HQ Logo (EUIPO, 28.05.2013)
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Die Unionsmarke HQ wurde als Bildmarke am 28.05.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.12.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Buchstabe "H" #Buchstabe "Q"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011851979 |
| Anmeldedatum | 28. Mai 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. August 2013 |
| Eintragungsdatum | 09. Dezember 2013 |
| Ablaufdatum | 28. Mai 2023 |
Markeninhaber
Deutsche Str. 5
44339 Dortmund
DE
44339 Dortmund
DE
Markenvertreter
Theodorstr. 9
90489 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
11
Elektrische Lampen und Leuchten, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Pendel-, Tisch- und Bodenlampen, Wand- und Deckenbeleuchtungen, Spots, Keller- und Außenleuchten, Leuchtröhren sowie Teile der vorgenannten Waren; sanitäre Anlagen, insbesondere Duschen und Duschkabinen, Waschbecken, Badewannen, Toiletten, Toilettenschüsseln und Toilettenspülungen sowie Teile der vorgenannten Waren; elektrische Heizgeräte und deren Teile; Heizgeräte für feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Heißwassergeräte und deren Teile; Lüftungsgeräte und deren Teile; elektrische Kochgeräte; Grillgeräte und deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Saunaanlagen
17
Waren aus Kunststoffen in Form von Folien, Platten und Stangen (sämtlich als Halbfabrikate); Klebebänder, Abdeckplanen und Kunststofffolien, insbesondere für Maler, Dekorateure und Künstler; Isolier-, Dämm- und Dichtungsmittel sowie -stoffe; Rohr- und Schlauchverbindungsstücke nicht aus Metall
19
Baumaterialien aus Holz und Holzwerkstoffen; Schnittholz, Konstruktionsholz; Holzwaren, nämlich Trennwände, Türen, Fenster, Holztäfelungen, Holzverkleidungen, Parkettholz, Furniere, Zäune, Gartenhäuser, Carports, Wintergärten und Strandkörbe; teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Balken, Bretter, Palisaden, Platten und Leisten; Fenster nicht aus Metall sowie deren Teile, insbesondere Wohnraum-, Dach- und Kellerfenster; Türen nicht aus Metall und deren Teile, insbesondere Haus-, Wohnraum- und Kellertüren; Treppen nicht aus Metall; Teile der vorgenannten Waren; Glas, soweit in Klasse 19 enthalten, insbesondere Bauglas, Glasscheiben für Bauzwecke und Glasbausteine; Bausteine; Fliesenbeläge nicht aus Metall; Mörtel; Zement; Verputzmittel; Bitumen; Betonbauteile, insbesondere Betonplatten und Betonpflaster; Pflastersteine nicht aus Metall; Dachbeläge nicht aus Metall; Bauplatten nicht aus Metall; Rohre für Bauzwecke nicht aus Metall; Korkparkett, Korkfußboden
20
Befestigungsteile aus Kunststoff; Möbelbeschläge nicht aus Metall; Schlösser (ausgenommen elektrische) nicht aus Metall; Waren aus Holz, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangschienen und -stangen, Dübel, Spalierlatten, Werkzeugstiele; Waren aus Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Spalierstäbe, Gardinenstangen, Gardinenhaken, Vorhangschienen und -stangen; Regale und deren Teile sowie aus Regalen zusammengesetzte Systeme; Möbel, insbesondere Klein- und Küchenmöbel, Badezimmermöbel sowie Garten- und Campingmöbel; Leitern aus Holz oder aus Kunststoff; Spiegel, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel; Tanks nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Container nicht aus Metall, insbesondere Müll- und Kompostboxen; Dekorationsartikel für Wandinnenausstattung nicht aus Metall
28
Spielgeräte im wesentlichen bestehend aus Holz
31
Rohholz
