aus Metall für Hochbeete und Gewächshäuser, mit handbetätigten Werkzeugen und Geräten, nämlich Äxten, Baumausschneidern, Baumscheren, Blasebälgen, Bohrern, Bohrknarren, Bohrmeißeln, Brecheisen, Breitbeilen, Dengelhämmern, Eiskratzern, Eispickeln, Essbestecken, Feilen, Fräsen, Gartenmessern, Gartenscheren, Gartenwerkzeugen, Gemüsehobeln, Geräten zur Vernichtung von Pflanzenparasiten, Gewindebohrern, Golfrechen, Grabsticheln, Grillzangen, Hacken, Hämmern, Handbohrern, Handgeräten zum Abfüllen, Handpumpen (Handwerkzeugen), Handwerkzeugen, Harken, Hebewinden, Heckenscheren, Hippen, Hobeln, Hohleisen, Jäthacken, Kellen, Kratzern, landwirtschaftlichen Geräten, Laubsägen, Macheten, Meißeln, Messern (Handwerkzeugen), Nietwerkzeugen, Obstpflückern (Handwerkzeugen), Okuliermessern, Pflanzenhebern, Pfropfmessern (Handwerkzeugen), Pickeln, Pinzetten, Rasenmähern (handbetätigt), Rechen, Rodern, Sägeblättern, Sägen, Sägenhaltern, Schabern, Schaufeln, Scheren (Blech-, Baum-, Gartenscheren), Scherenblättern, Schergeräten, Schleifgeräten für Messer und Klingen, Schleifscheiben, Schleifsteinen, Schneidwerkzeugen, Schraubenschlüsseln, Schraubstöcken, Sensen, Sensenwetzsteinen, Sicheln, Spachteln, Spaten, Spitzäxten, Spitzhacken, Spritzen zum Versprühen von Insektiziden (handbetätigt), Sprühgeräten für Insektizide (handbetätigt), Unkrauthacken, Unkrautstechern, Wetzsteinen, Wiegemessern, Zangen, Zerstäubern für Insektizide (handbetätigt) sowie mit Teilen und Bestandteilen und Zubehör dieser Waren, mit Baumaterialien, nicht aus Metall, Bauten, nicht aus Metall, sowie transportablen Bauten, nicht aus Metall, insbesondere Hochbeeten und Gewächshäusern sowie mit Teilen, Bestandteilen und Zubehör dieser Waren, insbesondere Rahmen und Wandelementen, nicht aus Metall, für Hochbeete und Gewächshäuser; Auskünfte in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen, auch über das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Juni 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 11. September 2013 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11012070793