ee Logo (EUIPO, 13.06.2013)
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Die Unionsmarke ee wurde als Bildmarke am 13.06.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "E"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011896347 |
| Anmeldedatum | 13. Juni 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juli 2013 |
| Eintragungsdatum | 13. Juni 2014 |
| Ablaufdatum | 13. Juni 2023 |
Markeninhaber
Walter-Wittenstein-Str. 1
97999 Igersheim
DE
97999 Igersheim
DE
Markenvertreter
Josephspitalstr. 15
80331 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
29.10.2013: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Pluggit International B.V.
Waren und Dienstleistungen
7
Getriebe und deren Teile, insbesondere Planetengetriebe, Stirnradgetriebe, Schneckengetriebe, Exzentergetriebe, Kurvenscheibengetriebe, Hohlwellengetriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge); Übersetzungsgetriebe für Flugzeuge und für Wasserfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Maschinen, Roboter, Linearantriebe, Fördersysteme, Handlingsysteme, Werkzeugmaschinen, Baumaschinen, Bohrtechnik (Bohrköpfe), Verbindungstechnik (Schweißgeräte), Hubmaschinen, Aufzugs- und Bühnentechnik, Wehrtechnik; Untersetzungsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Motoren und deren Teile, insbesondere Elektromotoren und deren Teile (ausgenommen für Landfahrzeuge); Getriebemotoren und deren Teile (ausgenommen für Landfahrzeuge); elektromechanische Antriebe und deren Teile; Getriebemotoren, Motoren und deren Teile, elektromechanische Antriebe und deren Teile, jeweils für Roboter, Linearantriebe, Fördersysteme, Handlingsysteme, Werkzeugmaschinen, Baumaschinen, Bohrtechnik (Bohrköpfe), Verbindungstechnik (Schweißgeräte), Hubmaschinen, Aufzugs- und Bühnentechnik, Wehrtechnik; Antriebselemente, nämlich Zahnräder insbesondere Stirnräder, Kegelräder und Schneckenräder, Zahnstangen und Kupplungen; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Aufzüge; Antriebe und Steuergeräte für Aufzüge; Fördereinrichtungen (ausschließlich soweit durch die internationale Klasse 07 erfasst); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge)
9
Software zur Auswahl und Auslegung von Antrieben, ausgenommen Antriebe für die Mess-, Signal-, Steuer- und Regeltechnik für Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungsgeräte und daraus erstellte Anlagen; Software, nämlich embedded Software für Antriebe für Roboter, Linearantriebe, Fördersysteme, Handlingsysteme, Werkzeugmaschinen, Verpackungsmaschinen, Baumaschinen, Bohrtechnik, Verbindungstechnik, Hubmaschinen, Aufzugs- und Bühnentechnik und Wehrtechnik
42
Ingenieursdienstleistungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus, insbesondere Entwicklung und Auslegung von Antrieben; Forschungen auf dem Gebiet der Technik und des Maschinenbaus; Forschungs- und Entwicklungsdienste bzgl neuer Produkte für Dritte, alle vorgenannten Dienstleistungen ausgenommen auf dem Gebiet der Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungstechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. April 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 13. Oktober 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. März 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011896347