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Die Unionsmarke PATRICE PAPA wurde als Wortmarke am 03.08.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.12.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012039384 |
| Anmeldedatum | 03. August 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. August 2013 |
| Eintragungsdatum | 09. Dezember 2013 |
| Ablaufdatum | 03. August 2023 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen,Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Wobei die oben genannten Waren nicht mit Computerspielen, Videospielen, Gesellschaftsspielen, Online-Spielen oder Spielen zur Verwendung auf Mobiltelefonen, Tablet-PCs oder auf anderen mobilen Geräten verbunden sind
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Wobei die oben genannten Waren nicht mit Computerspielen, Videospielen, Gesellschaftsspielen, Online-Spielen oder Spielen zur Verwendung auf Mobiltelefonen, Tablet-PCs oder auf anderen mobilen Geräten verbunden sind
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Wobei die oben genannten Waren nicht mit Computerspielen, Videospielen, Gesellschaftsspielen, Online-Spielen oder Spielen zur Verwendung auf Mobiltelefonen, Tablet-PCs oder auf anderen mobilen Geräten verbunden sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Juni 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 31. Oktober 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Dezember 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Mai 2014 | Eintragung, Published | ||
| 15. Mai 2014 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11012039384