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Die Unionsmarke IDC wurde als Wortmarke am 03.07.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.05.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011953056 |
| Anmeldedatum | 03. Juli 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. August 2013 |
| Eintragungsdatum | 05. Mai 2016 |
| Ablaufdatum | 03. Juli 2023 |
Markeninhaber
Karolinenstr. 1-15
33609 Bielefeld
DE
33609 Bielefeld
DE
Markenvertreter
Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.11.2013: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
SPEEDY PRODUCTS LIMITED
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall, insbesondere Profile, Rohre, Platten, Bleche und Folien für Fenster, für Türen, für Tore und für Rahmen; Fenster, Türen, Tore, Trennwände, Wandverkleidungsteile aus Metall für Fassaden, Fenster, Türen und Tore; Rahmen für Bauzwecke, Fensterbänke; mechanische Schließ- und Öffnervorrichtungen für Fenster, Türen und Tore; Alle vorgenannten Waren aus Metall, einschließlich in Kombination mit Glas, Holz oder Kunststoff, soweit in Klasse 6 enthalten, und keine in Form von oder zur Verwendung im Zusammenhang mit Vorhangstangen, Vorhangschienen sowie Befestigungsmaterialien für diese Produkte
7
Elektrische Schließ- und Öffnervorrichtungen für Fenster, Türen und Tore; Türöffner; Türschließer
17
Dichtungen, Isoliermaterial, Ventile aus Gummi, Gummiklappen [Gummiventile]
19
Baumaterialien nicht aus Metall, insbesondere Profile, Rohre, Platten und Folien für Fenster, für Türen, für Tore und für Rahmen; Fenster, Türen, Tore, Trennwände, Rahmen für Bauzwecke, Verkleidungen für Bauten, Fensterbänke; Wandverkleidungsteile nicht aus Metall für Fassaden, Fenster, Türen und Tore; Isolierglas für Bauzwecke, sämtliche vorstehende Waren nicht aus Metall oder nur in Kombination mit Metall, soweit in Klasse 19 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2024 | Verlängerung, Trade mark expired |
ID: 11011953056