Logo (EUIPO, 01.07.2013)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.07.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.03.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Schräge Linien oder Bänder #Mehr als drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011946035 |
| Anmeldedatum | 01. Juli 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Dezember 2013 |
| Eintragungsdatum | 13. März 2014 |
| Ablaufdatum | 01. Juli 2033 |
Markeninhaber
Chaussée de la Hulpe 166
1170 Brussels
BE
1170 Brussels
BE
Waren und Dienstleistungen
7
Druckmittelbetätigte Kupplungen und deren Teile, insbesondere Ventile; Geräte zum Erzeugen, Speichern und Verteilen von Druckmedien; Kompressoren, Pumpen, Vorratsbehälter für Druckmedien; Druckmittelleitungen, Fittings, nämlich Verbindungsstücke von hydraulischen oder pneumatischen Rohrleitungen und Schläuchen, insbesondere Muffen, Kupplungen, T-Stücke und Flansche, alle vorgenannten waren als Maschinenteile; kombinierte Entlüftungs-, Druckregel und Kreisschutzventile, Relaisventile, Wegeventile, Steuerventile; Landfahrzeug-Luftfederungsgeräte und -Niveauregelungseinrichtungen und deren Teile, nämlich Kompressoren; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten
9
Druckmittelbetätigte Kupplungen und deren Teile, nämlich elektronische Bauteile, inklusive Software (soweit in Klasse 9 enthalten); Diagnosesysteme und deren Bestandteile für Landfahrzeuge; Mess- und Steuergeräte für elektronisch oder druckmittelbetriebene Anlagen und deren Komponenten für Landfahrzeuge; Sensoren zum Messen von fahrzeugrelevanten Signalen; Elektronische Geräte und Geräteeinheiten zur Verarbeitung und Auswertung von Signalen, welche durch fahrzeugrelevante Signal-Sensoren erzeugt wurden; Druckschalter, Magnetventile und deren Teile; elektrische Motoren und Antriebe; elektronische Steuergeräte inklusive Software, Sensoren; Radbremsen für Landfahrzeuge, insbesondere Trommelbremsen, Scheibenbremsen und deren Teile, nämlich Sensoren zur Belagverschleißerfassung; Magnetventile; druckmittelbetätigte Landfahrzeug-Getriebesteueranlagen und deren Teile, nämlich Wegesensoren, elektronische Steuerungs-Einheiten und deren Software; elektronische Steuergeräte und deren Software von Geräten zum Verlangsamen von Landfahrzeugen, insbesondere von Motorbremsen (Retarder); Landfahrzeug-Luftfederungsgeräte und -Niveauregelungseinrichtungen und deren Teile, nämlich Höhensensoren, elektronische Steuergeräte und deren Software, Fernsteuerungen; Landfahrzeug-Steuergeräte und -Ventile für Stoßdämpfer, nämlich elektronische Steuergeräte und deren Software; Landfahrzeug-Lenkbremsanlagen und deren Teile, nämlich elektronische Steuergeräte und deren Software; Steueranlagen für druckmittelbetätigte Landfahrzeug-Kupplungen und deren Teile, nämlich elektronische Steuergeräte und deren Software; Anlagen und deren Teile zur Steuerung der Bewegungsstabilität von Landfahrzeugen, nämlich Fahrzeugsignal-Sensoren, elektronische Steuergeräte und deren Software
11
Lufttrockner, Frostschutzgeräte, Vorratsbehälter für Frostschutzmittel, Frostschutzmittelbehälter
12
Über ein Druckmedium betriebene Bremssysteme für Landfahrzeuge einschließlich, aber nicht beschränkt auf Druckmediumbehälter, Druckmediumrohre, Armaturen, nämlich Verbindungsstücke für Hydraulik- oder Pneumatikrohre und -schläuche, insbesondere Muffen, Kupplungen, T-Stücke und Adapter, alle vorstehend genannten Waren soweit sie in Klasse 12 enthalten sind; Bremsventile, über ein Druckmedium betriebene Getriebesteuerugen für Fahrzeuge und deren Teile; Bremszylinder, Arbeitszylinder, Kupplungsköpfe, Bremsgestängesteller, Antiblockiersysteme (ABS) und deren Teile, Anti-Schlupf-Systeme (ASR) und deren Teile; Servobremseinheiten; Radbremsen für Landfahrzeuge, insbesondere Trommelbremsen, Scheibenbremsen und deren Bauteile; Über ein Druckmedium betriebene Getriebesteuerungen und deren Bauteile für Landfahrzeuge, insbesondere Arbeitszylinder, Ventile; Apparate zum Abbremsen von Landfahrzeugen, insbesondere Entschleunigungsgeräte; Luftfederungssysteme und Niveauregulierungsgeräte sowie deren Bauteile für Landfahrzeuge, insbesondere Luftfedern, Ventile und Luftbälge; Steuergeräte und Ventile für Stoßdämpfer von Landfahrzeugen; Lenkbremssysteme und deren Bauteile für Landfahrzeuge; Steuersysteme für über ein Druckmedium betriebene Kupplungen und deren Bauteile für Landfahrzeuge, insbesondere Ventile
16
Waren-Verpackungen, nämlich Umkartons
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Mai 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. Juli 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 08. Juni 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. August 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. April 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Juli 2014 | Eintragung, Published | ||
| 13. Juni 2014 | Korrektur, Published | ||
| 27. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011946035