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich der elektrischen Lampen und Leuchten, insbesondere Pendel-, Tisch- und Bodenlampen, Wand- und Deckenbeleuchtungen, Spots, Keller- und Außenleuchten, Leuchtröhren sowie Teile der vorgenannten Waren, sanitäre Anlagen, insbesondere Duschen und Duschkabinen, Waschbecken, Badewannen, Toiletten, Toilettenschüsseln und Toilettenspülungen sowie Teile der vorgenannten Waren, elektrische Heizgeräte und deren Teile, Heizgeräte für feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, Heißwassergeräte und deren Teile, Lüftungsgeräte und deren Teile, elektrische Kochgeräte, Grillgeräte und deren Teile, Saunaanlagen, Waren aus Kunststoffen in Form von Folien, Platten und Stangen (sämtlich als Halbfabrikate), Klebebänder, Abdeckplanen und Kunststofffolien, insbesondere für Maler, Dekorateure und Künstler, Isolier-, Dämm- und Dichtungsmittel sowie -stoffe, Rohr- und Schlauchverbindungsstücke nicht aus Metall, Baumaterialien aus Holz und Holzwerkstoffen, Rohholz, Schnittholz, Konstruktionsholz, Holzwaren, nämlich Trennwände, Türen, Fenster, Holztäfelungen, Holzverkleidungen, Parkettholz, Furniere, Zäune, Gartenhäuser, Carports, Wintergärten und Strandkörbe, teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Balken, Bretter, Palisaden, Platten und Leisten, Fenster nicht aus Metall sowie deren Teile, insbesondere Wohnraum-, Dach- und Kellerfenster, Türen nicht aus Metall und deren Teile, insbesondere Haus-, Wohnraum- und Kellertüren, Treppen nicht aus Metall, Teile der vorgenannten Waren, Glas, insbesondere Bauglas, Glasscheiben für Bauzwecke und Glasbausteine, Bausteine, Fliesenbeläge nicht aus Metall, Mörtel, Zement, Verputzmittel, Bitumen, Betonbauteile, insbesondere Betonplatten und Betonpflaster, Pflastersteine nicht aus Metall, Dachbeläge nicht aus Metall, Bauplatten nicht aus Metall, Rohre für Bauzwecke nicht aus Metall, Korkparkett, Korkfußboden und -tapeten, Korkdämmstoffe, Befestigungsteile aus Kunststoff, Möbelbeschläge nicht aus Metall, Schlösser (ausgenommen elektrische) nicht aus Metall, Ketten aus Kunststoff, Waren aus Holz, insbesondere Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangschienen und -stangen, Dübel, Spalierlatten, Werkzeugstiele, Waren aus Kunststoff, insbesondere Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Spalierstäbe, Gardinenstangen, Gardinenhaken, Vorhangschienen und -stangen, Regale und deren Teile sowie aus Regalen zusammengesetzte Systeme, Möbel, insbesondere Klein- und Küchenmöbel, Badezimmermöbel sowie Garten- und Campingmöbel, Leitern aus Holz oder aus Kunststoff, Spiegel, insbesondere Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel, Tanks nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk, Container nicht aus Metall, insbesondere Müll- und Kompostboxen, Werk- und Bastelwaren aus Kunststoff und aus Holz, Dekorationsartikel für Wandinnenausstattung nicht aus Metall, Spielgeräte im Wesentlichen bestehend aus Holz, Das Zusammenstellen der vorgenannten Waren, um Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, Angebot der vorgenannten Waren in Verkaufsräumen, Katalogen und elektronischen Medien, Veranstaltung von Ausstellungen in Hallen, Verkaufs- und Ausstellungsräumen zu kommerziellen Zwecken und Werbezwecken, Vorführung der Waren für Werbezwecke, Verkaufsförderung
37
Reparatur, Wartung und Vermietung von Bau- und Gartenmaschinen
40
Materialbearbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. März 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. August 2014 | Eintragung, Published | ||
| 10. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011851979