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Die Unionsmarke CHOOZ wurde als Wortmarke am 13.08.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.11.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012063053 |
| Anmeldedatum | 13. August 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. November 2013 |
| Eintragungsdatum | 22. November 2014 |
| Ablaufdatum | 13. August 2023 |
Markeninhaber
10 Howick Place
SW1P 1GW London
GB
SW1P 1GW London
GB
Markenvertreter
Calle de Santaló 10, piso 1
08021 Barcelona
ES
Widerspruch / Beschwerde
11.02.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
BIO MINERALS, Naamloze Vennootschap
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümeriewaren, Duftstoffe, Parfüms in fester Form; Kosmetika; Ätherische Öle, Kosmetische Öle für den Körper, Körperlotion, Fußlotionen; Nagelpflegemittel, Nagellack, Nagelpolitur und Präparate zum Entfernen von Nagellack und Nagelpolitur; Puder; Lotionen zur Verwendung nach dem Sonnenbad; Kosmetische Hautbräunungsmittel; Bimsstein; Schmirgel, Schmirgelpapier; Zahnputzmittel; Schuhcreme, Schuhpolitur, Schuhwichse; Putz- und Poliermittel, einschließlich Putz- und Poliermittel für Leder, Schuhwaren, Handtaschen, Sonnenbrillen
9
Brillenerzeugnisse, einschließlich Sonnenbrillen und Brillen; Sonnenbrillen- und Brillenetuis und -gestelle, Optikfassungen; Beutel und Taschen zum Tragen von Sonnenbrillen und Brillen; Computertaschen und Computerkoffer; Etuis für Mobiltelephone; Aber nicht einschließlich kodierte Bankkarten; Taschen aus Leder oder Kunstleder für elektrische Apparate und Instrumente, Mobiltelefone, Laptops, PDAs (persönliche digitale Assistenten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsgeräte, Schallplatten; Bespielte CDs, CD-ROMs, Bänder und Platten; Schutzschuhe; Elektronische Veröffentlichungen (elektronisch herunterladbar); Softwareanwendungen (Apps); Optische, Wäge-, Mess-, Signalapparate und -instrumente; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
18
Waren aus Leder und Lederimitationen; Handtaschen, Reisetaschen, Koffer, Geldbörsen, Brieftaschen, Unterarmtaschen, Reisebrieftaschen, Gepäckanhänger, Gepäcketikettenhalter, Kosmetiktaschen, Schminktaschen, Beutel, Etuis, Taschen, Schlüsselanhänger aus Leder oder Lederimitat mit Schlüsselringen; Schlüsseletuis, Schlüsseltaschen, Schlüsselhalter; Ausweishüllen; Kartenhalter, Kreditkartenhalter, Visitenkartenhüllen; Dokumentenkoffer; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Hutschachteln aus Leder oder Leder(-imitationen); Sonnenschirme, Regenschirme, Spazierstöcke; Bekleidungsstücke für Tiere, Halsbänder und Leinen für Tiere; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Halstücher; Gürtel, Handschuhe, Hüte, Badekappen; Regenmäntel, Wirkwaren (Bekleidung), Schärpen, Brautkleider
35
Werbung- und Marketingdienstleistungen; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Beschaffungswesen für Dritte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Luxuswaren, Lifestyle und Produkte zur persönlichen Pflege, nämlich Seifen, Parfümeriewaren, Duftstoffe, Parfums in fester Form, ätherische Öle, Körperöle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Körperlotionen, Fußlotionen, Mittel zur Nagelpflege, Nagellack, Nagellackentferner, Talkumpuder, Sonnenschutzmittel, Bräunungsmittel, Bimssteine, Sandblattfeilen, Zahnputzmittel, Schuhcreme, Schuhpolitur, Schuhwichse, Putz- und Poliermittel, (einschließlich Putz- und Poliermittel für Leder, Schuhwaren, Handtaschen, Sonnenbrillen), Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Christbaumkerzen, Nachtlichte (Kerzen), Duftkerzen, Schuhfett, Lederkonservierungsöle, Kleineisenwaren, Schnallen, Namensschilder aus Metall, Schlüsselringe, Schlüsselanhänger, Brillenerzeugnisse und Kontaktlinsen, Sonnenbrillen, Brillen, Etuis und Gestelle für Sonnenbrillen und Brillen, optische Gestelle, Beutel speziell zum Tragen von Sonnenbrillen und Brillen, kodierte Bankkarten, Beutel aus Leder oder Lederimitationen für elektrische Apparate und Instrumente, elektrische Geräte und Instrumente, Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, bespielte CDs, CD-ROMs, Bänder und Platten, Sicherheitsschuhe, Waren aus Edelmetallen oder damit plattiert, Juwelierwaren, Modeschmuck, Armmanschetten (Juwelierwaren), Gelenkbänder (Juwelierwaren), Schmuckwaren aus Leder, Schlüsselringe (Schmuckgegenstände oder Anhänger), Schlüsseletuis, Schlüsseltaschen, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, Fotografien, Poster, Drucke, Bücher, Magazine, Broschüren, Kalender, Kataloge, Waren aus Leder und Lederimitat, Handtaschen, Reisetaschen, Reisekoffer, Geldbörsen, Brieftaschen, Unterarmtaschen, Reisebrieftaschen, Gepäckanhänger, Hüllen für Laptops, Laptop-Taschen, Dokumentenmappen, Hüllen für Mobiltelefone, alle aus Leder oder Lederimitat, Kosmetiktaschen, Schminktaschen, Beutel, Taschen und Notizblockhalter, Schlüsselanhänger aus Leder oder Lederimitat mit Schlüsselringen, Schlüsseletuis, Kartenhalter aus Leder oder Lederimitat, Visitenkartenhüllen, Hutschachteln aus Leder oder Lederimitat, Regenschirme, große Sonnenschirme, Stöcke [Spazierstöcke], textile Stückwaren, Handtücher, Badewäsche, Textilgesichtstücher, Windeln oder Abschminktücher aus textilem Material, Textiltaschentücher, Bettwäsche, Bettüberwürfe, Matratzenbezüge, Kopfkissenbezüge, Steppdecken, Tagesdecken für Betten, Betttücher, Tischwäsche, Tischservietten, Tischläufer, Tischdeckchen, Reisedecken, Möbelüberzüge, Duschvorhänge, Stoffe für Stiefel und Schuhe, Stoffe für Leibwäsche, Haushaltswaren, Tassenhalter, Tassenhalter aus Leder, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Schals; Beratung und Unterstützung bei der Auswahl von Waren; Einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, bereitgestellt über das Internet, das World Wide Web und/oder über Kommunikationsnetze
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juni 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 17. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Oktober 2020 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 22. Juli 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Oktober 2016 | RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published | ||
| 31. August 2016 | RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published | ||
| 27. Oktober 2014 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 08. September 2014 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 26. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012063053