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Die Unionsmarke RDS-PP wurde als Wortmarke am 30.04.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.09.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011780988 |
| Anmeldedatum | 30. April 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juni 2013 |
| Eintragungsdatum | 27. September 2013 |
| Ablaufdatum | 30. April 2033 |
Markeninhaber
Klinkestr. 27-31
45136 Essen
DE
45136 Essen
DE
Markenvertreter
Gerard-Mortier-Platz 6
44793 Bochum
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen; \ Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); \ Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); \ nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; \ Windräder zur Stromerzeugung; \ Windturbinen; \ Windgeneratoren; \ Stromgeneratoren; \ Elektrogeneratoren; \ Wechselstromgeneratoren; \ Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; \ Abgaskatalysatoren; \ Ankerwinden; \ Anlasser für Motoren; \ Antifriktionslager für Maschinen; \ Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge; \ Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; \ Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; \ Armaturen für Maschinenkessel; \ Bagger; \ Bandförderer; \ Bandmaschinen; \ Belüfter; \ Bergbaumaschinen; \ Betonmischmaschinen; \ Biegepressen; \ Blasebälge für Schmieden, Schmiedegebläse; \ Blechdruckmaschinen; \ Bohnermaschinen und -apparate [elektrisch]; \ Bohrköpfe [Maschinenteile]; \ Bohrkronen [Maschinenteile]; \ Bohrmaschinen; \ Bohrtürme [schwimmend oder nicht schwimmend]; \ Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer [Maschinen]; \ Bremsbacken, ausgenommen für Fahrzeuge; \ Bremsbeläge, ausgenommen für Fahrzeuge; \ Bremsklötze, ausgenommen für Fahrzeuge; \ Bremsscheiben, ausgenommen für Fahrzeuge; \ Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge; \ Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung; \ Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; \ Dampfentöler; \ Dampfkondensatoren [Maschinenteile]; \ Dampfmaschinen; \ Dichtungen [Motorenteile]; \ Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge; \ Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; \ Druckluftförderer; \ Druckluftmaschinen; \ Druckluftmotoren; \ Druckluftpumpen; \ Druckventile [Maschinenteile]; \ Druckzylinder; \ Düsenmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; \ Einspritzdüsen für Motoren; \ Ejektoren [Saugstrahlpumpen]; \ Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; \ Federn [Maschinenteile]; \ Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; \ Flaschenzüge [maschinell angetrieben]; \ Förderbänder; \ Galvanisierungsgeräte; \ gasbetriebene Schneidbrenner; \ Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; \ Gestelle für Maschinen; \ Glühkerzen für Dieselmotoren; \ Hebewinden [Maschinen]; \ Hydraulikmotoren; \ hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; \ Kräne [Hebegeräte]; \ Kugellager; \ Kugellagerringe; \ Kühler für Motoren; \ Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; \ Kurbelwellen; \ Luftfilter für Motoren; \ Maschinengehäuse; \ Maschinenkessel; \ Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; \ Notstromaggregate, -generatoren; \ pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; \ Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; \ Rädergetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; \ Räderwerke für Maschinen; \ Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; \ Schaufelbagger; \ Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; \ Schwungräder für Maschinen; \ Selbstschmierlager; \ Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; \ Turbokompressoren; \ Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; \ Übersetzungsgetriebe für Maschinen; \ Ventilatoren für Motoren; \ Zahnstangenwinden; \ Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; \ Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Abzweigdosen, -kästen [Elektrizität]; Akkumulatoren [elektrisch]; Akkumulatorenkästen; Alarmgeräte; Amperemeter [Stromstärkemesser]; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität]; Anschlussteile für elektrische Leitungen; Antennen; Chips [integrierte Schaltkreise]; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerbildschirme; Computerperipheriegeräte; Computertastaturen; Datenverarbeitungsgeräte; Detektoren; Drähte aus Metalllegierungen für elektrische Sicherungen; Drucker für Computer; Druckmessgeräte; elektrische Schlösser; elektrische Sensoren; elektrische Spulen; elektrische Transformatoren; elektrische Widerstände; Elektrodrähte; Elektrokabel; Elektrokondensatoren; Elektromagnetspulen; elektronische Anzeigetafeln; Endoskope, nicht für medizinische Zwecke; Entfernungsmessgeräte; Entstörgeräte [Elektrizität]; Feuermelder; Gasanalysegeräte; Geschwindigkeitsanzeiger; GPS-Geräte; Höhenmesser; Hydrometer; Hygrometer [Feuchtigkeitsmesser]; Induktoren [Elektrizität]; Kupplungen, elektrische; Ladegeräte für Akkumulatoren; Landvermessungsinstrumente; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Leuchtschilder; Lichtstärkemesser; Luftanalysegeräte; Magnetventile [elektromagnetische Schalter]; Manometer; Materialprüfinstrumente und -maschinen; meteorologische Instrumente; Neigungsmesser; Radargeräte; Rauchdetektoren; Rettungsleitern; Satellitennavigationsgeräte; Schallmessgeräte; Schalter; Schaltgeräte [elektrisch]; Schaltkreise, integrierte; Schaltpulte [Elektrizität]; Schalttafeln [Elektrizität]; Sender für elektronische Signale; Stromwandler; Überspannungsschutzgeräte; Ultraschallgeräte, nicht für medizinische Zwecke; Voltmeter; Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Elektronische Bücher und Zeitschriften, insbesondere Gesetzessammlungen, Richtlinien, Merkblätter, Fachzeitschriften, Bücher, gesammelte Tagungsberichte
