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Die Unionsmarke ICL wurde als Wortmarke am 27.06.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.05.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011976917 |
| Anmeldedatum | 27. Juni 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Januar 2014 |
| Eintragungsdatum | 08. Mai 2014 |
| Ablaufdatum | 27. Juni 2033 |
Markeninhaber
Am Hafen 2
68526 Ladenburg
DE
68526 Ladenburg
DE
Markenvertreter
Franzensbader Str. 1
14193 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Chemische Erzeugnisse zur Aufbereitung von Trink- und gebrauchtem Wasser, beispielsweise zum Weichmachen, Reinigen, Entfernen von Kesselstein, Klären, Sterilisieren; Chemische Erzeugnisse zur Verhinderung von Korrosion und Kesselsteinbildung in kommunalen und Industrieabwässern, Kühlwässern, Kühlsolen, Dampferzeugern oder -kesseln, Dampfkondensatrückführsystemen, Wasser zur Verwendung im Bergbau und Wasser für die Herstellung von Zellstoff und Papier; Chemische Erzeugnisse für die Oberflächenveredlung zur Erreichung von Nassfestigkeit und die Oberflächenveredlung zur Erreichung von Trockenfestigkeit sowie die Füllstoffretention; Chemische Erzeugnisse für die Masseleimung, auch die synthetische Masseleimung und Oberflächenleimung; Chemische Erzeugnisse für die Regulierung des pH-Wertes sowie für die Bekämpfung von Verunreinigungen und Verbesserung der Opazität gefülltem Papier; Chemische Erzeugnisse für die Abwasserreinigung in der Papier- und Zellstoffproduktion und die Schlammaufbereitung in der Papierproduktion, die Bekämpfung von Schleim und Minimierung von Geruchsproblemen; Chemische Erzeugnisse zum antimikrobiellen Oberflächenveredelung von Papier; Chemische Erzeugnisse für die Druckfarbenentfernung und das Bleichen; Chemische Erzeugnisse für die Gewebeentlüftung und Entschäumung sowie für die Verleimzwinge; Chemische Erzeugnisse für die flammbeständige Oberflächenveredlung von Papier und Pappe (Karton); Chemische Erzeugnisse zur Verhinderung und Reduzierung von Schaumbildung in Verdampfern, Dampferzeugern, in Wasser zur Verwendung in der Textilherstellung; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Flockung und Klärung von Industrie- und kommunalen Abwässern; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Beseitigung von Schwermetallverunreinigungen aus Industrieabwässern; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung beim Entfärben von Industrieabwässern; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Verarbeitung von Mineralien, insbesondere von Eisen- und Nichteisenmineralien; Chemische Erzeugnisse zum Aufbrechen von Emulsionen; Chemische Erzeugnisse, die die Schlackenbildung in Heizkesseln hemmen oder beseitigen; Chemische Erzeugnisse zur Verhinderung von Korrosion und chemische Erzeugnisse, die den Farbabbau in Heizölen verhindern; Kunstharze, einschließlich Ionenaustauschharze; Chemische Erzeugnisse für die Herstellung und Bearbeitung von Metall, einschließlich Kühlmittel für Zerspanungs-, Zieh- und Umformarbeiten; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Behandlung von Öl oder Rohöl, einschließlich für Entschlackung, Dispersion, Fäulnisschutz, Verhinderung von Kesselstein und Gefrierschutz; Chemische Erzeugnisse zur Korrosionshemmung in der Verfahrenstechnik von Raffinerien und der petrochemischen Industrie; Dichtungsmassen, feuerfeste Beschichtungsmittel, Fäulnisschutzmittel und Staubunterdrückungsmittel, einschließlich für die Verfahrenstechnik und Lagerung von Koksproduktionsanlagen; Chemische Erzeugnisse zur Verhinderung und Bekämpfung des Wachstums von Algen, Bakterien und Schleim; Chemische Erzeugnisse zur Aufbereitung des Wassers in Schwimmbecken; Chemische Erzeugnisse zur Verhinderung der Verschmutzung and und zur Reinigung von Membranen von Umkehrosmose-, Nanofiltrations- und anderen Membranfiltrationseinheiten
3
Reinigungs-, Wasch- und Bleichmittel für gewerbliche Zwecke
5
Biozide; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Fungizide
9
Apparate und Aufbereitungsanlagen für Wasserüberwachungssysteme und -apparate, Geräte zur Temperaturregelung von Wasser, Kesselsteuergeräte, Chemieapparate und -instrumente, Messgeräte, Manometer, Hydrometer, Analysegeräte für den Wassergehalt, Chromatografiegeräte, Ionenaustauschanlagen, Präzisionsmessinstrumente; Dosierungsvorrichtungen für flüssige, pulverförmige oder gasförmige chemische Wasserzusätze
11
Meerwasserentsalzungsanlagen; Desinfektionsapparate; Desinfektionsmittelspender für Toiletten: Desinfektionsmittelverteiler für Toiletten; Trinkwasserfilter; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Abwasserkläranlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken; Wasserfiltriergeräte; Wasseraufbereitungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserenthärtungsgeräte; Apparate und Aufbereitungsanlagen für Brauchwasser, Abwasser, Trinkwasser und kommunale Abwässer, Kesselsteinentfernungs-, Entfärbungs-, Entchlorungs- und Entsäuerungsgeräte, Filter für die Wasseraufbereitung
37
Beratung in Bezug auf die hygienische Vorbereitung von öffentlichen Einrichtungen, insbesondere Schwimmbecken, Wasserwerke und Produktionsanlagen für Lebensmittel, Medikamente und Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Beratung im Zusammenhang mit Reinigungs- und Desinfektionsaktivitäten
40
Beratung in Bezug auf Systeme zur Verhinderung von Kesselstein, Korrosion und mikrobiologischem Wachstum bei der Aufbereitung von Brauchwasser; Beratung zur Desinfektion und Reinigung von Wasser und gebrauchtem Wasser in allen industriellen Anwendungen; Beratung im Zusammenhang mit der Herstellung von Zellstoff und Papier
42
Beratung im Zusammenhang mit der Behandlung von Brauch- und Trinkwassersystemen und -vorrichtungen; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie; Durchführung chemischer Analysen; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Technischer Service und technische Forschung in den Bereichen Wasser, Papier, Hygiene, Metall, Energie, Betrieb von Raffinerien, Öl- und Gasproduktion, Lebensmittelindustrie sowie in der Bergbauindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Juni 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. Oktober 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. Januar 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. August 2013 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11011976917