Logo (EUIPO, 04.07.2013)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 04.07.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Seitenwaffen, Speere, Schwerter, Dolche #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "P"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011958444 |
| Anmeldedatum | 04. Juli 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. August 2013 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Cecilienallee 7
40474 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.09.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Anstecknadeln [Schmuckwaren]; \ Armbänder [Schmuck]; \ Armbanduhren; \ Broschen [Schmuck]; \ Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; \ Edelsteine; \ Figuren [Statuetten] aus Edelmetall; \ Halsketten [Schmuck]; \ Kästen aus Edelmetall; \ Ketten [Schmuckwaren]; \ Krawattenhalter; \ Krawattennadeln; \ Manschettenknöpfe; \ Medaillons [Schmuck]; \ Ohrringe; \ Ringe [Schmuck]; \ Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]; \ Schmuckkästen; \ Schmuckwaren, Juwelierwaren; \ Schuhverzierungen, aus Edelmetall; \ Uhren; \ Uhrenarmbänder; \ Uhrenetuis; \ Wecker
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Anzüge; \ Babyhöschen [Bekleidung]; \ Babywäsche; \ Badeanzüge; \ Badehosen; \ Bademäntel; \ Bademützen; \ Badesandalen; \ Badeschuhe; \ Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke); \ Bekleidungsstücke; \ Büstenhalter; \ Damenkleider; \ Einstecktücher; \ Faschings-, Karnevalskostüme; \ Gürtel [Bekleidung]; \ Halstücher; \ Handschuhe [Bekleidung]; \ Hausschuhe; \ Hemden; \ Hosen; \ Hüte; \ Jacken; \ Krawatten; \ Krawattentücher; \ Lätzchen, nicht aus Papier; \ Mäntel; \ Mützen; \ Oberbekleidungsstücke; \ Ohrenschützer [Bekleidung]; \ Ponchos; \ Pullover; \ Pyjamas; \ Regenmäntel; \ Röcke; \ Sandalen; \ Schals; \ Schlafanzüge; \ Schlafmasken; \ Schuhe [Halbschuhe]; \ Slips; \ Socken; \ Sportschuhe; \ Stiefel; \ Strümpfe; \ Strumpfhosen; \ Sweater; \ T-Shirts; \ Unterwäsche
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Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels – auch über das Internet - in den Bereichen Kosmetikwaren, Uhren und Schmuckwaren sowie Schuhe und Textilwaren; \ Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen in den Bereichen Kosmetikwaren, Uhren und Schmuckwaren sowie Schuhe und Textilwaren; \ Marketing; \ Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; \ Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen Kosmetikwaren, Uhren und Schmuckwaren sowie Schuhe und Textilwaren; \ Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; \ Waren- und Dienstleistungspräsentationen; \ Werbung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011958444