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; \ Druckereierzeugnisse, insbesondere Gesetzessammlungen, Richtlinien, Merkblätter, Fachzeitschriften, Bücher, gesammelte Tagungsberichte; \ Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate, insbesondere Lehrhefte, Formelsammlungen und Rechenübungshefte; \ Buchbinderartikel; \ Fotografien; \ Schreibwaren; \ Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; \ Künstlerbedarfsartikel; \ Pinsel; \ Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); \ Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); \ Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; \ Drucklettern; \ Druckstöcke
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Erziehung; \ Ausbildung; \ Unterhaltung; \ sportliche und kulturelle Aktivitäten; \ Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten; \ Fernkurse; \ Fernunterricht; \ Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; \ Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; \ Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke; \ online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; \ Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften, insbesondere Gesetzessammlungen, Richtlinien, Merkblätter, Fachzeitschriften, Bücher, gesammelte Tagungsberichte; \ Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; \ Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; \ Organisation und Veranstaltung von Kongressen; \ Organisation und Veranstaltung von Symposien; \ Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke, insbesondere Gesetzessammlungen, Richtlinien, Merkblätter, Fachzeitschriften, Bücher, gesammelte Tagungsberichte; \ Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet, \ Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; \ Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; \ Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; \ Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellung von technischen Regelwerken, insbesondere auf den Gebieten Kraftwerksbau, Windkraftanlagen und Solarenergietechnik; Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere auf den Gebieten Kraftwerksbau, Windkraftanlagen und Solarenergietechnik; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen, insbesondere auf den Gebieten Energiegewinnung, vornehmlich in den Bereichen Kraftwerksbau, Windkraft und Solarenergie; Erstellung von technischen Gutachten, insbesondere auf den Gebieten Kraftwerksbau, Windkraftanlagen und Solarenergietechnik; Beratung auf dem Gebiet der Energiegewinnung und Energieeinsparung; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle (Trust-Center), nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften; Dienstleistungen eines Architekten; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen von chemischen Labors; Durchführen von Wasseranalysen; Durchführung chemischer Analysen; Durchführung von Erdölsuchbohrungen; Durchführung von technischen Tests; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in technischer Hinsicht (Facility management); Ermittlung von Emissionen und Schadstoffkonzentrationen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von Analysen für Erdölförderung; Erstellung von geologischen Gutachten; Erstellung von Gutachten über Erdölvorkommen; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet des Umweltschutzes; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Installation und Wartung von Software; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; Konstruktionsplanung; Landvermessung; Materialprüfung; Qualitätskontrolle; Qualitätsprüfung; Recherche- und Entwicklungsdienste bzgl neuer Produkte für Dritte; Serveradministration; technische Beratung; technische Projektplanungen; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Umweltschutzforschung; Umweltverträglichkeitsprüfungen; Unterwasserforschung; Vermietung von Computerdruckern; Vermietung von Computern; Vermietung von Computersoftware; Vermietung von Webservern; Wasseranalyse; Werkstoffprüfung; Wettervorhersage; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Zertifizierungen, insbesondere Zertifizierung in den Bereichen Kraftwerksbau, Windkraftanlagen und Solartechnik
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Juristische Dienstleistungen; \ Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit, insbesondere auf dem Gebiet der Kraftwerkssicherheit; \ Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; \ Lizenzierung von Computersoftware [Juristische Dienstleistungen]; \ Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; \ Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; \ Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; \ Verwaltung von Urheberrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. März 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. April 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 12. September 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011780988