Mg Logo (EUIPO, 29.07.2013)
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Die Unionsmarke Mg wurde als Bildmarke am 29.07.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.07.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tropfen #Pin-Symbole
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012020608 |
| Anmeldedatum | 29. Juli 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. September 2013 |
| Eintragungsdatum | 11. Juli 2014 |
| Ablaufdatum | 29. Juli 2023 |
Markeninhaber
Rötelstraße 35
74172 Neckarsulm
DE
74172 Neckarsulm
DE
Markenvertreter
Hildegard-von-Bingen-Str. 5
28359 Bremen
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.12.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Speiseöle und -fette; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentiere (verarbeitet), vorgenannte Waren auch zubereitet; Gemischte Desserts, fertig oder halbfertig zubereitet, soweit sie in Klasse 29 enthalten sind; Sojaprodukte soweit in Klasse 29 enthalten; Einschließlich alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 29 enthalten sind, soweit möglich auch in konservierter, gekühlter oder tiefgekühlter Form und in Instantform; Desserts, fertig oder halbfertig zubereitet, soweit in Klasse 29 enthalten; Fertiggerichte soweit in Klasse 29 enthalten; soweit in Klasse 29 enthalten (Snacks); Fisch-, Geflügel-, Wild- und Gemüseextrakte; Obst und Gemüse, auch süß oder sauer eingelegt; Obst- und Gemüsemark, Kartoffelprodukte aller Art (soweit sie in Klasse 29 enthalten sind); Verarbeitete Nüsse, Nussmischungen, auch mit getrockneten Früchten; Bouillons und Eintöpfe, auch tischfertig zubereitet; Salate auf Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Wurst-, Meeresfrucht-, Gemüse- und Obstbasis; Zubereitungen, Fertiggerichte und fertige Teilgerichte, allein oder im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fleischwaren, Fisch, Fischwaren, Meeresfrüchten, Geflügel, Geflügelprodukten, Wild, Wildprodukten, Gemüse, zubereitetem Obst, Kartoffeln, Hülsenfrüchten (zubereitet) und Käse, vorgenannte Waren soweit möglich auch in tiefgekühlter, konservierter, pulverisierter und getrockneter Form; Brotaufstriche, soweit in Klasse 29 enthalten; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Obst- und Gemüsegallerten; Früchte in Alkohol; Kandierte Früchte; In Öl, Senf, Essig oder Sirup eingelegtes Obst und Gemüse; Geröstete, getrocknete, gesalzene und gewürzte Nüsse; Algenextrakte für Nahrungszwecke; Alginate für Speisezwecke; Fleisch, Wurstkonserven, Mischkonserven aus Wurst und Gemüse; Fleischdauerwaren, nämlich geräuchertes, gesalzenes und Gepökeltes Fleisch; Blutwürste, Leberpastete, Schinken, Speck, Würstchen im Ausbackteig; Blutwürste; Waren aus Fleisch, Geflügel und Wild in geräucherter oder teilzubereiteter Form; Fertig- und Halbfertiggerichte sowie Teilzubereitungen, im Wesentlichen bestehend aus Wurstwaren; Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon und Fleischbrühe; Bouillon- oder Fleischbrühekonzentrate; Kartoffelchips; Obstsalat; Fruchtsnacks; Gemüsesalat; Kaldaunen [Kutteln]; Lab; Leber; Pollen, zubereitet, für Nahrungszwecke; Samenkörner [verarbeitet]; Trüffel [konserviert]; Fruchtgelees; Fruchtmus; Pastete; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 29 enthalten; Keine der vorstehend genannten Produkte in Form von Milch und/oder Milchprodukten in jeglicher Form oder Ersatzprodukten dafür oder vorwiegend darauf basierenden Produkten
30
