EUIPO EUIPO 2013 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 06.08.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.01.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an) #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Rechtecke #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Zwei Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 07. Juni 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 012044137
Anmeldedatum 06. August 2013
Veröffentlichungsdatum 24. September 2013
Eintragungsdatum 04. Januar 2014
Ablaufdatum 06. August 2023

Markeninhaber

129, Samsung-ro, Yeongtong-gu
16677 Suwon-si, Gyeonggi-do
KR

Markenvertreter

Kaulbachstr. 114 80802 Munich DE

Waren und Dienstleistungen

9 Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone, nämlich Software für Werbezwecke, Werbung und Unternehmensdienstleistungen; Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone, Nämlich, Software für Online-Werbung über Computernetze; Computersoftware zur Bereitstellung des webbasierten Zugangs zu Anwendungen und Diensten über ein Webbetriebssystem oder eine Portalschnittstelle; Computersoftware zur Verbesserung der audiovisuellen Möglichkeiten von Multimedia-Anwendungen, nämlich zur Einbindung von Text, Ton, Grafiken, unbewegten und bewegten Bildern; Kommunikationssoftware für den Zugang zu gespeicherten Daten und zur Übertragung von Daten auf ein anderes Gerät; Kommunikationssoftware zur Ermöglichung des Internetzugangs; Herunterladbare Software in Form einer mobilen Anwendung für Werbezwecke, Werbung und Unternehmensdienstleistungen; Herunterladbare Softwareanwendung zur Platzierung von Inseraten auf Websites; Herunterladbare Softwareanwendung zum Herunterladen von mit DVR-Geräten aufgezeichneten Inhalten zum Anschauen auf Smartphones; Tonverstärker; Audiokomponenten; Lautsprecher; Leere USB-Flash-Speicher; Eingebaute schnurlose Ton- und Videoempfänger und elektronische Docking-Stationen zur Verwendung mit Lesegeräten für elektronische Bücher, Tablet-Computern, MP3-Abspielgeräten, MP4-Abspielgeräten, Mobiltelefonen und Smartphones; Videokameras; Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone, Tragbare Medienabspielgeräte und Taschencomputer, Nämlich, Software zur Verwendung bei der Spracherkennung; Computerspielsoftware; Computermonitore; Vermittlungsknoten, Schalter und Router für Computernetze; Computersoftware für das Instant-Messaging, das Übermitteln und Empfangen von E-Mails und Kontaktinformationen, die gemeinsame Nutzung von Zeit- beziehungsweise Terminplänen sowie die gemeinsame Nutzung von Inhalten; Computersoftware zum Verwalten und Organisieren verschiedener digitaler Leseinhalte, nämlich digitale elektronische Bücher, digitale elektronische Zeitungen, Dissertationen und digitale elektronische Zeitschriften; Computersoftware für das persönliche Informationsmanagement; Computersoftware für den Kauf, das Herunterladen, Spielen oder Anhören von Musik; Computersoftware zum Kaufen, Abonnieren, Herunterladen, Abspielen oder Anhören digitaler Leseinhalte, nämlich digitale elektronische Bücher, digitale elektronische Zeitungen, Dissertationen und digitale elektronische Zeitschriften sowie elektronische Spiele; Computersoftware zur Aufzeichnung, Organisation, Übertragung, Bearbeitung und Überprüfung von Text, Audiodateien, Videodateien und elektronischen Spielen in Verbindung mit Fernsehern, Computern, Musikabspielgeräten, Videoabspielgeräten, Medienabspielgeräten und Mobiltelefonen; Computersoftware zur Verwendung mit Satelliten- und GPS-Navigationssystemen