TQ Logo (EUIPO, 17.06.2013)
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Die Unionsmarke TQ wurde als Bildmarke am 17.06.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.07.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Buchstabe "Q" #Buchstabe "T"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011903804 |
| Anmeldedatum | 17. Juni 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Oktober 2013 |
| Eintragungsdatum | 11. Juli 2014 |
| Ablaufdatum | 17. Juni 2033 |
Markeninhaber
Mühlstrasse 2 Gut Delling
82229 Seefeld
DE
82229 Seefeld
DE
Markenvertreter
Wittelsbacherstr. 2 b
82319 Starnberg
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.01.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
Qoros Automotive Co., Ltd.
Waren und Dienstleistungen
7
Motoren, insbesondere Elektromotoren, Antriebseinheiten, Motor-Getriebe-Einheiten, Getriebe, Getriebeeinheiten und sonstige Vorrichtungen zur Kraftübertragung, sämtliche vorgenannten Waren nicht für Landfahrzeuge; Steuerungen und Regelungen für derartige Motoren, Antriebseinheiten, Motor-Getriebe-Einheiten und Vorrichtungen zur Kraftübertragung; Gehäuse für Motoren; Maschinen und maschinelle Apparate zum Reinigen von Oberflächen aller Art, insbesondere unter Anwendung physikalischer Reinigungsverfahren; Maschinen und maschinelle Apparate zum mechanischen bzw physikalischen Reinigen von Oberflächen unter Verwendung von Trockeneis; Geräte zur Herstellung von Trockeneis
9
Elektrische Apparate, Geräte und Instrumente für wissenschaftliche, Forschungs- und Laboranwendungen; Software, insbesondere für medizinische Diagnose- und Therapiegeräte, zur Aufnahme, Verarbeitung, Übertragung und Darstellung von medizinischen Daten und für die Automatisierung, insbesondere die Gebäudeautomatisierung; Software für die Steuerung, Analyse und Vernetzung von in Gebäuden vorhandenen Medien, Infrastruktureinheiten, Aktoren und Sensoren; Computerspiele und Lernprogramme; industrielle Datenverarbeitungssysteme und –anlagen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Elektronische Baugruppen und Systeme, Embedded Prozessor Module, Mikrocomputer für den Einsatz in der digitalen Datenübertragung; Geräte, Instrumente, Apparate und Systeme der Automatisierungstechnik, insbesondere Geräte, Apparate und Instrumente zur Gebäudeautomatisierung, einschließlich Geräten, Apparaten und Instrumenten der Aktorik und Sensorik für derartige Anwendungen; Hardware der Gebäudeautomatisierung, nämlich Geräte, Apparate und Instrumente zur Steuerung, Analyse und Vernetzung von jeglichen in Gebäuden vorhandenen Medien, Infrastruktureinheiten, Aktoren und Sensoren; Sensorik und Energiespeicher für elektrische Antriebe und Antriebseinheiten; Apparate, Instrumente und Geräte zur Signalaufnahme, -erzeugung und -verarbeitung; Apparate, Instrumente und Geräte der Leistungselektronik, insbesondere Schaltregler, Wechselrichter und Ladegeräte; optoelektronische Apparate und Geräte, Spektrometer; Kamerasysteme sowie Bild- und Videoverarbeitungs- und Übertragungssysteme; Geräte, Instrumente, Apparate und Systeme zur Datenkommunikation; Geräte zur Kommunikation von Maschinen untereinander ("machine to machine communication"); Einrichtungen für die Übertragung von Daten, insbesondere Einrichtungen zur analogen und digitalen hochfrequenten Datenübertrag; Geräte, Apparate und Instrumente von Mensch-Maschine-Schnittstellen ("Human Machine Interface Lösungen"), insbesondere Bedien-, Überwachungs-, Eingabe- und Ausgabegeräte und -einheiten; Messgeräte, -apparate und -instrumente, insbesondere digitale Messgeräte, -apparate und -instrumente; Systeme zur Prüfung von elektronischen Baugruppen, Modulen und Systemen; Geräte, Instrumente, Apparate und Systeme zur Erfassung, Speicherung, Übertragung und Auswertung von Daten von Versorgungsmedien, insbesondere von elektrischen Versorgungsmedien, sämtlich vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Computersoftware sowohl für den Einsatz zur Darstellung von EMG-Messwerten als auch zur Eingabe, Speicherung und Bearbeitung von Patienten- und Therapiedaten Medizintechnische Apparate und Geräte, insbesondere elektronische medizintechnische Apparate und Geräte; Sensorsysteme und Systeme zur Erfassung und Auswertung von medizin- und/oder gesundheitsrelevanten Messwerten und Vitalparametern; Geräte, Apparate, Instrumente und Armaturen der gebäudetechnischen Stromversorgung und –verteilung, nämlich derartige Geräte, Apparate, Instrumente und Armaturen jeweils mit Schnittstellen für die elektrische Fernbetätigung und Fernüberwachung; Energiespeicher für elektrisch angetriebene Fahrzeuge, insbesondere Landfahrzeuge; Anwendersoftware für gymnastische Geräte und Apparate, Trainingsgeräte, elektronische Apparate und Geräte zur Körperertüchtigung und/oder elektronische Apparate und Geräte zu spielerischen Einsatzzwecken
