NOW lock Logo (EUIPO, 26.06.2013)
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Die Unionsmarke NOW lock wurde als Bildmarke am 26.06.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.01.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Pfeil #Rechtecke #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Vierecke mit anderen Inschriften #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011935293 |
| Anmeldedatum | 26. Juni 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. August 2013 |
| Eintragungsdatum | 15. Januar 2017 |
| Ablaufdatum | 26. Juni 2023 |
Markeninhaber
Robert-Schuman-Straße 17
44263 Dortmund
DE
44263 Dortmund
DE
Markenvertreter
Bleichstr. 14
40211 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Türbeschläge aus Metall; Türklinken aus Metall; Briefkästen aus Metall; Schlösser aus Metall [ausgenommen elektrische]; Schließbleche aus Metall für Schlösser; Sicherheitsbeschläge aus Metall für Türen; sämtliche vorstehenden Waren nur im Zusammenhang mit Vertrieb, Vertriebskonzepten, E-Business, Logistik und Finanzen in den Geschäftsfeldern der Bau-Handwerk-, Stahl- und Haustechnikindustrie; Keine der vorstehend genannten Waren sind Spezialausrüstungen oder -geräte zur Verwendung im Bereich oder zur Erkundung und Produktion von Öl und Gas
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetdatenträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Hochfrequenzgesteuerte Schlösser; Elektrische Schlösser; sämtliche vorstehenden Waren nur im Zusammenhang mit Vertrieb, Vertriebskonzepten, E-Business, Logistik und Finanzen in den Geschäftsfeldern der Bau-Handwerk-, Stahl- und Haustechnikindustrie; Keine der vorstehend genannten Waren sind Spezialausrüstungen oder -geräte zur Verwendung im Bereich oder zur Erkundung und Produktion von Öl und Gas
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Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Türbeschläge aus Kunststoff; Türbeschläge, nicht aus Metall; Türbeschläge aus Holz; Dekorative Kantenstreifen aus Kunststoff für Türbeschläge; Briefkästen weder aus Metall, noch aus Mauerwerk; sämtliche vorstehenden Waren nur im Zusammenhang mit Vertrieb, Vertriebskonzepten, E-Business, Logistik und Finanzen in den Geschäftsfeldern der Bau-Handwerk-, Stahl- und Haustechnikindustrie
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Werbung; Erstellung von Werbeanzeigen; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit chemischen Erzeugnissen für gewerbliche, bau-, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Düngemitteln, Feuerlöschmitteln, Mitteln zum Härten und Löten von Metallen, Klebstoffen für gewerbliche Zwecke, Farben, Firnissen, Lacken, Rostschutzmitteln, Holzkonservierungsmitteln, Färbemitteln, Beizen, Blattmetallen und Metallen in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler, Wasch- und Bleichmitteln, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmitteln, Seifen, technischen Ölen und Fetten, Schmiermitteln, Ölbindemitteln, Brennstoffen, Treibstoffen, Motorentreibstoffen und Leuchtstoffen, Kerzen und Dochten für Beleuchtungszwecke, Verbandmaterial, Desinfektionsmitteln, Mitteln zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungiziden, Herbiziden, unedlen Metallen und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportablen Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabeln und Drähten aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohren, Geldschränken, Waren aus Metall, Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren, Motoren für Landfahrzeuge, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge, nicht handbetätigten landwirtschaftlichen Geräten, handbetätigten Werkzeugen und Geräten, Messerschmiedewaren, Äxten, Beilen Sägen, wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Feuerlöschgeräten, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitäre Anlagen, Fahrzeugen, Fahrzeugzubehör, Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnissen, Buchbinderartikeln, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikeln, Pinseln, Schreibmaschinen und Büroartikeln (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmitteln (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Drucklettern, Druckstöcken, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuchen (nicht aus Metall), Baumaterialien (nicht aus Metall), Rohren (nicht aus Metall) für Bauzwecke, Asphalt, Pech und Bitumen, transportablen Bauten (nicht aus Metall), Möbeln, Spiegeln, Rahmen, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Geräten und Behältern für Handel und Industrie(nicht aus Edelmetall oder plattiert), Schwämmen, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Putzzeug, Stahlspänen, rohem oder teilweise bearbeitetem Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, Seilen, Bindfaden, Netzen, Zelten, Planen, Segeln, Säcken, Polsterfüllstoffen (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen), rohen Gespinstfasern, Garnen und Fäden für textile Zwecke, Webstoffen und Textilwaren, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Bändern und Schnürbändern, Knöpfen, Haken und Ösen, Nadeln, Teppichen, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten; sämtliche vorstehenden Waren nur im Zusammenhang mit Vertrieb, Vertriebskonzepten, E-Business, Logistik und Finanzen in den Geschäftsfeldern der Bau-Handwerk-, Stahl- und Haustechnikindustrie; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf den Bereich der Erdöl- und Erdgaserkundung und -produktion
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 16. Oktober 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011935293