PRIM

EUIPO EUIPO 2013 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke PRIM wurde als Bildmarke am 16.07.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Langgestreckte Oberflächen mit zwei kurzen Seiten konvex oder konkav #Langgestreckte Flächen mit einer kurzen Seite konvex oder konkav #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 012030441
Anmeldedatum 16. Juli 2013
Veröffentlichungsdatum 19. September 2013

Markeninhaber

Příborská 1473
738 01 Frýdek-Místek
CZ

Markenvertreter

Jaselská 202/19 602 00 Brno CZ

Widerspruch / Beschwerde

18.12.2013: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
ELTON HODINÁRSKÁ, A.S.

Waren und Dienstleistungen

9 Kontrollkassen, automatische Zeitschaltungen, Präzisionssteuergeräte aller Art, Wissenschaftlich Apparate und Instrumente, Navigationsapparate und -instrumente, Vermessungsapparate und Instrumente, Fotografische Apparate und Instrumente, Filmapparate und -instrumente, Elektrische Messgeräte; Elektrische Steuerungsgeräte; Optische, Wäge-, Mess-, Signal, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, durch Einwurf von Münzen oder Marken betätigte Automaten; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bild, Registrierkassen und Rechenmaschinen; Feuerlöschapparate
14 Wecker aller Art, Zifferblätter, Uhren mit Zeitmessvorrichtungen, Anker für Uhren, Armbanduhren aller Art, Mechanische und elektrische Uhren aller Art, insbesondere Wand-, Tisch-, Luftfahrt-Bord-, Autouhren, Modellzeitschaltuhren, Kurzzeitwecker, Dekorative Uhren, Kontrolluhren, Solaruhren, Chronographen, Chronometer, Chronoskope, Uhrenpendel, Uhrfedern, Uhrketten, Uhrenschmucketuis, Uhrengehäuse, Zeigerwerke für Uhren, Uhrengehäuse [Taschen-/Armbanduhren], Edelmetalle und ihre Legierungen, Schmuckwaren aus edlem Metall, Schmuckwaren aus Edelmetalllegierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Cabochons, Edelsteine
16 Alben, Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten, Stahlfedern, Federkästen, Federn (Büroartikel), Füllfedern, Papier- und Schreibwaren, insbesondere Papieretiketten, Papiertüten, Kunststofftüten, Briefbeschwerer, Papierservietten, Schreibartikel, Werbe- und Ziergegenstände, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Reißfedern, Schreibunterlagen, Untersetzer aus Papier, Bierdeckel, Aktenhüllen, Federkästen, Schreibnecessaires (Schreibgarnituren), Anzeigetafeln, Karten, Modelle, Klebeetiketten, Fotografien, Postkarten, Kalender, Briefpapier, Briefumschläge, Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, Glückwunschkarten, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Broschüren, Lehr- und Schulbedarfsartikel und Hilfsmittel, Zirkel zum Zeichnen, Pinsel, Bleistifte
18 Aktentaschen, Rucksäcke, Reisekoffer, Regenschirme, Dokumentenmappen, Bergstöcke, Spazierstöcke, Handtaschen, Schlüsseletuis (Lederwaren), Koffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer, Felle und Häute, Lederriemen (Lederstreifen), Kartentaschen (Brieftaschen), Schirmhüllen, Kleidersäcke für die Reise, Bekleidungsstücke für Tiere, Halsbänder für Tiere, Geldbörsen, Rucksäcke, Lederschnüre, Sonnenschirme, Sporttaschen, Reisetaschen, Taschen mit Rollen, Strandtaschen, Taschen für Notebooks
21 Glaswaren, Flaschen, Stielgläser; Bierhumpen, Keramikbecher, Keramik- und Porzellanuntersetzer, Porzellankrüge, Vasen, Kunststofftöpfe, Karaffen, Nicht aus Papier oder Stoff bestehende Untersetzer, Papier- oder Plastikbecher, Kelchgläser, Papierteller, Kabaretts [Servierplatten], Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten, Elektrische und nicht elektrische Flaschenöffner, Schilder aus Porzellan oder Glas, Speisekartenhalter, Speisekartenhalter, Isolierflaschen, Isoliergefäße für Nahrungsmittel, Isoliergefäße für Getränke, Proviantdosen
24 Reisedecken, Bettdecken, Bettwäsche, Tagesdecken für Betten, Karaffenuntersetzer, Tischdecken (nicht aus Papier), Wischtücher, Textilhandtücher, Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier), Scheibengardinen, Portieren (Vorhänge), Webstoffe und Textilwaren, Werbegegenstände aus textilem Material
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Käppchen (Kopfbedeckungen), Stirnbänder (Bekleidung), Mützen, Gürtel, Regenbekleidungsstücke, Kleidertaschen (vorgefertigt), Handschuhe (Bekleidung), Schals
28 Golfhandschuhe, Golfschläger, Golftaschen, mit Rädern oder ohne Räder
35 Verkaufsförderung, Werbung, Hilfe bei der Führung von Handelsunternehmen und Hilfe beim Geschäftsbetrieb und bei der Geschäftsführung in Industrie- und Handelsbetrieben, insbesondere Dienstleistungen in Bezug auf das Aufzeichnen, Umschreiben, Abfassen, Zusammenstellen und Übertragen von schriftlichen Aufzeichnungen und Nachrichten und Dienstleistungen in Bezug auf Werbung im Bereich Uhren und Uhrenzubehör
37 Zusammenstellen von Uhrenteilen; Reparatur von fotografischen Apparaten, Reparatur von Taschenuhren und Uhren, Reparatur von Uhren, Restaurierung von Kunstwerken, Restaurierung von Möbeln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. November 2020 Änderung Vertreter, Registered
23. Juli 2015 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11012030441