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Die Unionsmarke OXYPERM wurde als Wortmarke am 09.08.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.10.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012055547 |
| Anmeldedatum | 09. August 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. September 2013 |
| Eintragungsdatum | 25. Oktober 2014 |
| Ablaufdatum | 09. August 2023 |
Markeninhaber
Edward Vlietinckstraat 20
8400 Oostende
BE
8400 Oostende
BE
Markenvertreter
De Kleetlaan 7A (4e verdieping) Pegasus Park
1831 Diegem
BE
Widerspruch / Beschwerde
24.12.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
THE MENTHOLATUM COMPANY
Waren und Dienstleistungen
5
Veterinärmedizinische Präparate und Erzeugnisse; Homöopathische Erzeugnisse und Präparate; Nahrungsmittel für medizinische oder diätetische Zwecke; Diätische Substanzen für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsstoffe, -extrakte und -inhaltsstoffe für medizinische und diätetische Zwecke; Enzyme, Zucker, Vitamine, Vitaminpräparate, Mineralstoffe und Mineralprodukte für medizinische Zwecke; Stärkungsgetränke, nämlich mit Vitaminen angereicherte Getränke für medizinische Zwecke; Heilkräuter und Kräutergetränke für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel; Keine der vorstehend genannten Waren für Hautpflegeprodukte, Vorbereitungen für die Behandlung, Linderung und Vorbeugung von Akne; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von oder mit arzneimittelhaltigen Hautpflegeprodukten wie Arzneimitteln gegen Akne, einschließlich antibakterielle Gesichtswaschmittel (arzneimittelhaltig), Spülmittel (Desinfektionsmittel), antiseptische Reinigungsmittel
29
Nahrungsmittel tierischer Herkunft, Soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, einschließlich diätetische Nahrungsmittelprodukte, Alle nicht für medizinische Zwecke; Nahrungsmittelextrakte und Zutaten, soweit in dieser Klasse enthalten; Proteine für Speisezwecke
30
Lebensmittel pflanzlichen Ursprungs, Soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Einschließlich diätetische Nahrungsmittelprodukte, nicht für medizinische Zwecke; Lebensmittelextrakte und Zutaten; Würzmittel und Gewürze sowie Waren auf Grundlage dieser Produkte (nicht für medizinische Zwecke)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Juni 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 30. April 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Mai 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012055547