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Die Unionsmarke D'BLUE wurde als Wortmarke am 20.06.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.10.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Auf Eintragung verzichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011916095 |
| Anmeldedatum | 20. Juni 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juli 2013 |
| Eintragungsdatum | 24. Oktober 2014 |
| Ablaufdatum | 20. Juni 2023 |
Markeninhaber
Seestadtstraße 25
1220 Wien
AT
1220 Wien
AT
Markenvertreter
Annagasse 10/2/09
1010 Vienna
AT
Widerspruch / Beschwerde
09.08.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
VDA Verband der Automobilindustrie e.V.
Waren und Dienstleistungen
6
Kraftstoffleitungen aus Metall, für die Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren
7
Einspritzdüsen, insbesondere Common-Rail Einspritzdüsen und Dualkraftstoff Einspritzdüsen, zur Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren; Treibstoffpumpen, zur Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren; Hochdrucksammelschienen, zur Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren; Sicherheitsventile, zur Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren; Treibstoffventile, zur Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren; Gasmischer, zur Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren; Elektromotoren, für die Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren; hydraulische und pneumatische Aktuatoren, für die Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren
9
Elektrische und elektronische Apparate, Geräte und Elemente zur Steuerung, Regelung und Überwachung von Treibstoff Einspritzsystemen, zur Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren; elektrische und elektronische Bauteile und Komponenten für Treibstoff Einspritzsysteme, zur Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren zur Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren; analoge und digitale, elektrische und elektronische Steuer-, Betätigungs-, Diagnose- und Verbindungselemente und -einheiten für Treibstoff Einspritzsysteme, zur Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren; elektrische Kabel; für die Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren; Drucksensoren; elektrische Aktuatoren, für die Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren; Motorsteuergeräte zur Steuerung der Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren; Software für die Steuerung von Treibstoff Einspritzsystemen und Motorsteuergeräten, zur Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren
19
Kraftstoffleitungen nicht aus Metall, für die Kraftstoffversorgung von Verbrenungsmotoren
37
Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Treibstoff Einspritzsysteme zur Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren und Motorsteuergeräten zur Steuerung der Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren, sowie Bestandteilen davon
42
Systemanalysen, Untersuchungen, Bewertungen und Begutachtungen von Treibstoff Einspritzsystemen zur Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren und Motorsteuergeräten zur Steuerung der Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren, einschließlich von Einrichtungen zur Regelung, Steuerung und Überwachung solcher System, sowie von Bestandteilen davon; Softwareentwicklung für Steuerungen von Treibstoff Einspritzsysteme zur Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren und für Motorsteuergeräte zur Steuerung der Kraftstoffversorgung von Verbrennungsmotoren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. November 2019 | RAW: Trade mark - Total Surrender, Published | ||
| 07. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. September 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Juli 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Oktober 2014 | Eintragung, Published |
ID: 11011916095