für die Navigation, Routen- und Fahrtenplanung sowie elektronische Kartierung; Computersoftware für Reiseinformationssysteme zur Bereitstellung oder Erteilung von Reiseempfehlungen und für Informationen in Bezug auf Hotels, Sehenswürdigkeiten, Museen, öffentlichen Nahverkehr, Restaurants und andere Informationen in Bezug auf Reise und Transport; Computersoftware zum Vorschlagen der geeignetsten Stifteingabeanwendungen für das mobile Gerät; Computersoftware für den Zugang zum Internet und zu verschiedenen Anwendungen; Computersoftware zur Verwendung für die Betrachtung und das Herunterladen elektronischer Landkarten; Integrierte Computersoftware in Funk- oder Mobiltelefonen, die Benutzern das Spielen und Herunterladen elektronischer Spiele, das Anhören und Herunterladen von Klingeltönen und Musik sowie das Betrachten und Herunterladen von Bildschirmschonern und Hintergrundbildern ermöglicht; Computersoftware zum Bearbeiten von täglichen Aktivitäten, Adressbuch, Kalender, Notizen und Multimedia-Inhalten, die auf mobilen Geräten gespeichert sind; Computersoftware zum Verfassen, Veröffentlichen, Hochladen, Herunterladen, Übertragen, Empfangen, Bearbeiten, Extrahieren, Kodieren, Dekodieren, Wiedergeben, Speichern, Organisieren, Zeigen, Anzeigen, Markieren, Bloggen und/oder Austauschen von elektronischen Medien und Informationen über das Internet, lokale Netze oder Kommunikationsnetze; Computersoftware, die den Benutzern die Programmierung und Verbreitung von Audio-, Video-, Text- und anderen Multimediainhalten, nämlich von Musik, Konzerten, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Nachrichten, Sport, Spielen, kulturellen Veranstaltungen sowie Unterhaltungs- und Bildungsprogrammen, über Kommunikationsnetze ermöglicht; Computersoftware zum Empfangen, Transportieren, Kodieren, Dekodieren, Entschlüsseln, Verschlüsseln, Übertragen, Multiplexen, Demultiplexen und Bearbeiten von Video- und anderen Daten in digitalem Format zur Bereitstellung von Fernseh- und anderen Videoprosendungen auf geeignete Videogeräte zur Verbreitung von Fernsehsendungen zum Anschauen auf Fernsehgeräten und Computerbildschirmen; Laptops (Computer); Digitale Fotoapparate; Digitale Fotoalben zur Anzeige von digitalen Bildern, Videoclips und Musik; Digitale Fotorahmen zur Anzeige von digitalen Bildern, Videoclips und Musik; Digitale Set-Top-Boxen, nämlich Empfänger und Dekoder für digitale Medien, Konverter für Kabelfernsehen, Medienkonverter für Ethernet-Streaming; Herunterladbare digitale Bilder, nämlich Foto- oder Videobilder im Bereich Architektur, Balletttänzer, Kostüme, Musikinstrumente, Szenenbilder, Kommunikationsausrüstungen, Schallwellen, Politiker, Armut, Deutschland, Berge, Seen, Gesteinsschichten, Soldaten, historische Figuren und Orte, Gerichtsgebäude, Rechtsanwälte, Gerichtsszenen, Richter, Kriminelle, Manuskripte, Bücher, kunstvolle Buchumschläge, Orchester, Rockgruppen, Sänger, Gitarrenspieler, Gitarren, Philosophen, Druckerpressen, Zeitungen, Nachrichtenredaktionen, Laboratorien, Forschungslabore, Weltraum, Planeten, Galaxien, der Mond, Pflanzen, Außerirdische, Raumschiffe, Lebewesen aus dem Bereich Science Fiction, Fahrzeuge und Computer; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone und Tablett-Computer; DVD-Spieler, DVD-Player; Elektronische Tafeln; Faxgeräte; Festplattenlaufwerke; Telefon-Wechselsprechschlüsselterminals für den Anschluss an ein Telefonnetz; Internetprotokoll-Telefone; Schalttafeln für private IP-Nebenstellenanlagen (PBX); Betriebssystemsoftware für Tastentelefone; Schalttafeln für