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Die Unionsmarke Hygiene-Allianz wurde als Wortmarke am 16.05.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.03.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011819034 |
| Anmeldedatum | 16. Mai 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. August 2013 |
| Eintragungsdatum | 15. März 2015 |
| Ablaufdatum | 16. Mai 2023 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Martin-Greif-Str. 1
80336 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.11.2013: Identity of marks and G&S
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Allianz SE
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen, insbesondere Waschlotionen für kosmetische Zwecke; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer
5
Desinfektionsmittel
6
Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Haken, Wandaschenbecher, Hinweisschilder (Piktogramme), Halter, Stangen, Stütz- und Haltegriffe
11
Beleuchtungs-, Heizungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, elektrische Lüftungsgeräte, Händetrockner, Trinkbrunnen, Klosettsitze, Duschhalter, Duschstangen, wasserführende Sanitärarmaturen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Papierhandtücher, WC-Papier, Abfallbeutel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Abfallbeutel; Papierbehälter
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Handtuchspender, Wickeltische, Kindersitze, Duschsitze und -hocker, Badewannensitze und -hocker, Stütz- und Haltegriffe, Klosettpapierhalter, Hinweisschilder (Piktogramme); Waschtische
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Abfallbehälter, Abfallkörbe, Papierspender, Handtuchspender, Duftspender; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), insbesondere Klosettbürsten und Halter dafür; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Seifenspender, Desinfektionsspender, Papiertuchspender, Kosmetiktuchspender
35
Einzel-, Versand-, Online- und Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Seifen, insbesondere Waschlotionen für kosmetische Zwecke, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Desinfektionsmittel, Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Haken, Wandaschenbecher, Hinweisschilder (Piktogramme), Halter, Stangen, Stütz- und Haltegriffe, Beleuchtungs-, Heizungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, elektrische Lüftungsgeräte, Händetrockner, Seifenspender, Desinfektionsspender, Papiertuchspender, Kosmetiktuchspender, Waschtische, Trinkbrunnen, Klosettsitze, Duschhalter, Duschstangen, Dusch- und Wannenvorhänge, wasserführende Sanitärarmaturen, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Papierhandtücher, WC-Papier, Abfallbeutel, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Abfallbeutel, Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Handtuchspender, Wickeltische, Kindersitze, Duschsitze und -hocker, Badewannensitze und -hocker, Stütz- und Haltegriffe, Klosettpapierhalter, Hinweisschilder (Piktogramme), Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Handtuchspender, Wickeltische, Kindersitze, Duschsitze und -hocker, Badewannensitze und -hocker, Stütz- und Haltegriffe, Klosettpapierhalter, Hinweisschilder (Piktogramme), Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Abfallbehälter, Abfallkörbe, Papierbehälter, Papierspender, Handtuchspender, Duftspender; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), insbesondere Klosettbürsten und Halter dafür, Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Herausgabe von Werbetexten, Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben, Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Zusammenstellung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. März 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 17. März 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011819034