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Die Unionsmarke Wittmann wurde als Wortmarke am 16.07.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.07.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011988466 |
| Anmeldedatum | 16. Juli 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. September 2013 |
| Eintragungsdatum | 23. Juli 2015 |
| Ablaufdatum | 16. Juli 2033 |
Markeninhaber
Vilsbiburger Str. 70-74
84144 Geisenhausen
DE
84144 Geisenhausen
DE
Markenvertreter
Prinz-Ludwig-Str. 40A
85354 Freising
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.10.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Wittmann Entsorgungswirtschaft GmbH
Waren und Dienstleistungen
6
Transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Behälter (Tanks) aus Metall, insbesondere Behälter für Altkleider und Schuhe; Verpackungsbehälter aus Metall; Container aus Metall, insbesondere Container für Altkleider und Schuhe, Altpapier, Altmetall, Kunststoffe, Grüngut, Bauschutt, Gewerbeabfälle, Sperrmüll und Altholz
25
Bekleidungsstücke, auch Altkleider; Schuhwaren, Kopfbedeckungen
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen mit sowie An- und Verkauf von Altkleidern, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Einzelhandelsdienstleistungen mit sowie An- und Verkauf von recycelten Textilien, Schuhen, Sperrmüll, Druckereierzeugnissen sowie Baumaterialien, Baustellenabfällen, Grüngut, Holz, Erde, Metallen, Glas und Flüssigstoffen wie Öle, Fette und Laugen; Einzelhandelsdienstleistungen mit sowie An- und Verkauf von recyceltem Altpapier, Altmetall, Grüngut und Altholz; Einzelhandelsdienstleistungen mit sowie An- und Verkauf von recycelten Wellpappen, Leder, Styropor, Fetten, Ölen, Laugen, Konservendosen, Metallen, Elektrogeräten, Bodenbelägen und Glasfaserprodukten
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren, insbesondere von Altkleidern und Schuhen; Einlagerung von Waren, insbesondere von Altkleidern und Schuhen, Altpapier, Altmetallen, Kunststoffen, Grüngut, Bauschutt, Gewerbeabfällen, Sperrmüll und Altholz; Einpacken von Waren, insbesondere von Altkleidern und Schuhen; Dienstleistungen einer Spedition, Güterbeförderung; Transport mit Lastkraftwagen; Transport von Wertsachen; Transport von Altkleidern und Schuhen; Wiederverwertung gebrauchter Bekleidungstücke und Schuhe, nämlich durch Sammeln und Lagern für Dritte; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Einsammeln von Papier und Pappe zu Recyclingzwecken; Entsorgung [Transport] von Abfällen; Entsorgung [Transport] von Altpapier, Altmetallen, Kunststoffen, Grüngut, Bauschutt, Gewerbeabfällen, Sperrmüll und Altholz; Abtransport von vertraulichem Material, insbesondere von vertraulichen Akten
40
Materialbearbeitung; Entsorgung [Recycling]; Aufbereitung (Recycling) von Abfällen; Behandlung (Recycling) von Abfällen; Behandlung und Recycling von Verpackungen; Recycling; Recycling von Abfallprodukten; Recycling von Abfallstoffen; Recycling von Altpapier, Altmetallen, Kunststoffen, Grüngut, Bauschutt, Gewerbeabfällen, Sperrmüll und Altholz; Vernichtung von Abfallprodukten; Vernichtung von Abfällen; Vernichtung von Müll; Vernichtung von vertraulichem Material, insbesondere von vertraulichen Akten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. März 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 01. August 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011988466