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Die Unionsmarke bluemission wurde als Wortmarke am 17.05.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.08.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011822756 |
| Anmeldedatum | 17. Mai 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. September 2013 |
| Eintragungsdatum | 13. August 2014 |
| Ablaufdatum | 17. Mai 2033 |
Markeninhaber
Dieselweg 12
58706 Menden
DE
58706 Menden
DE
Markenvertreter
Gartenstraße 61
58636 Iserlohn
DE
Widerspruch / Beschwerde
31.10.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Volkswagen Aktiengesellschaft
Waren und Dienstleistungen
7
Katalysatoren zum Einbau in den Abgasstrang; Abgasanlagen für verbrennungsmotorgetriebene Fahrzeuge jeglicher Art, ausgenommen Landfahrzeuge, einschließlich Schiffe und für technische Abgase emittierende Anlagen wie Kraftwerke, Baumaschinen; Abgasbehandlungseinrichtungen als Teil von Verbrennungsmotoren von Kraftfahrzeugen, nämlich Einspritzungen und Zuführungen von Additiven, (Teil-) Rückführungen des Abgasstromes und Motorsteuerungen; Abgasreinigungsanlagen, soweit in Klasse 7 enthalten, nämlich SCR-Katalysatoren und -Anlagen; Abgasanlagen für verbrennungsmotorgetriebene Landfahrzeuge jeglicher Art; Einzelkomponenten von Abgasreinigungsanlagen, nämlich Abgaskatalysatoren und Abgasfilter, sowie Zubehör zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, einschließlich der notwendigen Halter und Befestigungsmittel; Filter und Filtereinrichtungen (als Teile von Maschinen und Motoren), einschließlich Dieselpartikel und -russfilter für verbrennungsmotorgetriebene Fahrzeuge jeglicher Art, einschließlich Schiffe und für technische Abgase emittierende Anlagen wie Kraftwerke, Baumaschinen; Kraftstoffsparer für Verbrennungsmotoren; Schalldämpfer für Verbrennungsmotoren, einschließlich solcher mit eingebauten Abgaskatalysatoren und/oder -filtern; Auspuffkrümmer für Verbrennungsmotoren; Auspufftöpfe für Verbrennungsmotoren; Einspritzdüsen zur Regelung der Gemischzusammensetzung von Kraftstoff-Luft-Gemischen sämtlich für Verbrennungskraftmaschinen; Steuergeräte für Verbrennungsmotoren; Steuereinrichtungen zum Betreiben von Vergasern, Einspritzpumpen und Einspritzdüsen zur Regelung der Gemischzusammensetzung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches für Verbrennungskraftmaschinen; Filter und Filtereinrichtungen (als Teile von Maschinen und Motoren), einschließlich Dieselpartikel und -russfilter für verbrennungsmotorgetriebene Landfahrzeuge jeglicher Art, Einspritzdüsen zur Regelung der Gemischzusammensetzung von Kraftstoff-Luft-Gemischen sämtlich für Verbrennungskraftmaschinen für Landfahrzeuge
9
Elektronische Steuereinrichtungen zum Betreiben von Vergasern und anderen Systemen zur Regelung der Gemischzusammensetzung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches für Verbrennungskraftmaschinen
42
Entwicklung von Abgasreinigungsanlagen und deren Einzelkomponenten sowie Entwicklungen von Abgasreinigungssystemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. April 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. Dezember 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Februar 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011822756