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Die Unionsmarke Ariba wurde als Wortmarke am 28.05.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.11.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011850435 |
| Anmeldedatum | 28. Mai 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. August 2013 |
| Eintragungsdatum | 21. November 2013 |
| Ablaufdatum | 28. Mai 2033 |
Markeninhaber
Kleinmühle
65520 Bad Camberg-Erbach
DE
65520 Bad Camberg-Erbach
DE
Markenvertreter
Unter den Eichen 5
65195 Wiesbaden
DE
Waren und Dienstleistungen
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Bürsten und Bürstenkörper als Maschinenteile, insbesondere als Kehrwalzen, Seitenbesen, Tellerbesen, Bürstenwalzen, Kassettenbürsten, Bürstenringe, Borstenbüschel sowie Borstenbüschelringe sowie als Viehputzbürsten, sämtliche Bürsten und Bürstenkörper für den Einsatz zur Rasen- und Sportplatzpflege, Straßen- Gehweg sowie Lande- und Startbahnreinigung von Flughäfen, für die Schneebeseitigung, für Industrie- und Bodenreinigung, in der Betonsteinindustrie und in Kläranlagen, für Autowaschanlagen, für die Leitpfostenreinigung und zur Wildkrautbeseitigung sowie für die Nutztierpflege; Ersatz- und Verschleißteile für sämtliche vorgenannten Waren; elektrische und motorische Reinigungsmaschinen und –geräte; elektrische Geräte zur Bodenpflege und Bodenreinigung; Bohnermaschinen und –apparate, insbesondere Parkettbohnergeräte; Schleifmaschinen, insbesondere Ein- oder Mehrscheibenschleifmaschinen; Schrubb- und Scheuermaschinen; Staubsauger und Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Kehr- und Saugmaschinen; Elektromotoren, insbesondere Saugmotoren; Filter; Wisch- und Sauglippen für Bodenreinigungsgeräte; elektrische Poliermaschinen und –geräte; Zubehör und Verschleißteile für Bodenpflege- und Reinigungsgeräte; Ersatz- und Verschleißteile für elektrische Bodenpflege- und Bodenreinigungsgeräte, insbesondere Bohnerpads, Schleifpads und Reinigungspads
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Bürsten; Borsten; Besen; Bürstenwaren; Reinigungsbürsten jeglicher Art, Bürsten, Bürstenwaren sowie Bohnerbürsten für die Bodenpflege und –reinigung; Poliermaterial für die Bodenpflege und Reinigung (ausgenommen Poliermittel, -papier, -steine); handbetätigte Reinigungsgeräte; Kehrgeräte und Bodenreinigungsgeräte sowie dazugehörige Ersatz- und Verschleißteile
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Februar 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011850435