Tastentelefone; Schalter für lokale Netze (LAN); Zubehör für Mobiltelefone und Tablet-Computer, nämlich Batterien, elektrische Batterieladegeräte, Datenkommunikationskabel, Kopfhörergarnituren, Ohrhörer, Autoladegeräte, Lederetuis für Mobiltelefone und Tablet-Computer, Freisprechanlagen und Oberschalen zum Aufstecken für Mobiltelefone und Tablet-Computer, Abtaststifte, Audioanlagen, Bildschirmschutzfolien und tragbare Lautsprecher; Betriebssystemsoftware für Mobiltelefone; Telefone (Mobil-); MP3-Spieler; Serverhardware für den Netzzugang; Betriebssoftware für Netzzugangsserver; Optische Plattenlaufwerke; Abspielgeräte für optische Platten; Persönliche digitale Assistenten (PDA); Tragbare Computer; Tragbare Abspielgeräte; Drucker zur Verwendung mit Computern; Halbleiter [Chips]; Programmierbare Telefone; Stereo-Lautsprecher; Griffel für tragbare elektronische Geräte; Betriebssystemsoftware für Tablettcomputer; Tablett-Computer; Telefone; Telefone zur Verwendung als Endgeräte für Internetprotokoll-Nebenstellenanlagen; Fernsehgeräte; 3D-Brillen; Router für Fernnetze (WAN)
35 Werbung und Öffentlichkeitsarbeit, nämlich Verkaufsförderung für Waren, Dienstleistungen, Markenidentität und kommerzielle Informationen und Nachrichten Dritter über Print-, Ton-, Video-, digitale und Online-Medien; Auslieferung von Internet-Werbung, nämlich Platzierung von Werbeanzeigen auf Websites für Dritte mit Hilfe von spezieller Computersoftware; Werbung und Unternehmensdienstleistungen, nämlich Erwerb von Sendezeit auf allen Formen von Medienkommunikationsstationen, -systemen, -netzen und -diensten zur Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter; Online-Werbung über Computernetze; Über das Internet und andere Computer- und elektronische Kommunikationsnetze bereitgestellter Einzelhandel mit Computersoftware; Einzelhandel mit Computersoftware zur Verwendung in mobilen digitalen elektronischen Geräten und anderen Heimelektronikgeräte; Dienstleistungen von Einzelhandelsgeschäften mit Bereichen, in denen Verbraucher folgende Waren testen und ausprobieren können: Mobiltelefone, Smartphones, Tablet-Computer, mobile Internetgeräte, Kopfhörer, Kameras, Computer, Heimelektronikgeräte, Fernseher, Computermonitore, Heimkinosysteme, DVD-Abspielgeräte, Abspielgeräte für optische Platten, Brillen, 3D-Brillen, USB-Karten, Modems, elektrische Batterieladegeräte für Mobiltelefone, digitale Set-Top-Boxen, Festplattenlaufwerke, optische Plattenlaufwerke, Notebooks, Drucker für Computer, PDAs, Fernkopierer, Registrierkassen, Unterhaltungsgeräte, ausschließlich zur Verwendung mit Fernsehern, Bildtelefone, Aufzeichnungsgeräte für Videobänder, MP3-Abspielgeräte, tragbare Multimedia-Abspielgeräte, Lautsprecher für Computer, CD-Abspielgeräte, Filmprojektoren, Videorecorder und Abspielgeräte für Videoplatten; Einzelhandelsdienstleistungen mit Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone, nämlich Software für Werbezwecke und Unternehmensdienstleistungen, Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone, nämlich Software für Online-Werbung in Computernetzen, Computersoftware zur Ermöglichung eines webgestützten Zugangs zu Anwendungen und Diensten über ein Web-Betriebssystem oder eine Web-Portalschnittstelle, Computersoftware zur Verbesserung der audiovisuellen Funktionen von Multimediaanwendungen, nämlich für die Einbindung von Text, Ton, Grafiken, unbewegten Bildern und bewegten Bildern, Kommunikationssoftware für den Zugang zu gespeicherten Daten und die Übertragung von Daten an ein anderes Gerät, Kommunikationssoftware zur