10
Medizinische Geräte zur Rehabilitation von neurologisch bedingten Störungen an Muskelgruppen und Nerven durch Stimulation von körperteilspezifischen Muskelgruppen, mit elektrischem Strom, soweit in Klasse 10 enthalten; medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik, durch Stimulation von körperteilspezifischen Muskelgruppen, mit elektrischem Strom; medizinische Geräte für computergestützte medizinische Übungen und Spiele im Bereich der Physikalischen Therapie und Rehabilitation; Gymnastische Geräte und Apparate zur Rehabilitation oder zum Aufbau von Muskelgruppen und Nerven durch Stimulation von körperteilspezifischen Muskelgruppen, mit elektrischem Strom
11
Geräte, Apparate, Instrumente und Armaturen der gebäudetechnischen Wasser-, Wärme-, Kälte- und Luftversorgung, -entsorgung und –verteilung, nämlich derartige Geräte, Apparate, Instrumente und Armaturen jeweils mit Schnittstellen für die elektrische Fernbetätigung und Fernüberwachung; vernetzte haus- und gebäudetechnische Systeme enthaltend vorstehende Geräte, Apparate, Instrumente und Armaturen
12
Elektrisch angetriebene Fahrzeuge, insbesondere Landfahrzeuge; Motoren, Motor-Getriebe-Einheiten, Antriebe und Antriebseinheiten, Getriebe, Getriebeeinheiten, sonstige Vorrichtungen zur Kraftübertragung, elektronische Motor-, Getriebe- und Antriebssteuerungen und –regelungen für derartige Fahrzeuge; vorstehende Waren mit Ausnahme von Bremsen, Bremsschuhen, Bremskomponenten, nämlich Rotoren, Trommeln, Bremszangen, Bremsbelägen, Bremszylinder-Reparatursätzen sowie Teilen und Zubehör dieser Waren
28
Gymnastische Geräte und Apparate, soweit in Klasse 28 enthalten; Trainingsgeräte, insbesondere zur Stimulation von körperteilspezifischen Muskelgruppen, mit elektrischem Strom, soweit in Klasse 28 enthalten; elektronische Apparate und Geräte zur Körperertüchtigung; elektronische Apparate und Geräte zu spielerischen Einsatzzwecken
37
Wartungs-, Instandsetzungs-, Service- und Reparaturdienstleistungen, insbesondere in Bezug auf elektrische und elektronische Systeme, Geräte, Bauteile, Baugruppen und Komponenten; Wartungs-, Instandsetzungs-, Service- und Reparaturdienstleistungen in Bezug auf Teile, Baugruppen, Komponenten von Luftfahrzeugen; ausgenommen solche Dienstleistungen, die sich beziehen auf die Wartung, Unterhaltung und Reparatur von Bremsen, Bremsschuhen, Bremskomponenten, nämlich Rotoren, Trommeln, Bremszangen, Bremsbelägen, Bremszylinder-Reparaturzätzen sowie Teilen und Zubehör dieser Waren
39
Logistik-Dienstleistungen, insbesondere Lagerung, Kommissionierung und Spedition von elektrischen und elektronischen Bauteilen, Baugruppen, Komponenten, Apparaten und Geräten
40
Materialbearbeitung und -veredelung, insbesondere mechanische Materialbearbeitung und –veredelung; Bearbeitung von elektronischen Bauelementen und Komponenten; Fertigungsdienstleistungen von Materialien auf Bestellung für Dritte
42
Wissenschaftliche, technische und technologische Dienstleistungen, insbesondere Forschungs-, Entwicklungs- und Konstruktionsplanung, Produktlebenszyklusmanagement, nämlich technische Produktbetreuung von der Produktentwicklung bis zum Produktservice beim Anwender, technische Produktapplikationsberatung (FAE), technische Beratung in Bezug auf Anpassung von Hard- und Software für die Automatisierungstechnik, insbesondere die Gebäudeautomatisierungstechnik und technischer Kundenservice; Entwicklung von Computerhard- und -software; technologische Grundlagenforschung
44
Medizinische und therapeutische Dienstleistungen, insbesondere betreffend die Rehabilitation von neurologisch bedingten Störungen an Muskeln und Nerven unter Anwendung von medizingerätegestützten Verfahren wie insbesondere der Elektrostimulation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Mai 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. Juli 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. August 2016 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 08. August 2014 | Eintragung, Published |
ID: 11011903804