EUIPO EUIPO 2013 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 03.05.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.10.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Quadrate #Ein Viereck #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Orange

Markendetails Letztes Update: 05. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 011791126
Anmeldedatum 03. Mai 2013
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 2013
Eintragungsdatum 22. Oktober 2013
Ablaufdatum 03. Mai 2023

Markeninhaber

129, Samsung-ro, Yeongtong-gu
16677 Suwon-si, Gyeonggi-do
KR

Markenvertreter

Kaulbachstr. 114 80802 Munich DE

Waren und Dienstleistungen

9 Router für Fernnetze (WAN); Schaltrouter; Herunterladbare Klingeltöne; Betriebssoftware und Hardware für Netzzugangsserver; Computeranwendungssoftware für Netzverwaltungssysteme; Set-Top-Boxen für digitales Fernsehen; Digitale Fotoapparate; Halbleiter für Schalter für lokale Netze [LAN]; Programmierbare Telefone; Schalttafeln für private IP-Nebenstellenanlagen (PBX); Internetprotokoll-Telefone; Telefone; Videokameras; Laptops (Computer); Computerspielsoftware; (für Computer) Monitore; Drucker zur Verwendung mit Computern; Tastentelefonendgeräte; Faxgeräte; Festplattenlaufwerke; Tragbare Multimedia-Player; Telefone (Mobil-); Betriebssystemsoftware für Mobiltelefone und Tablettcomputer; Datenkommunikationskabel zur Verwendung mit Mobiltelefonen und Tablettcomputern; Ohrhörer für Mobiltelefone und Tablettcomputer; Schnurlose Kopfhörergarnituren für Mobiltelefone und Tablett-Computer; Batterien zur Verwendung mit Mobiltelefonen und Tablet-Computern; Elektrische Batterieladegeräte für Mobiltelefone und Tablettcomputer; Tragbare Computer; Tablett-Computer; DVD-Spieler, DVD-Player; MP3-Spieler; Persönliche digitale Assistenten (PDA); Fernsehgeräte; USB-Flash-Speicher; Computersoftware zum Verfassen, Veröffentlichen, Hochladen, Herunterladen, Übermitteln, Empfangen, Bearbeiten, Extrahieren, Kodieren, Dekodieren, Wiedergeben, Speichern, Organisieren, Zeigen, Anzeigen, Markieren, Bloggen, Austauschen oder für sonstiges Bereitstellen von elektronischen Medien oder Informationen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Computersoftware für das persönliche Informationsmanagement; Computersoftware zur Aufzeichnung, Organisation, Übertragung, Bearbeitung und Überprüfung von Text-, Daten-, Audiodateien, Videodateien und elektronischen Spielen in Verbindung mit Fernsehen, Computern, Musikabspielgeräten, Videoabspielgeräten, Medienabspielgeräten, Mobiltelefonen und tragbaren und digitalen elektronischen Taschengeräten; Computersoftware, die den Benutzern die Programmierung und Verbreitung von Audio-, Video-, Text- und anderen Multimediainhalten, nämlich von Musik, Konzerten, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Nachrichten, Sport, Spielen, kulturellen Veranstaltungen sowie Unterhaltungs- und Bildungsprogrammen, über Kommunikationsnetze ermöglicht; Computersoftware zur Verwendung mit Satelliten- und GPS-Navigationssystemen zur Navigation, Routen- und Fahrtenplanung sowie elektronischen Kartierung; Computersoftware für Reiseinformationssysteme zur Bereitstellung oder Erteilung von Reiseempfehlungen und für Informationen in Bezug auf Hotels, Sehenswürdigkeiten, Museen, öffentlichen Nahverkehr, Restaurants und andere Informationen in Bezug auf Reise und Transport; Computersoftware zur Verwendung für die Betrachtung und das Herunterladen elektronischer Landkarten; Eingebettete Computersoftware zur Verwendung als elektronisches Funktionsmerkmal auf Funk- oder Mobiltelefonen, das Benutzern das Spielen und Herunterladen elektronischer Spiele, das Anhören und Herunterladen von Klingeltönen und Musik sowie das Betrachten und Herunterladen von Bildschirmschonern und Hintergrundbildern ermöglicht; Computersoftware zum Verwalten und Organisieren verschiedener digitaler Leseinhalte wie elektronischer Bücher, elektronischer Zeitungen, elektronischer Zeitschriften; Computersoftware für den Kauf, das Herunterladen, Spielen oder Anhören von Musik; Computersoftware für Instant-Messaging, Übermittlung und Empfang von E-Mails und Kontaktinformationen, Dienste in Bezug auf gemeinsame Nutzung von Schedules und gemeinsame Nutzung von Inhalten; Herunterladbare