Ermöglichung eines Zugangs zum Internet, herunterladbarer Software in Form einer Mobilanwendung für Werbezwecke und Unternehmensdienstleistungen, herunterladbaren Softwareanwendungen zur Platzierung von Werbung auf Websites, herunterladbaren Softwareanwendungen zum Herunterladen von mit DVR-Geräten aufgezeichneten Inhalten zum Anschauen auf Smartphones, Audio-Verstärkern, Audiokomponenten, Lautsprechern, leeren USB-Flash-Speichern, eingebauten drahtlosen Audio- und Videoempfängern und elektronischen Dockingstationen zur Verwendung mit Lesegeräten für elektronische Bücher, Tablet-Computern, MP3-Abspielgeräten, MP4-Abspielgeräten, Mobiltelefonen und Smartphones, Videokameras, Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone, tragbare Medienabspielgeräte und Taschencomputer, nämlich Software zur Verwendung bei der Spracherkennung, Spielsoftware, Computermonitoren, Hubs, Schaltern und Verteilern für Computernetze, Computersoftware für Instant-Messaging, das Senden und Empfangen von E-Mails und Kontaktinformationen, das Teilen von Terminen und das Teilen von Inhalten, Computersoftware zum Verwalten und Organisieren verschiedener digitaler Leseinhalte, nämlich digitaler elektronischer Bücher, digitaler elektronischer Zeitungen, Abschlussarbeiten und digitaler elektronischer Magazine, Computersoftware für die Verwaltung persönlicher Informationen, Computersoftware zum Erwerben, Herunterladen, Abspielen oder Anhören von Musik, Computersoftware zum Erwerben, Abonnieren, Herunterladen, Abspielen oder Anhören von digitalen Leseinhalten, nämlich digitaler elektronischer Bücher, digitaler elektronischer Zeitungen, digitaler elektronischer Magazine und elektronischer Spiele, Computersoftware zum Aufzeichnen, Organisieren, Senden, Bearbeiten und Anschauen von Text, Audiodateien, Videodateien und elektronischen Spielen in Verbindung mit Fernsehern, Computern, Musikabspielgeräten, Videoabspielgeräten, Medienabspielgeräten und Mobiltelefonen, Computersoftware zur Verwendung mit Satelliten und GPS-Navigationssystemen für die Navigation, Reise- und Ausflugsplanung und elektronische Kartierung, Computersoftware für Reiseinformationssysteme für die Bereitstellung oder Erstellung von Reiseempfehlungen und für Informationen in Bezug auf Hotels, Sehenswürdigkeiten, Museen, öffentlichen Verkehrsmitteln, Restaurants und andere Informationen in Bezug auf Reise und Verkehr, Computersoftware zum Vorschlagen der geeignetsten Stifteingabeanwendungen für das mobile Gerät, Computersoftware für den Zugang zum Internet und zu verschiedenen Anwendungen, Computersoftware zum Betrachten und Herunterladen von elektronischen Karten, auf Mobiltelefonen und/oder tragbaren Computern eingebetteter Computersoftware, die Benutzern das Spielen und Herunterladen von elektronischen Spielen, das Anhören und Herunterladen von Klingeltönen und Musik sowie das Betrachten und Herunterladen von Bildschirmschonern und Hintergrundbildern ermöglicht, Computersoftware zum Bearbeiten von täglichen Aktivitäten, Adressbuch, Kalender, Notizen und Multimediainhalten, die auf mobilen Geräten gespeichert sind, Computersoftware für das Erstellen, Posten, Hochladen, Herunterladen, Senden, Empfangen, Bearbeiten, Extrahieren, Kodieren, Dekodieren, Abspielen, Speichern, Organisieren, Anzeigen, Darstellen, Markieren, Bloggen und/oder Teilen von elektronischen Medien und Informationen über das Internet, lokale Netze oder Telekommunikationsnetze, Computersoftware, die Benutzern das Programmieren und Verbreiten von Audio-, Video-, Text- und und anderen Multimediainhalten, nämlich