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Back- und Konditorwaren, Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Malzbiskuits; Kuchenmischungen (pulverförmig); Essbare Kuchenverzierungen; Aromawürzstoffe für Kuchen; Reiskuchen; Süßigkeiten und Bonbons; Schokolade; Schokoladegetränke; Schokoladengetränke; Süßwaren als Christbaumschmuck; Kakaogetränke; Kakaoprodukte; Kakaogetränke; Kaffeegetränke; Kaffeearomen; Mischungen und Präparate zur Verwendung als Kaffeeersatzmittel; Kaffeegetränke; Malzbiskuits; Puffmais; Cornflakes; Eiskrem; Curry; Custard [Vanillesoße]; Getreideflocken; Aromen, ausgenommen ätherische Öle; Pfefferkuchen; Aufgüsse; Ketchup [Soße]; Lakritze [Süßwaren]; Pastillen [Süßwaren]; Fleischpasteten; Fleischbeizmittel (Mittel zum Zartmachen) für Haushaltszwecke; Omelett; Malzbiskuits; Pfeffer; Custard [Vanillesoße]; Ravioli; Gelee royale für Nahrungszwecke; Zucker; Wasabipaste; Sojasoße; Teigwaren, Nudeln und Fadennudeln; Udon [japanische Nudeln]; Sushi; Vanille; Waffeln; Brezeln; Mandelkonfekt; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Bindemittel für Speiseeis; Brötchen; Brioches [Gebäck]; Malzbiskuits; Karamellen; Kaugummi; Maismehl; Kräcker [Gebäck]; Roheis [natürlich oder künstlich gefroren]; Marzipan, Majonäse; Hafermehl; Piment (Gewürz); Pasteten; Würzsoße; Zwieback; Kochsalz; Brote [belegt]; Tomatensoße; Gewürze; Sorbets (Speiseeis); Konfekt; Törtchen; Auszugsmehl; Salatsoßen; Fleischsaft; Cerealien, Müsli und Vollkornprodukte; Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken, Aromastoffe für Nahrungsmittel; Süß- und Zuckerwaren (auch unter Verwendung von Zuckeraustauschstoffen), Salatsoßen; getrocknete Gewürzkräuter; Pizzen und Pizzaprodukte, Teigwaren, auch tischfertig zubereitet und tiefgekühlt; Belegte Brote, Brötchen und Baguettes; Fertiggerichte und Tiefkühlkost, insbesondere allein oder im Wesentlichen bestehend aus Vollkornprodukten, Backwaren, Konditoreiwaren, Teigwaren und Reis (soweit in Klasse 30 enthalten); Bindemittel für Kochzwecke; Dessertmousses [Süßwaren]; Geleefrüchte [Süßwaren]; Frühlingsrollen; Kapern; Kräutertees, nicht medizinische; Mehlspeisen; Sahnestandmittel; Schokolierte, dragierte oder glasierte Früchte; kristallisierter, glasierter und kandierter Ingwer; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 30 enthalten; Keine der vorstehend genannten Produkte in Form von Milch und/oder Milchprodukten in jeglicher Form oder Ersatzprodukten dafür oder vorwiegend darauf basierenden Produkten
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Gemüsegetränke und Gemüsesäfte; Isotonische Getränke; Alkoholfreie Fruchtnektare; Brausetabletten für Getränke; Brausepulver für Getränke; Sodawasser; Tafelwässer; Wässer (Getränke); Nichtalkoholische Getränke; Cocktails, alkoholfrei; Alkoholfreie Aperitifs; Alkoholfreies Bier, Diätbier; Biermischgetränke; Smoothies; Bierwürze; Erdnussmilch (alkoholfrei); Alkoholfreie Fruchtextrakte; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; Präparate für die Zubereitung von Likören; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 32 enthalten; Keine der vorstehend genannten Produkte in Form von Milch und/oder Milchprodukten in jeglicher Form oder Ersatzprodukten dafür oder vorwiegend darauf basierenden Produkten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Mai 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 23. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. April 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Mai 2015 | Korrektur, Published | ||
| 22. Dezember 2014 | Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final) | ||
| 08. August 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012020608