CM Logo (EUIPO, 04.07.2013)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke CM wurde als Bildmarke am 04.07.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.03.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "C" #Buchstabe "M"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011958394 |
| Anmeldedatum | 04. Juli 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Oktober 2013 |
| Eintragungsdatum | 16. März 2017 |
| Ablaufdatum | 04. Juli 2033 |
Markeninhaber
Via Nazionale, 41
33042 Buttrio (UD)
IT
33042 Buttrio (UD)
IT
Markenvertreter
Viale Europa Unita, 171
33100 Udine (UD)
IT
Widerspruch / Beschwerde
16.10.2013: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
CheckMobile GmbH The Process Solution Company
Waren und Dienstleistungen
7
Erzbearbeitungsmaschinen; Bergbaumaschinen, Nämlich Gesteinsbrecher, Bagger, Erdbohrer für den Bergbau; Mineralientrennungsvorrichtungen; Maschinen zum Entfernen von mineralischen Verunreinigungen; Förderapparate zur Verwendung im Bergbau, nämlich Erzfördermaschinen, dampfbetriebene Förderanlagen, Förderbänder, Hebegeräte, nämlich Hebezeuge, Ladebordwände, Hebebühnen, Aufzüge; Frachtumschlagmaschinen und -apparate zum Be- und Entladen, nämlich Ladeapparate; Hämmer für den Tiefbau, nämlich motorbetriebene Hämmer; Hämmer für den Bergbau, nämlich motorbetriebene Hämmer; Hämmer für die Metallverarbeitung, nämlich motorbetriebene Hämmer; Abtragende Klingen als Maschinenteile; Anlagen für die Aufbereitung von Kohle und Erzen, nämlich Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Anlagen für die Reduktion von Erzen und Mineralien, nämlich Siebanlagen; Anlagen, nämlich Maschinen für die Aufbereitung von Mineralien und Kohle; Materialsortiermaschinen für gewerbliche Zwecke; Schleudermühlen für die chemische Verarbeitung; Maschinen für die Pelletierung; Herstellungsmaschinen für die direkte Eisenreduktion, katalytische; Stahlkonverter; Maschinen für Metallgießereien; Injektoren zum Einblasen von Sauerstoff und Einspritzen von Kraftstoff als Maschinenteile; Vakuum-Entgasungsanlagen; Vakuum-Sauerstoff-Entgasungsanlagen; Maschinen für die pneumatische Beförderung und Einspeisung von Kohlenstoff und Kalk als Maschinenteile; Elektrische Maschinen und Geräte zum Reinigen der Türen von Schlackenöfen; Elektromaschinen und Abfallentsorgungsgeräte; Abfallentsorgungsmaschinen; Staubsauggeräte für Reinigungszwecke; Anlagen, nämlich Maschinen für die Behandlung von festen, flüssigen und gasförmigen industriellen und kommunalen Abfällen; Aufbereitungsgeräte für feste Abfälle; Vorrichtungen für die Schlackengranulierung für Hochöfen; Stranggießmaschinen für Blöcke, Luppen, netzähnliche Formen sowie dicke, mäßig dicke und dünne Platten; Gussmaschinen für bogenförmige und gerade Ausgusspfannen; Gussmaschinen für horizontale Ausgusspfannen; Gussmaschinen auf Rädern; Ausgusspfannen als Maschinenteile; Gießhilfen für Gussmaschinen; Schwingsysteme für Gussmaschinenpfannen; Walzführungen für Gussmaschinen; Sprühvorrichtungen zum Kühlen der Erzeugnisse von Gussmaschinen; Richtvorrichtungen für Gussmaschinen; Kraftbetätigte Entnahmeaggregate für Gussmaschinen; Scheren für Gusserzeugnisse; Hochgeschwindigkeits-Bolzengießanlagen; Hochgeschwindigkeits-Brammengießanlagen; Endlosgussanlagen und Walzwerke; Metallwalzgerüste; Warm- und Kaltwalzgerüste als Maschinenteile; Walzwerke [Maschinen]; Walzengehäuse als Maschinenteile; Maschinenteile, nämlich Flüssigkeitslager für Walzanlagen; Dünnbrammenwalzanlagen; Warmwalzanlagen; Blechwalzanlagen; Steckel-Walzanlagen; Tandemkaltwalzanlagen; Reversierkaltwalzanlagen; Warm- und Kalt-Dressiergerüste; Nachwalzgerüste; Schwere/mittlere/leichte Profilwalzanlagen und Schienenwalzanlagen; Hochgeschwindigkeits-Drahtwalzanlagen; Hochgeschwindigkeits-Stabstahlwalzanlagen; Stabstahl- und Drahtwalzanlagen für Spezialstähle; Stabstahl- und Drahtwalzanlagen; Schneidemaschinen; Legeköpfe für Draht [Maschinenteile]; Endlosschweiß-Walzwerke; Schweißanlagen für Endloswalzwerke; Maschinen zum Beizen von Stahlband; Glühmaschinen; Waschmaschinen für Industrieanlagen; Reinigungsmaschinen für Industrieanlagen; Maschinen zum Beschichten von Bandstahl; Farbauftragmaschinen; Luftklingen in Form von pneumatischen Klingen; Mechanische Spuler für Draht und Zubehör; Haspeln als Maschinenteile; Spulmaschinen; Mechanische Drahtwinden; Abspulmaschinen; Spulmaschinen zum Stabwickeln; Garbenbinder [Maschinen]; Verpackungsmaschinen; Verpackungsmaschinen für Metalle; Lastenmanipulatoren, Packmaschinen und Faltmaschinen für Fertig- oder Halbfabrikate; Maschinen zum Verpacken und Binden von Metallprofilen; Stapelmaschinen; Materialaufzüge; Ankerwinden in Form von Maschinen zum Aufwickeln von Metalldraht; Hebegeräte, Nämlich, Materialaufzüge; Fördermaschinen; Krane; Kraftbetätigte Aufzüge; Kraftbetätigte Bandförderer; Kraftbetätigte Rollbänder; Bänder für gewerbliche Transportanwendungen; Bandförderer für Maschinen; Schmiede- und Strangpressen; Kraftbetätigte mechanische Pressen; Drahtstrangpressen; Maschinen zum Strangpressen von Metall; Maschinen zum Strangpressen von Kunststoffen; Extruder; Tiefziehpressen; Schmiedemaschinen; Bandmaschinen; Kaltdrahtziehmaschinen; Kaltziehmaschinen; Maschinen zur Oberflächenveredelung von Metall; Stangenziehbänke für stangen- und röhrenförmige Erzeugnisse; Maschinen zum Erkennen und Entfernen von Oberflächendefekten an gegossenen und gewalzten Metallerzeugnissen; Vertikale Drehmaschinen; Metallbearbeitende Drehbänke; Aufwickelnde und spitzenlose Schleifmaschinen; Kreissägen; Barrenfräsmaschinen; Maschinen und Maschinenteile für Anlagen zum Schleifen von Metallen; Richtmaschinen für die Herstellung von Blöcken, Stäben, Drähten, Schienen; Metallrichtmaschinen; Zuschneidemaschinen; Elektrische Scheren; Schermaschinen für die Metallbearbeitung; Pneumatische Scheren; Schneidmaschinen zur Metallbearbeitung; Hochgeschwindigkeits-Trennscheren für Drahtwalzanlagen; Warmwalzanlagen für nahtlose Rohre; Ultraschall-Schweißmaschinen; Elektronenstrahl-Schweißmaschinen; Gasschweißmaschinen; Elektrische Schweißmaschinen; Feinbearbeitungsmaschinen für nahtlose Stahlrohre; Walzanlagen mit gehaltener Dornstange; Rohrmaß- und Streckreduzierwalzanlagen; Schienenlegemaschinen; Gleisbaumaschinen; Maschinen zum Befestigen und Sichern von Metallschienen; Erdstampfer; Kraftbetriebene Schneidegeräte für Metallschienen; Straßenbaumaschinen; Drehbänke als Werkzeugmaschinen; Maschinentische; Industrieroboter; Bearbeitungszentren; Mechanische Antriebsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Dynamos; Ankerwicklungs- und Ständerwicklungsmaschinen; Maschinen zur Herstellung von Metallkugeln; Servomotoren, ausgenommen für Fahrzeuge; Zerkleinerungsmaschinen für Metallschrott; Elektrohämmer; Regler (Druck-) [Maschinenteile]; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Fördermaschinen, nämlich Palettiermaschinen; Regler als Maschinenteile für Elektromotoren und -generatoren; Wärmetauscher als Maschinenteile; Servomechanismus für Prozessmaschinen
11
Leuchtgeräte, nämlich Beleuchtungsanlagen; Klimaanlagen; Luftfilteranlagen; Gasreinigunsgeräte; Gaswäscher als Teile von Gasanlagen; (Klima-) Lüftungsanlagen und -apparate; Kühlventilatoren als Teile von Fahrzeugklimasystemen; Kühlmodule als Teile von Fahrzeugklimasystemen; Rauchabscheider für Metallerzeugungsanlagen; Kühlplatten; Anlagen, nämlich Maschinen zur Reinigung von Gasen und Stäuben; Anlagen, nämlich Maschinen zur Behandlung von flüssigen und gasförmigen Industrieabfällen; Luftabscheider; Trockene und feuchte Rauchfiltergeräte für gewerbliche Zwecke; Industrieöfen; Hochöfen; Elektrische Öfen; Vorheizöfen; Kochherde für gewerbliche Zwecke; Metallurgische Pfannenöfen; Schmelz- und Raffinieröfen; Kühlgefäße für Öfen; Gasbrenner; Brenner für flüssige und gasförmige Brennstoffe; Brenner für flüssige und gasförmige Kohlenwasserstoffe; Schrottvorwärmeinheiten; Wärmebehandlungsöfen; Kühlbetten für Gusserzeugnisse; Kühlbetten für Walzerzeugnisse; Abwasserkläranlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Gaskessel; Wasserkühlapparate und -anlagen, Nämlich, Wasserkühltürme; Ausrüstung für die Wasseraufbereitung, Nämlich, Wasserfilteranlage; Klappen als Heizkontrollvorrichtungen zur Regulierung des Luftstroms; Kühlbetten für Walz- oder Gusserzeugnisse; Vorrichtungen zur Reinigung von Gasen und Staubentfernung; Elektrische Rauchabzugsmaschinen und -geräte
37
Reparatur von Industrieöfen/Walzwerken/Kokillen/und Stranggussmaschinen; Installation von Luft- und Gaskompressoren; Installation von Luftpumpen; Installation von Vakuumpumpen; Fern- und Vor-Ort-Unterstützung in Bezug auf die Wartung und Reparatur von Anlagen und die Installation von Ersatzteilen in der Metallindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Mai 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011958394