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Die Unionsmarke PROF. SCHMIDT'S wurde als Wortmarke am 30.05.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.01.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011895984 |
| Anmeldedatum | 30. Mai 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Juli 2013 |
| Eintragungsdatum | 27. Januar 2015 |
| Ablaufdatum | 30. Mai 2023 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Burckhardtstr. 1
30163 Hannover
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.09.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
CASA SCHMIDT, S.A.
Waren und Dienstleistungen
5
Präparate für medizinische Zwecke; Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere für Nasenspülungen; Salze und Salzmischungen wie auch Salzlösungen für medizinische Zwecke; vorgenannte Waren insbesondere in nicht verschreibungspflichtiger Ausführung; alle vorgenannten Waren beziehen sich auf Nasenspülungen
9
Dosierhilfen/-geräte für Arzneimittel, insbesondere für Arzneimittel in flüssiger wie auch pulver- bzw granulatförmiger Darreichungsform; Dosierhilfen/-geräte zur Dosierung von Salzen, Salzmischungen wie auch Salzlösungen, insbesondere für Nasenspülungen; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Wäge- und Messapparate und -instrumente, insbesondere Messlöffel; alle vorgenannten Waren beziehen sich auf Nasenspülungen sowie Zubehör/Utensilien und Ausstattungen für Nasenspülungen
10
Dosierhilfen/-geräte für Arzneimittel, insbesondere für Arzneimittel in flüssiger wie auch pulver- bzw granulatförmiger Darreichungsform; Dosierhilfen/-geräte zur Dosierung von Salzen, Salzmischungen wie auch Salzlösungen, insbesondere für Nasenspülungen; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; Medinzinlöffel; Löffel für Arzneien; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; ärztliche bzw medizinische Instrumente und Geräte/Apparate; Geräte sowie deren Teile und Zubehör zum Spülen von Körperhöhlen, insbesondere Nasenhöhlen; Nasenspülkannen für medizinische Zwecke; Zubehör bzw Teile für Nasenspülkannen; Nasenspülsets bzw Jala Neti Sets; alle vorgenannten Waren beziehen sich auf Nasenspülungen sowie Zubehör/Utensilien und Ausstattungen für Nasenspülungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. März 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 29. März 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Juni 2013 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11011895984