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Die Unionsmarke Gigaset elements wurde als Wortmarke am 24.05.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.04.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011843381 |
| Anmeldedatum | 24. Mai 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. November 2013 |
| Eintragungsdatum | 10. April 2016 |
| Ablaufdatum | 24. Mai 2033 |
Markeninhaber
Frankenstraße 2
46395 Bocholt
DE
46395 Bocholt
DE
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.02.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Huawei Technologies Co., Ltd.
Waren und Dienstleistungen
9
Telekommunikationsgeräte, insbesondere Hubs [Telekommunikationsgeräte], Sender [Telekommunikationsgeräte], Splitter [Telekommunikationsgeräte], Headsets [Telekommunikationsgeräte] und Verschlüsselungsgeräte für die Telekommunikation; elektrotechnische und elektrische Geräte für die Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Vermittlung, den Empfang, die Wiedergabe und die Bearbeitung von Daten, Lauten, Signalen, Zeichen und/oder Bildern, die Integration von Sprach-, Bild-, Text-, Daten-, Multimedia-, Bewegtbildkommunikation in Netzwerken; elektrotechnische und elektrische Nachrichten-, Informations- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte; optische, elektrotechnische und elektronische Geräte der Sprach-, Bild-, Text-, Daten-, Multimedia-, Bewegtbildkommunikations¬technik; optische, elektrotechnische und elektronische Geräte der Kommunikationstechnik, insbesondere Telefone, Mobiltelefone, Telefonanrufbeantworter, Router sowie Zubehörteile der vorgenannten Apparate und Geräte; Signal-, Alarm-, Warn-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Anzeige-, Überwachungs-, Prüf-, Kontroll-, Steuer-, Regel-, und Schaltgeräte sowie -instrumente
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Elektronische Dienstleistungen, nämlich das Sammeln von Daten, sowie das Sammeln von Informationen, Abbildungen, Video- und Audiosequenzen in Form von elektronischen Dateien
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Telekommunikation, insbesondere Betrieb von Anlagen der Telekommunikationstechnik sowie zugehörigen Einrichtungen und Teilen; Zurverfügungstellen von Applikationen für das Internet und Intranet, nämlich von Internetportalen; elektronische Dienstleistungen, nämlich das Weiterleiten oder Verteilen von Daten, Informationen, Abbildungen, Video- und Audiosequenzen; Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, nämlich mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Verschaffen des Zugriffs zu auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-) Systeme
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Elektronische Dienstleistungen, nämlich das Speichern, Umformatieren von Daten, Informationen, Abbildungen, Video- und Audiosequenzen; Erstellen, Programmieren und Aktualisieren von Applikationen für das Internet und Intranet, nämlich von Webpages, Internetportalen und Internetmarktplätzen; Konzipieren, Erstellen, Programmieren, Aktualisieren und Zurverfügungstellen von Applikationen für das Internet und Intranet, nämlich von Webpages und Internetmarktplätzen; Konzipieren, Erstellen, Programmieren und Aktualisieren von Applikationen für das Internet und Intranet, nämlich von Internetportalen
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Medizinische Dienstleistungen; Gesundheitspflege für Menschen
45
Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Mai 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. Mai 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. März 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. April 2016 | Eintragung, Published | ||
| 18. März 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. November 2013 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11011843381