digitale Bilder, Nämlich fotografische oder Videobilder für Musik; Herunterladbare digitale Bilder, Nämlich fotografische oder Videobilder, ausgenommen für Musik; Vermittlungsknoten, Schalter und Router für Computernetze; Computersoftware zum Kaufen, Abonnieren, Herunterladen, Spielen oder Anhören von digitalen Leseinhalten, Nämlich, Elektronische Bücher, Elektronische Zeitungen und elektronische Zeitschriften; Gespeicherte Computer-Software; Gespeicherte Computerprogramme; Fernsehgeräte; LED-Displays; Audio-Komponenten-Systeme, bestehend aus Verstärkern, Tunern, Tonmischern, Equalizern, Tonaufzeichnungsgeräten und Radios; Heimkinosysteme, bestehend aus Verstärkern, Lautsprechern, Tiefsttonlautsprechern, Projektoren, Audio- und Videorekordern sowie Videobildschirmen; Abspielgeräte für optische Platten; 3D-Brillen
38 Elektronische Übertragung von gestreamten und herunterladbaren Multimediadateien und Spielfilmen über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Bereitstellung von Online-Gesprächsforen, -Mailboxen und -Gemeinschaftsforen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computernutzern in Bezug auf Unterhaltung und Bildung; Kommunikationsdienste, Nämlich, Kommunikationsdienste mittels Telefon; Telekommunikation, Nämlich, Telekommunikation per E-Mail; Bereitstellung des Zugangs zu GPS-Navigationsdiensten; Webcasting; Bereitstellung von Anschlussmöglichkeiten und Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen für die Übertragung oder den Empfang von Computersoftware und Anwendungssoftware; Bereitstellung von Konnektivitätsdiensten und Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen für die Übertragung oder den Empfang von Ton-, Bild- oder Multimedia-Inhalten; Bereitstellung von Online-Kommunikationsdiensten, nämlich Kommunikation mittels Telefon; Kommunikation über ein weltweites Computernetz oder das Internet, Nämlich, Kommunikationsdienste mittels Telefon; E-Mail-Dienste, Nachrichtenübermittlung und -empfang; Sendedienstleistungen, Nämlich, Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Bereitstellung des Zugangs zu Web-Seiten, Nämlich, Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Übertragung und Verbreitung von Daten oder audiovisuellen Bildern über ein weltweites Computernetz oder das Internet; Bereitstellung von digitaler Musik über Telekommunikationsmedien; Bereitstellung des Zugangs zu Websites mit digitaler Musik im Internet, Nämlich, Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Elektronische Übertragung von Computersoftware für Smartphones oder Mobiltelefone über das Internet und andere Computer- und elektronische Kommunikationsnetze
41 Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Online-Computerspielen über lokale oder weltweite Kommunikationsnetze einschließlich Internet, Intranets, Extranets, Fernseh-, mobile Kommunikations-, Mobilfunk- und Satellitennetze; Bereitstellung von Dienstleistungen in Bezug auf die Veröffentlichung von digitaler Video-, Audio- und Multimediaunterhaltung, Nämlich, Musikverlagswesen; Dienstleistungen einer Musikbibliothek; Fotografische Dienstleistungen; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Unterhaltung, Online aus lokalen oder weltweiten Kommunikationsnetzen bereitgestellt, Einschließlich Internet, Intranets, Extranets, Fernseher, Mobile Kommunikations-, Mobilfunk- und Satellitennetze; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf musikalische Unterhaltung, Bildung und interaktive Bildung über lokale oder weltweite Kommunikationsnetze einschließlich Internet, Intranets, Extranets, Fernseh-, mobile Kommunikations-, Mobilfunk- und Satellitennetze; Elektronische Online-Veröffentlichungen, Nämlich, Herausgabe von Büchern (schreibgeschützt), Online-Journale, Nämlich, Blogs in Bezug auf Themen von allgemeinem Interesse für den Blogger (schreibgeschützt)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. März 2024 Übertragung / Adressänderung, Published
03. März 2024 Verlängerung, Trade mark expired
18. Januar 2024 Übertragung / Adressänderung, Published
21. Dezember 2023 Übertragung / Adressänderung, Published
10. Dezember 2020 Änderung Vertreter, Published
02. Mai 2017 Übertragung / Adressänderung, Published
03. Februar 2014 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11011791126