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Die Unionsmarke CONVOY wurde als Wortmarke am 29.04.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.11.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011779147 |
| Anmeldedatum | 29. April 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Januar 2014 |
| Eintragungsdatum | 04. November 2014 |
| Ablaufdatum | 29. April 2023 |
Markeninhaber
Room 509, Building 1, No. 563 Song Tao Road, Zhang Jiang Hi-Tech Park
Shanghai
CN
Shanghai
CN
Markenvertreter
Smaragdweg 2
3817 GM Amersfoort
NL
Widerspruch / Beschwerde
29.04.2014: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Convest B.V.
Waren und Dienstleistungen
12
Elektrofahrzeuge, ausgenommen Kräne; Lastkraftwagen [geschlossen]; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder zu Wasser, ausgenommen Kräne; Automobile; Automobile; Stoßstangen für Fahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Karosserien für Landfahrzeuge; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Ausrüstungen zur Reparatur von Fahrzeugreifen und -schläuchen; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Land, Auflieger, Fahrgestelle, Körper, Kabinen, Motoren, Bremsen, Zug-, Aufhängungs- und Getriebesysteme, alle für Fahrzeuge (sofern sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), für den Warentransport; Ausgenommen Kräne oder für Hebekräne und -fahrzeuge
37
Auskünfte über Reparaturen; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Motoren; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Installation und Reparatur von Klimaanlagen; Installation und Wartung von Beleuchtungsapparaten; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Dienstleistungen von Fahrzeugservicestationen [Betankung und Wartung]; Installation und Reparatur von Einbruchalarmanlagen; Flicken von Gummireifen; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Hebekräne oder -fahrzeuge
39
Verpacken von Waren; Geschenkverpackung; Kraftfahrzeugleasing; Vermietung von Fahrzeugen; Einlagerung von Waren; Zustellung (Briefen und Waren); Veranstaltung von Besichtigungen; Taxidienste; Vermietung, Verleih und Leasing, Leasing von Fahrzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Februar 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 17. Juli 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011779147