Musik, Konzerten, Videos, Radio, Fernsehen, Nachrichten, Sport, Spielen, kulturellen Veranstaltungen und unterhaltungsbezogenen und Bildungsprogrammen über Kommunikationsnetze ermöglicht,Computersoftware zum Empfangen, Transportieren, Kodieren, Dekodieren, Entschlüsseln, Verschlüsseln, Übertragen, Multiplexen, Demultiplexen und Bearbeiten von Video- und anderen Daten in digitaler Form für die Übertragung von Fernseh- und anderen Videoprogrammen an geeignete Videogeräte zur Verbreitung von Fernsehprogrammen zum Ansehen auf Fernsehgeräten und Computermonitoren, Computern, Digitalkameras, digitalen Fotoalben zur Anzeige digitaler Bilder, Videoclips und Musik, digitalen Fotorahmen zur Anzeige digitaler Bilder, Videoclips und Musik, Set-Top-Boxen für digitales Fernsehen, nämlich Empfängern und Dekodierern von digitalen Medien, Kabelfernsehkonvertern, Medienkonverter für Ethernet-Streaming, herunterladbaren digitalen Bildern, nämlich fotografischen oder Videobildern im Bereich Architektur, Balletttänzer, Kostüme, Musikinstrumente, Szenenbildgestaltung, Kommunikationsausrüstungen, Schallwellen, politischen Persönlichkeiten, Armut, Deutschland, Berge, Seen, Gesteinsschichten, Soldaten, historische Persönlichkeiten und Orte, Gerichtsgebäude, Rechtsanwälte, Gerichtsszenen, Richter, Straftäter, Manuskripte, Bücher, Buchumschlaggestaltung, Orchester, Rockgruppen, Sänger, Gitarrenspieler, Gitarren, Philosophen, Druckpressen, Zeitungen, Nachrichtenabteilungen, Laboratorien, Wissenschaftslabors, Weltraum, Planeten, Galaxien, der Mond, Pflanzen, Außerirdische, Raumschiffe, Science-Fiction-Gestalten, Wagen und Computer, herunterladbaren Klingeltönen für Mobiltelefone und Tablet-Computer, DVD-Abspielgeräten, elektronischen Tafeln, Faxgeräten, Festplattenlaufwerken, Tastentelefonendgeräten für Wechselsprechanlagen für den Anschluss an ein Telefonnetz, Internetprotokoll-Telefonen, privaten IP-Nebenstellenanlagen (PBX) , Betriebssystemsoftware für Tastentelefone, Schalttafeln für Tastentelefone, Schaltern für lokale Netzwerke (LAN) , Mobiltelefon- und Tablet-Computer-Zubehör, nämlich Batterien, Batterieladegeräte, Datenübertragungskabel, Kopfhörer, Ohrhörer, Autoladegeräte, Lederhüllen speziell für Mobiltelefone und Tablet-Computer, Freisprecheinrichtungen und Aufsatzhüllen für Mobiltelefone und Tablet-Computer, Taststiften, Audiodecks, Bildschirmschutzfolien und tragbare Lautsprecher, Betriebssystemsoftware für Mobiltelefone, Mobiltelefonen, MP3-Abspielgeräten, Serverhardware für den Netzzugang, Betriebssoftware für Netzzugangsserver, Laufwerken für optische Speicherplatten, Abspielgeräten für optische Platten, persönlichen digitalen Assistenten (PDA), tragbaren Computern, tragbaren Mediaplayern, Druckern für Computer, Halbleitern [Chips], Smartphones, Stereo-Lautsprechern, Taststiften für tragbare elektronische Geräte, Betriebssystemsoftware für Tablet-Computer, Tablet-Computern, Telefonen, Telefonen zur Verwendung als Endgeräte für Internetprotokoll-Nebenstellenanlagen (PBX) , Fernsehapparaten, 3D-Brillen, WAN-Routern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Juni 2024 Verlängerung, Trade mark expired
08. April 2024 Übertragung / Adressänderung, Published
04. März 2024 Übertragung / Adressänderung, Published
18. Januar 2024 Übertragung / Adressänderung, Published
21. Dezember 2023 Übertragung / Adressänderung, Published
10. Dezember 2020 Änderung Vertreter, Published
02. Mai 2017 Übertragung / Adressänderung, Published
03. Februar 2014 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11012044137